Analyse
Ein bürgerlicher Sitz wackelt gewaltig

Holen die Linken im zweiten Wahlgang der Oltner Stadtratswahlen tatsächlich einen vierten Sitz? Oder können die bürgerlichen ihre beiden Mandate doch verteidigen? So sieht die Ausgangslage aus.

Fabian Muster
Fabian Muster
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Montagmorgen, 8 Uhr, Oltner Stadthaus - Zeit für die regelmässige Sitzung des Oltner Stadtrates.

Montagmorgen, 8 Uhr, Oltner Stadthaus - Zeit für die regelmässige Sitzung des Oltner Stadtrates.

Bruno Kissling

Bei den Oltner Stadtratswahlen vom vergangenen Sonntag gab es zwei Überraschungen: Rot-grün konnte seine Mehrheit im fünfköpfigen Gremium mit drei gewählten Kandidierenden bereits im ersten Wahlgang verteidigen, und der bisherige FDP-Vertreter Benvenuto Savoldelli platzierte sich nur auf dem sechsten von neun Plätzen. Für die beiden offenen Sitze im zweiten Durchgang am 25. April aspirieren bisher vier bürgerliche und ein linker Kandidat. Bis nächsten Montag können sich neue Personen melden. Von den Parteien ist keine weitere Bewerbung zu erwarten. Auch von den Sozialdemokraten nicht, wie sie diese Woche erklärten: Sie wollen die Kandidatur Nils Löffels von Olten jetzt! nicht unnötig gefährden.

Die Ausgangslage der Oltner Linken für den zweiten Wahlgang ist tatsächlich aussergewöhnlich: Mit Löffel haben sie einen Kandidaten, der am 7. März nur knapp die Hürde der absoluten Mehrheit verpasst hat und wahrscheinlich sowohl von den Grünen als auch von der SP zur Wahl empfohlen wird. Mit den Erneuerungswahlen ins Gemeindeparlament, die am gleichen Sonntag durchgeführt werden, und der städtischen Abstimmung zum Krematorium findet auch eine gewisse Mobilisierung statt. Zudem will Löffels Partei Olten jetzt!, die bei ihrem ersten Antritt vor vier Jahren gleich vier Sitze in der Legislative holte, diese mindestens verteidigen, wenn nicht sogar deren Zahl ausbauen. Das heisst, die linke Wählerschaft wird trotz fehlender nationaler Vorlagen und bereits bestätigten Regierungsrätinnen auf Kantonsebene wohl zahlreich an die Urne gehen und zumindest den einzigen linken Kandidaten auf den Wahlzettel schreiben. Löffel hat daher gute Chancen, erstmals für die junge Partei einen Sitz zu ergattern und für die Linken damit das vierte von fünf Mandaten.

Bei den Oltner Bürgerlichen ist hingegen nach dem Wahlsonntag Katzenjammer angesagt. Keiner der Kandidaten schaffte die Hürde der absoluten Mehrheit. Und im zweiten Wahlgang könnte es noch schlimmer kommen. Weil gleich vier Bürgerliche erneut antreten, wackelt einer der bisher je von der FDP und der CVP gehaltenen Sitze gewaltig: Die Bürgerlichen könnten sich nämlich gegenseitig die Stimmen wegnehmen. Sie müssen sich also darauf gefasst machen, ein Mandat zu verlieren.

Die Aussicht, den Sitzverlust noch zu verhindern, haben die Bürgerlichen wahrscheinlich nur, wenn ihre beiden stimmenstärksten Kandidaten, CVP-Mann Beat Felber und FDP-Vertreter Savoldelli, gemeinsam in den Wahlkampf ziehen und sich als bürgerliches Alternativpäckli zum linken Kandidaten präsentieren. So könnten sie auf die speziellen Gesetzmässigkeiten eines zweiten Wahlgangs hoffen, bei dem es auch in Olten schon Überraschungen gab. Und auf die Bevölkerung, die sich vielleicht sagt, dass drei Linke in einer Fünferregierung bereits genug sind. Nicht zuletzt haben die CVP und die FDP im Vergleich zu den Linken einen leichten Mobilisierungsvorteil: Auf Kantonsebene stehen deren VertreterInnen noch im Rennen um die zwei offenen Sitze in die Solothurner Regierung.

Zusätzlich kommt es darauf an, wie sich die linken Wählerinnen und Wähler verhalten: Falls sie Löffels Wahlchancen erhöhen wollen, sollten sie nur den Olten-jetzt!-Vertreter auf die Liste schreiben. Der eine oder die andere Linke wird sich aber wahrscheinlich nicht damit begnügen und die zweite Linie des Wahlzettels mit einem Namen ausfüllen. Aus linker Sicht kommt da am ehesten Felber in Frage, weil die CVP Rot-grün näher steht. Das könnte auch seine Wahlchancen erhöhen, wenn die Bürgerlichen nur einen Sitz holen. Andererseits ist die FDP in Olten zumindest auf lokaler Ebene noch immer zweitstärkste Partei hinter der SP; und Savoldelli kann im Wahlkampf auf seinen Bisherigen-Status verweisen.

Was ist mit den wilden Kandidaten, dem unabhängigen Thomas Rauch und dem SVPler Rolf Sommer? Ihre Wahlchancen sind vermutlich gering. Allerdings könnten die beiden das Resultat trotzdem beeinflussen, indem sie den zwei aussichtsreicheren bürgerlichen Kandidaten Stimmen streitig machen und so zum Sitzverlust beitragen. Das wäre auch ihr «Erfolg» – dieser würde die Bürgerlichen noch tiefer in die Krise stürzen.

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