Olten

«Andaare jetzt!» kommt jetzt vors Parlament

Von links SP-Fraktionschef Daniel Schneider, Erika Brunner (Stadtkanzlei Olten), Luzia Stocker Kantonsrätin und Trudy Küttel (Initiantin der Aaresteg-Initiative 2001) bei der Übergabe der Volksmotion.

Von links SP-Fraktionschef Daniel Schneider, Erika Brunner (Stadtkanzlei Olten), Luzia Stocker Kantonsrätin und Trudy Küttel (Initiantin der Aaresteg-Initiative 2001) bei der Übergabe der Volksmotion.

Innert weniger Tage hat die SP der Stadt Olten 165 Unterschriften gesammelt, welche die umgehende Realisierung des Millionen schweren Projekts Andaare - trotz Sparmassnahmen des Stadtrates - verlangt.

Wenige Tage nach der Ankündigung der «Volksmotion» «Andaare jetzt!» ist diese bereits bei der Stadtkanzlei Olten mit 165 Unterschriften deponiert worden.

«Daniel Schneider, Dieter Ulrich, Ruedi Moor und Thomas Marbet, Initianten der Volksmotion, freuen sich, dass der Stadtrat von Olten vom Volk einen Wink mit dem Zaunpfahl erhält, schreibt die Partei in ihrer gestrigen Medienmitteilung. Innert wenigen Tagen hätten zahlreiche Oltnerinnen und Oltner die Volksmotion unterschrieben. «Andaare jetzt!» stehe nicht nur gegen die Verzögerung der Planungen an der Aare, sondern auch stellvertretend gegen die unsinnigen, geradezu aufgeregt wirkenden Sparmassnahmen, welche allesamt das aufkeimende Wachstum der Stadt Olten bremsen würden, so die SP weiter und führt als Beispiel etwa die Rückstellung eines neuen Schulhauses im Kleinholz an. «Erst werden Bauzonen bis an den Waldrand genehmigt, auch mit dem Versprechen ein neues Schulhaus in der Nähe der neuen Wohnsiedlungen zu bauen, um dann zahlreichen Kindern lange Schulwege bis zum Bannfeld-Schulhaus aufzubürden», moniert die SP.

Auch das vom Volk mit grosser Mehrheit angenommene Projekt Andaare scheine ein Opfer der Sparideen des Stadtrates zu werden. Mindestens werde es nach hinten geschoben. Es sei zu befürchten, dass die Umsetzung auf den St. Nimmerleins-Tag verschoben werde.

«Es fehlen 28 Mio. Franken»

«Nach neusten Nachrichten aus der Schweizerischen Depeschenagentur fehlen nicht nur 20 Millionen Franken, sondern deren 28 Millionen Franken im Oltner Budget 201», stellt die Partei fest.

Damit bestätige sich, was die SP bereits bei der Budgetgenehmigung reklamiert habe; die Zahlen der juristischen Personen seien massiv zu hoch eingeschätzt worden. «Ob dies aus Unvermögen oder aus purer politischer Angst die Steuern zu erhöhen geschehen ist, bleibt im Dickicht der mangelhaften Information des Stadtrates stecken», poltert die Partei und kommt zum Schluss: «Klar ist, dass die SP für eine nachhaltige Überprüfung der wiederkehrenden Ausgaben steht, nicht aber für ein Blockieren des Wachstums unserer Stadt Olten!» (otr)

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