Olten
Antrag abgesegnet: Die Stadt Olten ist vorderhand wieder liquide

Der Stadtrat von Olten kann Fremdkapital über 15 Mio. Franken aufnehmen; das Gemeindeparlament hat gestern dafür in seltener Einmütigkeit grünes Licht gegeben.

Urs Huber
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«Hesch mir en Stutz?» Ab sofort hat die Stadt Olten ihre vorläufige Liquidität sichergestellt.

«Hesch mir en Stutz?» Ab sofort hat die Stadt Olten ihre vorläufige Liquidität sichergestellt.

Bruno Kissling

Natürlich hat niemand ernsthaft damit gerechnet, das Oltner Gemeindeparlament würde dem Stadtrat die Ermächtigung versagen; die Ermächtigung nämlich, zusätzliches Fremdkapital in Höhe von maximal 15 Mio. Franken aufnehmen zu dürfen. Dies als «Liquiditätspuffer», wie sich der Stadtrat in seiner Botschaft zum Geschäft ausgedrückt hatte.

Tat es an der Sitzung von Donnerstag auch nicht. Einstimmig segnete die Volksvertretung den stadträtlichen Antrag ab.

Aber es wurde dennoch deutlich: Die Zusage ist nicht als Zeichen einer parlamentarisch tolerierten Laissez-faire-Haltung zu verstehen, sondern hat den Charakter einer kostenbewusste Blitzmassnahme, um andere, weit weniger günstige Darlehensangebote ausschlagen zu können.

Der Stadtrat hatte denn in seiner Botschaft auch betont, das notwendige Fremdkapital allenfalls auch via Überschreitung von Kontokorrentkonten zu beziehen.

Allerdings laufen bei dieser Art der Mittelbeschaffung Zinsen von aktuell 7,5 Prozent auf. Bei der fixen Kapitalaufnahme dagegen fallen lediglich Zinskosten zwischen 0,8 und 1,5 Prozent an.

Uneingeschränkte Zustimmung

Dabei waren die Meinungen in den Fraktionen für einmal äussert kongruent. Nach Heinz Eng, dem Sprecher der Geschäftsprüfungskommission, sei man sich in derselben schnell einig geworden und habe den stadträtlichen Antrag zu Annahme empfohlen.

Selten gesehene Einigkeit in der Folge: Gerade mal zwei Fraktionen meldeten sich zu Wort: Thomas Rauch (FDP) erklärte Zustimmung und mahnte an, den vorgegebenen Kapitalrahmen von 15 Mio. Franken voll auszuschöpfen; das Geld sei derzeit wohlfeil.

Für die Grünen meldete sich Anita Huber zu Wort. Sie schlug just in die Kerbe Rauchs, es sei nicht klug, die Liquidität über Kontokorrentkonti aufrecht zu erhalten und empfahl ihren Ratskolleginnen und -kollegen, die Steuern im laufenden Jahr doch in einem Zug zu zahlen und auf die üblichen Ratenzahlungen zu verzichten.