31 Kappeler und Kappelerinnen hatten sich am Donnerstagabend in der Mehrzweckhalle zur Rechnungsgemeinde versammelt. Auf der Traktandenliste standen aber nicht nur die Jahresrechnung 2017, sondern auch die Totalrevision der Gemeindeordnung, der Erlass der ersten Kappeler Schulordnung und die Aufhebung des Reglements zur Feuerungskontrolle. Grosse Diskussionen gab es keine – alle Anträge des Gemeinderates wurden einstimmig genehmigt.

Die alte Gemeindeordnung vom

7. Dezember 2011 habe man total revidiert, weil man endlose Anhänge, Ergänzungen und Korrekturen vermeiden wollte, erklärt Gemeindepräsident Rainer Schmidlin. Anstoss dazu sei das neue Rechnungslegungsmodell HRM 2 gewesen, aufgrund dessen einige buchhalterische Begriffe angepasst werden mussten. Zudem habe man nach personellen Veränderungen in der Verwaltung beschlossen, vom Verwaltungsleitungs- zum Geschäftsleitungsmodell zu wechseln. Eine kurze inhaltliche Diskussion gab es zum Paragraphen 29 der neuen Gemeindeordnung. Dort wurde Artikel c gestrichen, der verlangt, dass über eine von der Gemeindeversammlung beratene Vorlage an der Urne abzustimmen ist, wenn die Ausgabe zwei Millionen Franken übersteigt. Der Antrag, diesen Artikel in der Gemeindeordnung zu belassen, wurde abgelehnt.

Eveline Schärli-Fluri, Gemeindevizepräsidentin und zuständig für das Ressort Bildung, erläuterte den Erlass der Schulordnung. Kappel habe bisher gar keine gehabt, und dies sei bemängelt worden. Die neu ausgearbeitete Schulordnung wird am 1. August 2018 in Kraft treten. Sie enthält die Schulhausordnung, definiert das Schulangebot, regelt die Zusammenarbeit zwischen Schulleitung, Lehrern, Schülern, Eltern und der Schulbehörde und informiert über Rechte, Pflichten und Kompetenzen aller Beteiligten.

Somit erhält die Primarschule Kappel nun auch schriftlich fixierte Grundlagen. Zudem genehmigte die Gemeindeversammlung die Verpflichtungskreditabrechnung zum Schulhausneu- und -umbau in Höhe von rund 11 Millionen Franken. Die Schulhaus- und Erweiterungsbaukommission, die das Projekt im Rahmen des Kostenvoranschlags führte und abschloss, wurde aufgelöst.

Abrechnung genehmigt

Ebenso gut geheissen wurden die von Gemeinderat Andreas Lack (Ressort Bau/Planung) präsentierten Abrechnungen der Verpflichtungskredite Ersatz Wasserleitung Dorfstrasse (zweite Etappe), Erschliessung Unterdorfgässli und Erschliessungsstrasse Höchmatt sowie die gesamte Jahresrechnung 2017, in die Finanzverwalter Benjamin von Däniken Einblick gab und die einen Ertragsüberschuss vor Ergebnisverwendung von
1,11 Mio. Franken aufweist.

Davon werden 950 000 Franken für zusätzliche Abschreibungen verwendet, 168 000 Franken werden dem Eigenkapital zugewiesen. Die Investitionsrechnung schliesst mit Nettoinvestitionen von 2,78 Millionen Franken ab; das Finanzvermögen beträgt 5,20 Millionen, die Nettoverschuldung 9,69 Millionen. Bei den Spezialfinanzierungen resultierten Ertragsüberschüsse in Abwasser- und Abfallbeseitigung. Die Wasserversorgung brachte einen Aufwandüberschuss von rund 45 000 Franken.

Schliesslich musste noch das Gemeindereglement zur Feuerungskontrolle aufgehoben werden, da der Kanton Solothurn die Feuerungskontrolle liberalisiert. Hausbesitzer können zukünftig selbst bestimmen, welche Fachperson sie für die sicherheitstechnische Wartung oder den Service beauftragen und wer die Feuerungskontrolle durchführen soll, erläuterte Eveline Bläsi-Oesch, Gemeinderätin Versorgung/Umwelt. Schmidlin kündigte abschliessend eine Dialogveranstaltung zum Thema Poststelle Kappel an. Sie wird am
25. Oktober um 19 Uhr in der Mehrzweckhalle durchgeführt.