Olten
«Alles wird teurer in der Stadt; auch das Sterben»

Ein Postulat fordert kostendeckende Gebühren im Bestattungs- und Friedhofwesen.

Urs Huber
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Bestattungen und Kremationen sind in Olten zu 81 Prozent über Gebühren gedeckt. (symbolbild)

Bestattungen und Kremationen sind in Olten zu 81 Prozent über Gebühren gedeckt. (symbolbild)

Bruno Kissling

Wie hatte Eugen Kiener (SP) an der Budgetdebatte des Parlaments im November gesagt: «Alles wird teurer in der Stadt; auch das Sterben.»

Möglich, dass er das Postulat Wolfgang von Arx (CVP) vor Augen hatte, der mit seinem Vorstoss vom Januar 2014 den Stadtrat beauftragt hatte, den Gebührentarif im Bestattungs- und Friedhofwesen so anzupassen, dass mindestens 80 Prozent der Aufwendungen gedeckt sind.

Weiter forderte von Arx etwa, die Budgetierung dieses Bereichs innert zweier Jahre in eine Globalbudgetierung oder Spezialfinanzierung zu überführen (Einsparungen: 20 Prozent). Olten, so hatte von Arx seinen Vorstoss begründet, sei wohl einer der letzten Orte, wo eine Bestattung gebührenfrei erhältlich sei.

Mindereinnahmen: Fr. 120 000.–

In ihrer Antwort verweist Stadträtin Iris Schelbert auf die Tatsache, dass mit der Überarbeitung des Friedhofreglements beziehungsweise dessen Genehmigung per Angang Juli 2014 die Gebühren für Auswärtige im Zusammenhang mit einem Todesfall (Bestattungsamt/Friedhof) kostendeckend veranschlagt wurden, allerdings ohne Berücksichtigung der Abschreibungskosten.

«Einwohnerinnen und Einwohner von Olten zahlen fünfzig Prozent jener Gebühren, welche Auswärtigen verrechnet werden», so die Stadträtin in ihrer Antwort weiter. Aus dieser Praxis resultierten Mindereinnahmen von gegen 120 000 Franken. Dies verringert den Kostendeckungsgrad um ganze 13,5 Prozent.

Mindestforderung erfüllt

Bezüglich des geforderten minimalen Kostendeckungsgrades hält die Antwort fest, dass dieser unter den aktuellen Bedingungen mit 81 Prozent bereits überschritten sei.

Zwar basiert diese Einschätzung auf einer Hochrechnung, doch liefern die beiden Jahre zuvor Indizien für den erreichten Effizienzeffekt: Noch im Jahr 2013 lag der Kostendeckungsgrad lediglich bei 46 Prozent, im Jahr 2014 bereits bei 64 Prozent, nachdem der Nettoaufwand gegenüber 2013 um 46 Prozent gesenkt werden konnte.

Fürs Jahr 2015 geht die Exekutive gar mit einem im Vergleich zum Jahr 2013 um 311 Prozent reduzierten Nettoaufwand aus.

Potenzial vorhanden

Um den Kostendeckungsgrad weiter zu optimieren, sieht die Stadtregierung zwar noch weitere Möglichkeiten, will aber davon absehen. Zum einen steht da die Gebührenerhöhung für Oltnerinnen und Oltner, zum andern eine generelle Erhöhung der Kremations- und Bestattungsgebühren.

«Eine erneute generelle Anhebung der Gebühren wäre auch deshalb nicht sinnvoll, weil die Stadt Olten in Bezug auf Kremations- und Bestattungsgebühren gegenüber andern Gemeinden nicht mehr konkurrenzfähig wäre», argumentiert der Stadtrat.

Er beantragt dem Parlament, unter den gegebenen Umständen das Postulat zu überweisen und gleichzeitig abzuschreiben.