Olten
54 Seiten pro Fusion – wo sind Gegenargumente?

Eine 54 Seiten starke Broschüre soll den Stimmbürgern die Fusion von Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen schmackhaft machen. Trotz des grossen Umfangs fehlen die Gegenargumente für eine Fusion weitgehend.

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Läuteten auf dem Oltner Stadthausdach die Abstimmungsphase ein: die Mitglieder des Projektrats Fusion Olten Plus

Läuteten auf dem Oltner Stadthausdach die Abstimmungsphase ein: die Mitglieder des Projektrats Fusion Olten Plus

Zur Verfügung gestellt

Am 17. Juni kommt das Projekt Fusion Olten plus an die Urne. In diesen Tagen flattert die 54-seitige Abstimmungsbroschüren in die Haushalte. Die Präsidenten der vier beteiligten Einwohnergemeinden Jürg Ryffel (Hauenstein-Ifenthal), Karl Tanner (Trimbach), Ernst Zingg (Olten) und Matthias Geiger (Wisen) haben gestern das Material präsentiert. In der Broschüre werden unter dem Titel: «Stärker vereint – vereint stärker» noch einmal alle Vorteile der Fusion eingehend erläutert.

Was heisst «ausgewogen»?

Die Meinung der Gegner ist jedoch – anders als in den Abstimmungsbüchlein zu nationalen Vorlagen – nicht explizit dargelegt. In der Gemeindeordnung Art. 17 steht dazu: «Alle der Urnenabstimmung unterliegenden Anträge und Beschlüsse des Gemeindeparlaments sind, mit einer vom Stadtrat verfassten, ausgewogenen Begründung versehen, den Stimmberechtigten zuzustellen.» Immerhin wird in der Broschüre auf ein paar Stichworte eingegangen, zu denen zusätzliche Informationen gefordert worden waren.

«Die Stadt Olten und ihre Nachbargemeinden arbeiten schon seit Jahren in den verschiedensten Bereichen erfolgreich zusammen. Die Zusammenarbeit stösst aber an Grenzen in Sachen Mitbestimmung und Effizienz», betonte Stadtpräsident Ernst Zingg. «Die Lebensräume stimmen längst nicht mehr mit den politischen Gemeindegrenzen überein.» Eine Vision sei deshalb eine handlungsfähige Stadt Olten, in der der engere Lebensraum weitgehend mit den politischen Grenzen übereinstimme und ohne Hindernisse in Form von Gemeindegrenzen eine dynamischere Entwicklung möglich werde. Zingg wies auf eine Umfrage von 2009 hin, bei der 67 Prozent der Befragten eine Fusion befürwortetet hätten. Und: Weitere Schritte mit weiteren Gemeinden würden für später ins Auge gefasst.

Olten und Trimbach braucht es

Damit die Fusion zustande kommt, müssen mindestens die Stimmbürger von Olten und Trimbach an der Volksabstimmung vom 17. Juni den Fusionsvertrag genehmigen. Ist diese Voraussetzung erfüllt, können sich die Einwohnergemeinden Hauenstein-Ifenthal und Wisen gemäss Resultaten der Urnenabstimmung einzeln oder gemeinsam der neuen Einwohnergemeinde anschliessen. Vorbehalten bleibt die Zustimmung des Kantonsrates.(no)