Hägendorf
Abstimmung zu Tempo 30 im nächsten Jahr

Seit einiger Zeit ist die Diskussion um Tempo 30-Zonen auf Hägendorfs Gemeindestrassen im Gange. Nächstes Jahr soll über deren Einführung abgestimmt werden.

Karola Dirlam
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Bruno Kissling

Der vor kurzem neu konstituierte Gemeinderat entschied auf Antrag der Kommission für Planung, Umwelt und Verkehr (PUV), dass die Bevölkerung über die Einführung eines generellen Tempos 30 an der Urne entscheiden soll. Aufgrund eines Passus in der Hägendörfer Gemeindeordnung muss jedoch erst die Gemeindeversammlung darüber befinden, ob es zur Urnenabstimmung kommt oder nicht.

Kommt es zur Urnenabstimmung, so soll sie an einem ordentlichen Abstimmungstermin stattfinden, um die Kosten gering zu halten, erklärt Gemeindepräsident Andreas Heller. Die Einführung von Tempo 30 würde die Gemeinde rund 220 000 Franken kosten.

Die Kosten beinhalten das Entfernen bisheriger Markierungen, das Anbringen neuer Signaltafeln und Markierungen sowie das Honorar für das Planungsbüro. Man habe sich bewusst dafür entschieden, das Thema vors Volk bringen zu wollen, um einen möglichst breiten Entscheid zu haben – auch wenn die Planungshoheit in jedem Fall allein beim Gemeinderat liege.

Petitionen der Tempo-30-Gegner

Bereits im Januar war eine Petition mit mehr als 150 Unterzeichnenden eingereicht worden, die dazu anregte, die Frage nach der Einführung von Tempo 30 an der Urne zu entscheiden. Zudem forderte die Petition, das Temporegime und weitere angedachte Verkehrsmassnahmen getrennt zu behandeln.

Hinter der Petition stecken Gegner eines Tempo-30-Regimes, die darin eine «beträchtliche Einschränkung der Freiheit von allen Fahrzeuglenkern» sehen, die «sehr wohl mit Menschenverstand und nach Strassenverkehrsgesetz das Tempo je nach Situation anpassen und die heutigen, vernünftigen Tempolimiten einhalten».

Bei der Gemeindeversammlung vom 14. März 2017 fasste der Initiant der Petition «Gegen Tempo 30 in Hägendorf», Filippo Guizzardi, erneut mit einem Postulat nach, in dem er den Gemeinderat aufforderte, auf die Anliegen der Petition zu antworten. Das Komitee «Gegen Tempo 30» begrüsst nun den Entscheid des neuen Gemeinderates: «Eine Urnenwahl garantiert die grösste, demokratische Transparenz», so Guizzardi.

Während für die Grundsatzfrage «Tempo 30 oder nicht» laut Andreas Heller ein früher Urnenabstimmungstermin im Jahr 2018 angestrebt wird, sollen die Details und andere verkehrsberuhigende Massnahmen unabhängig davon angegangen und umgesetzt werden.

Diskutiert werde unter anderem über partielle Temporeduktionen, zum Beispiel rund um den Bahnhof, neues Parkierungskonzept, das wildes Parken etwa an der Bachstrasse verunmöglichen soll, Fahrverbote, um Ausweichrouten über Quartierstrassen zu sperren, und Erweiterungen der beiden bestehenden Begegnungszonen (Tempo 20, Vortritt Fussgänger) am Kirchweg und an der Eigasse bis zu den Schulhäusern Oberdorf und Späri. «Eine Entflechtung ist sinnvoll.

Die Menschen in Hägendorf sollen nicht eine Paketlösung vorgelegt bekommen, in welcher sie zwischen ‹Alles oder Nichts› entscheiden müssen», erklärt der Gemeindepräsident. Insgesamt fünf Anträge für detaillierte Verkehrsmassnahmen liegen dem Gemeinderat bereits vor. Sie wurden aber zur verfeinerten Ausarbeitung durch die Bauverwaltung und die Kommission PUV wieder zurückgezogen und sollen bis Dezember vorgestellt werden, damit der Gemeinderat darüber befinden kann. Die konkrete Umsetzung soll bis Mitte 2018 erfolgen. «Es soll vorwärtsgehen, und die Leute sollen auch spüren, dass wir vorwärtsmachen», so Heller.

Anregungen aus Mitwirkung

Anregungen und Vorschläge, um die Verkehrssituation in Hägendorf zu optimieren, treffen regelmässig und seit Jahren aus der Bevölkerung bei der Gemeinde ein. Diese werden von der Bauverwaltung und der zuständigen Kommission PUV analysiert. Anstatt ausschliesslich situative Massnahmen zu ergreifen, entschied die PUV im vergangenen Jahr, eine gesamtheitliche Verkehrsstudie in Auftrag zu geben.

Die Ergebnisse der gemeinsam mit dem Oensinger Planungs- und Ingenieurbüro BSB + Partner erstellten Studie wurden im November 2016 im Rahmen einer öffentlichen Mitwirkung der Bevölkerung vorgestellt. Anschliessend hatten die Hägendörferinnen und Hägendörfer bis Ende Januar Zeit, ergänzende Vorschläge zu machen, erklärt Bauverwalter Walter Müller.

Diese Möglichkeit sei von 17 Einwohnern genutzt worden. Gemeinsam mit den Verkehrsexperten aus Oensingen seien alle Inputs geprüft worden, so Müller. «Uns ist wichtig, dass die Mitwirkung tatsächlich umgesetzt wird», meint Andreas Heller. «Die Bewohner sollen auch weiterhin einbezogen werden.»