Olten - 46 Bisherige wollen ins verkleinerte Parlament: Wir präsentieren eine Leistungsbilanz | Oltner Tagblatt

Olten
46 Bisherige wollen ins verkleinerte Parlament: Wir präsentieren eine Leistungsbilanz

Am 23. April wählen die Oltner ein neues Gemeindeparlament. Bisher umfasste das Parlament 50 Sitze, nach einer Volksab- stimmung sind es neu noch deren 40. Wieder antreten werden allerdings 46 Bisherige. Das heisst, mindestens 6 Gemeinderäte werden abgewählt. Damit sich die Wähler eine Übersicht verschaffen können, präsentieren wir hier eine kurze Leistungsbilanz aller Bisherigen, gestützt auf Parlamentssitzungen und -vorstössen. Die Bilanz erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Fabian Muster und Urs Huber 02.04.2017, 05.00 Uhr

Am 23 April entscheidet sich, wer von den bisherigen Parlamentariern in Olten wieder Platz nehmen kann im Plenarsaal.

Christine von Arx, 46, SP So etwas wie das juristische Gewissen des Parlaments. Zahlreiche Wortmeldungen, Einzelanträge und scheut sich nicht nachzufragen. Wirkte bestimmend mit bei der Teilrevision Gemeinde- und Parlamentsordnung. Zudem hat sie noch eine Motion mit anderen Gemeinderäten zur Stadtpolizei eingereicht. Im Rat seit 22. 8. 2013

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Yabgu R. Balkaç, 45, SP Im Parlamentsbetrieb eher zurückhaltend; äussert sich hauptsächlich bei Integrations- und Schulfragen. Engagierte sich in Fragen der Neuregelung des Kommissionswesens und lancierte erfolgreich eine Postulat zur Verbesserung der Situation am Ländiweg. Im Rat seit 28. 4. 2010

Fritz Buser, 70, SP Kurze und wenig Wortmeldungen; an kulturellen Fragen interessiert; unauffällig im Rat. Reichte vor kurzem seinen ersten noch unbehandelten Vorstoss, ein Postulat bezüglich Kontrolle der Strassenbeleuchtung durch die a.en, ein. Im Rat seit 26. 3. 2015

Paul Dilitz, 68, SP Engagiert in sozio-kulturellen Belangen; eher wenig Wortmeldungen. Als Präsident des Vereins Begegnungszentrum Cultibo mehrfach von der Ausstandsregel betroffen und wurde aus diesem Grund auch via Postulat ein einziges Mal aktiv. Er forderte erfolgreich die Offenlegung der Interessensbindungen im Rat. Im Rat seit 27. 11. 2013

Gökhan Karabas, 31, SP Kein Vielredner; eher unauffällig. Engagiert sich in Bildungs- und Integrationsfragen. Kümmert sich um Detailfragen wie sein bisher einziger noch unbehandelter Vorstoss zur Behebung der mangelhaften Beschilderung bei den Unterführungen. Im Rat seit 28. 1. 2016

Eugen Kiener, 62, SP Entfaltet an Debatten wenig Wirkung, tritt selten als Sprecher auf. Engagiert sich nur bei ausgesuchten Themen an der Diskussion. Lancierte 2016 eine dringliche Interpellation zu den Folgen der Unternehmenssteuerreform III für Olten und löste damit breite Diskussionen aus. Im Rat seit 22. 8. 2013

Huguette Meyer Derungs, 45, SP Regelmässig engagiert; speziell in Fragen der ausserschulischen Kinderbetreuung. Belebte mit ihren Fragen zur Einführung Betreuungsgutscheine für Vorschulkinder die Thematik. Arbeitet häufig mit Renate Pfeiler zusammen. Im Rat seit 3. 12. 2009

Ruedi Moor, 62, SP Als Fraktionschef ein häufiger Redner, wirkt einvernehmlich, lösungsorientiert. Pflegt nachzuhaken: Erfolgreiche Vorstösse zu «Erhaltung der bewachten Velostation am Bahnhof oder «Winkel wird freundlicher für alle» tragen seine Handschrift. Im Rat seit 1. 8. 2006

Luc Nünlist, 27, SP Eher zurückhaltend bei Debatten. Wirkte in den letzten Monaten etwas unmotiviert, fehlte bei den letzten fünf Sitzungen vier Mal. Hat mehrere Petitionen lanciert, einmal erfolglos zur Verlagerung des Kronenbrunnens und einmal sich erfolgreich eingesetzt für markierte Zonen für bewilligungsfreies Musizieren in der Stadt. Im Rat seit 26. 9. 2013

Renata Pfeiler, 47, SP Ist regelmässig engagiert und hat sich im Besonderen Bildungs- und Erziehungsfragen angenommen. Kämpfte etwa erfolglos für ein Einfrieren der Musikschultarife (2014). Arbeitet häufig mit Huguette Meyer Derungs zusammen, etwa bei der Frage der Betreuungsgutscheine (siehe Huguette Meyer Derungs). Im Rat seit 22. 8. 2013

Marion Rauber, 50, SP Sitzt erst seit Kurzem wieder im Parlament, hat aber bereits von 2001 bis 2007 im Rat gesessen. Zeigt sich engagiert und hat manchmal eine von der Fraktion abweichende Meinung. Hat seither keine neuen Vorstösse eingereicht. Im Rat seit 29. 9. 2016

Arnold Uebelhart, 63, SP Der Humorvollste im Parlament, spart trotzdem nicht an Ernsthaftigkeit. Stellt Gedanken jenseits der Fraktionskultur an, hakt nach, ist dossierfest. Lancierte Motionen zu Strassenprostitution (erfolgreich) und Gemeindeordnung (erfolglos). Derzeit eine Motion zu Namenstäfelchen am Gemeinschaftsgrab hängig. Im Rat seit 1. 8. 1993

Dieter Ulrich, 40, SP Ausgesprochener Sachpolitiker, tritt regelmässig als Sprecher in Erscheinung, engagiert an Debatten, pflegt die Interaktion über Parteigrenzen hinweg. Initiiert Vorstösse zu aktuellen Themen wie «Wert der Alpiq-Aktien in städtischem Besitz» oder «die Entwicklung der städtischen Finanzen». Im Rat seit 5. 9. 2002

Heinz Eng, 56, FDP Hat eine Meinung und bleibt in der Regel auch dabei. Agiert fraktionsunabhängig, stellt häufig Fragen, hakt nach ohne Berührungsängste. Interessiert an Bildungs- und Integrationsfragen. Gut vernetzt im Parlament. Keine lancierten Vorstösse; der letzte datiert aus dem Jahr 2007. Im Rat seit 1. 1. 2004

Alexandra Kämpf, 39, FDP Diskret, rare Wortmeldungen, beteiligt sich wenig an Debatten. Keine persönlichen Vorstösse in der auslaufenden Legislatur. Der bisher einzige und erfolgreiche Vorstoss datiert aus dem Jahr 2011. Im Rat seit 17. 11. 2005

Urs Knapp, 58, FDP Gehört zu den Wortführern im Parlament. Ist sehr kritisch gegenüber dem Stadtrat, macht immer wieder auf wunde Punkte in einem Geschäft aufmerksam inklusive dazugehörigen Vorstössen. Starker Vertreter jener Gruppierung im Parlament, die den Finanzhaushalt via Leistungskürzungen ins Lot bringen wollen. Im Rat seit 1. 1. 2003

Max Pfenninger, 65, FDP Der eigentliche Schweiger im Parlament; beteiligt sich höchst selten an Debatten. Sein letzter Vorstoss und einziger in dieser Legislatur betraf Fragen zum Neubau des Beachsoccerfeldes im Strandbad Olten. Im Rat seit 1. 8. 1981

Daniel Probst, 44, FDP Gehört zu den Meinungsmachern in der Fraktion; ist debattierfreudig. Seine Vorstösse galten Fragen im Sozialbereich, unter anderem erfolgreich bezüglich kostengünstigerer Organisation der Sozialhilfe und fairer Sozialhilfe ohne SKOS-Richtlinien. Im Rat seit 1. 8. 1997

Monique Rudolf von Rohr, 61, FDP Äusserst sich regelmässig in der Debatte; keine Hardlinerin, mit Sympathien ins linke Parlamentslager. Blieb bislang ohne Vorstoss. Im Rat seit 17. 3. 2016

Simone Sager, 38, FDP Eher Aussenseiterin in der Fraktion; unauffällig, engagiert sich selten in der Debatte, offenbart aber bei Stellungnahmen ihre persönlichen Ansichten pointiert und nimmt Bezug auf vorangegangene Voten. Hat noch nie einen Vorstoss eingereicht. Im Rat seit 1. 3. 2011

Deny Sonderegger, 39, FDP Kein Viel- oder Langredner. Trat mit seinem erfolgreichen Vorstoss bezüglich Anpassung der Personalkosten in der Verwaltung an die finanzielle Lage der Stadt aus der parlamentarischen Anonymität. Im Rat seit 22. 8. 2013

David Tschan, 44, FDP Der Zuhörer, der nur bedingt der Fraktionshaltung folgt. Unterstützte die Forderung nach einer Weiterbeteiligung am Hallenbad der Kanti mit einer breit angelegten T-Shirt-Aktion. Persönliche Vorstösse sind keine verzeichnet. Im Rat seit 25. 6. 2014

Markus Wyss, 47, FDP Wortkarger Mitstreiter in der Fraktion. Debattiert nur in Ausnahmefällen mit, wirkt dabei aber inspiriert. Keinen persönlichen Vorstoss lanciert. Im Rat seit 27. 11. 2013

Matthias Borner, 34, SVP Greift derzeit als Parlamentspräsident als ordnende Hand auch bei eigenen Parteileuten ein. Ein Hardliner mit Herz. Kümmert sich schwergewichtig um den Zustand der Sozialwerke mit Fragen zur Kostenentwicklung Sozialregion und lancierte erfolgreich auch ein Postulat für tiefere Strompreise. Im Rat seit 1. 11. 2012

Anton Brügger, 72, SVP Der älteste Parlamentarier ist seit letztem Herbst Gemeinderat. Gehört zu den Leisetretern, keine verzeichneten persönlichen Vorstösse, stimmt konsequent fraktionskonform. Im Rat seit 29. 9. 2016

Ernst Eggmann, 62, SVP Häufiger Redner, seine überlangen Voten sind kürzer geworden. Sehr vorstossfreudig, die auch Grundsatzdiskussionen wie die Abschaffung der Fahrverbote inkl. Zubringerdienste in den Quartieren auslösen. Kümmert sich auch um vermeintlich nebensächliche Anliegen wie Veloständer vor dem Haupteingang beim Stadthaus. Im Rat seit 25. 6. 2014

Franziska Erzinger, 58, SVP Macht bei der gewohnten Linientreue zur Fraktionshaltung keine Ausnahme. Nur wenig Wortmeldungen. Bisher keine Vorstösse lanciert. Im Rat seit 23. 9. 2015

Drois Känzig, 64, SVP Debattierfreudig, inspiriert, bleibt aber konsequent auf Fraktionslinie. Gibt sich kosten- und traditionsbewusst, kämpfte erfolglos für die Abschaffung von Vergünstigungen beim städtischen Personal und trat explizit für die Auflösung der Kommission für Gleichstellung von Mann und Frau ein. Im Rat seit 1. 6. 2011

Philippe Ruf, 28, SVP Kein typischer SVP-Vertreter, Kurzredner. Vertritt seine Ansichten mit einem gewissen Charme wie etwa das Votum zur städtischen Pensionskasse, die er mit einem löchrigen Boot verglich. Bislang sind keine politischen Vorstösse verzeichnet. Im Rat seit 17. 3. 2016

Christian Werner, 32, SVP Fällt mit pointierten Wortmeldungen auf. War einer der stärksten Befürworter für die Abschaffung der Stadtpolizei. Seine Motion zur Parlamentsgrösse war Auslöser für die jetzige Verkleinerung auf 40 Sitze. Mit einem Vorstoss lieferte er den Anstoss für eine Teilrevision der Entschädigungen an Stadtrat und Behörden. Im Rat seit 17. 3. 2005

Sonja Meier Bossart, 42, CVP Unspektakulär im Auftritt, nüchtern in der Analyse. Spricht nicht selten im Namen der Fraktion. Sonst wenig debattierfreudig. Keine eingereichten Vorstösse. Im Rat seit 1. 10. 2011

Heidi Ehrsam, 62, CVP So etwas wie die Mutter Courage in der Fraktion. Unzimperlich. Nicht zuletzt ihr ist zu verdanken, dass die Stadt noch immer die Möglichkeit bietet, das Hallenbad der Kanti weiterhin zu besuchen. Gute Netzwerkerin. Keine persönlichen Vorstösse seit 2013. Im Rat seit 1. 8. 2001

Christoph Fink, 64, CVP Positioniert sich mit klarer Haltung, vertritt die Fraktionsmeinung ungeschminkt und ohne Seitenhiebe in irgendwelche Richtungen. Hartnäckig. Kein Vielredner, aber aufmerksamer und empathischer Zuhörer. Keine persönlichen Vorstösse bisher. Im Rat seit 22. 8. 2013

Muriel Jeisy-Strub, 34, CVP Unauffällig, wenig debattierfreudig, gelegentliche Auftritte im Zusammenhang mit Sachgeschäften. Bisher keine persönlichen Vorstösse vermerkt. Im Rat seit 22. 8. 2013

Moritz Segna, 43, CVP Vereinzelte Voten im Zusammenhang mit Eintretensdebatten oder Fraktionsstellungnahmen, sonst stiller Beobachter der Parlamentsabläufe; blieb ohne persönlichen Vorstoss. Im Rat seit 26. 11. 2015

Nenad Skalonja, 32, CVP Er ist im letzten Herbst ins Parlament nachgerutscht. Hat sich bisher einmal als Fraktionssprecher hervorgetan, sonst bisher nicht an der Debatte teilgenommen. Hat bis anhin keinen Vorstoss eingereicht. Im Rat seit 29. 9. 2016

Myriam Frey Schär, 45, Grüne Der Quirl in der Fraktion; emotional, spontan und «Grün» bis auf die Knochen. Durchaus für Kooperationen mit andern Fraktionen zu haben, wenns der grünen Sache dient. Lanciert in regelmässigen Abständen Vorstösse, fordert gelegentlich andere Fraktionsmitglieder zu teils leicht aggressiven Repliken heraus. Im Rat seit 1. 8. 2009

Beate Hasspacher, 60, Grüne Unaufgeregte Verfechterin ökologischer Standpunkte. Wenig Debattierlust. Sie regte erfolglos eine konservative Liegenschaftspolitik der Stadt an, welche weder definitiven Liegenschafts- noch Bodenverkauf vorsah. Ebenfall erfolglos war sie mit einer Motion zum Landschaftsschutz. Im Rat seit 30. 11. 2011

Anita Huber, 48, Grüne Als Fraktionschefin bei Debatten nicht so präsent wie andere Fraktionsvorsitzende. Reichte Interpellationen ein zur Sicherung des Know-hows nach Auflösung der Umweltfachstelle und zum finanziellen Engagement der Stadt bei kantonalen Abstimmungen. Ihr Postulat zum TiSA-Abkommen und der Bedeutung für Olten war erfolglos. Im Rat seit 1. 1. 2004

Michael Neuenschwander, 58, Grüne Meldet sich bei Debatten immer wieder zu Wort. Mit seinem bisher einzigen erfolglosen Vorstoss wollte er eine Zusammenlegung von Altstadtkommission und Baukommission erwirken. Im Rat seit 1. 10. 2012

Raphael Schär, 29, Grüne Ist seit letztem November im Parlament. Hat zweimal Mal das Wort ergriffen, davon einmal als Fraktionssprecher. In der kurzen Zeit hat er zwei Vorstösse eingereicht, zum einen zum Thema KlimaBündnis-Städte Schweiz und zum anderen zu einer durchgängigen Grünphase bei der Kreuzung vor dem Rötzmatttunnel. Im Rat seit 23. 11. 2016

Felix Wettstein, 59, Grüne Gehört zu den prägenden Figuren. Hat fast zu jedem Thema eine fundierte Meinung. Ist in Finanzfragen einer der Kompetentesten im Parlament. Dieses breite Repertoire widerspiegelt sich auch bei Vorstössen, die Themen wie Direktionszuteilungen, Vermeidung von Sozialhilfeabhängigkeit oder Finanzpolitik betreffen. Im Rat seit 1. 8. 2007

Christian Ginsig, GLP Wenig Wortmeldungen, beobachtet Parlamentsbetrieb mit einem Schuss Heiterkeit. Kennt keine Tabus bei Kooperationen mit andern Parteien. Bisher keine persönlichen Vorstösse. Im Rat seit 26. 11. 2015

Beatrice Schaffner, 53, GLP Gehört zu den kritischsten Geistern, der Stadtrat kommt grundsätzlich nie gut weg bei ihr. War zum Beispiel als einzige Gemeinderätin gegen das nun vom Volk gutgeheissene Haus der Museen, weil die Betriebskosten in der Vorlage nirgends ausgewiesen waren. Hat bisher keinen Vorstoss eingereicht. Im Rat seit 22.8. 2013

Marlen Schaffner Wälchli, 58, EVP Nimmt selten an Debatten teil. Ab und an ergreift sie im Namen der Fraktion das Wort. Sie reichte eine Interpellation ein zur Koordination von Leistungen im Gesundheitsbereich für ältere Menschen und deren Angehörige. Im Rat seit 1. 8. 2010

Luisa Jakob, 25, Junge SP Die jüngste Gemeinderätin gehört nicht zu den Debattierfreudigsten, vergleichsweise häufig gibt sie allerdings einen Vorstoss ein und beackert so oft Themen, welche Jugendliche oder junge Erwachsene betreffen – sei es zum Zustand Jugendkulturhaus Provi 8 oder Easyvote-Abstimmungshilfen des schweizerischen Jugendparlaments. Im Rat seit 22.8. 2013

Christine von Arx, 46, SP So etwas wie das juristische Gewissen des Parlaments. Zahlreiche Wortmeldungen, Einzelanträge und scheut sich nicht nachzufragen. Wirkte bestimmend mit bei der Teilrevision Gemeinde- und Parlamentsordnung. Zudem hat sie noch eine Motion mit anderen Gemeinderäten zur Stadtpolizei eingereicht. Im Rat seit 22. 8. 2013

zvg

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