Olten - «240'000 Franken sind der Rede wert» – Matthias Borner ist nicht zufrieden mit dem Stadtrat

Die Jugendarbeit ist der Stadt Olten gemäss eigenem Bekunden einiges wert. Gut 240'000 Franken hat sie im Budget 2018 dafür vorgesehen. Soweit so gut. Was dem SVP-Parlamentarier Matthias Borner und andern Parlamentsmitgliedern dabei aber sauer aufstösst: Der Auftrag wurde ohne öffentliche Ausschreibung vergeben. «240'000 Franken sind der Rede wert», sagt Borner dazu. Unter den nicht gebundenen Ausgaben sei das ein substanzieller Wert, die Nachfrage nach dem Vergabeverfahren absolut gerechtfertigt.

Nicht befriedigt

Borner, so viel vorweg, ist mit der stadträtlichen Antwort auf seine Interpellation vom Mai 2018 nicht zufrieden, wie der dieser Zeitung verrät. Warum? Weil der Stadtrat in der Antwort zur Frage nach einer Ausschreibung ausführt, die von der Stadt eingekaufte Dienstleistung der offenen Jugendarbeit (Jugendbüro und Jugendkultur) sei kein Standardprodukt und falle somit nicht unter die Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen. «Meiner Ansicht nach lässt sich dies fast von jedem Produkt, jedem Bauvorhaben oder jeder Dienstleistung behaupten», argumentiert Borner.

Fast alles sei nicht Standard oder eben Standard. Deshalb könne er die stadträtliche Differenzierung nicht nachvollziehen. Zumal er auch finde, die in Betracht gezogenen Anbieter seien nicht unbedingt die Geeigneten gewesen. Der Verein Kinder- und Jugendförderung Wohlen (VJF) erhielt aufgrund seines Profils gegenüber dem Traffic Team Büsserach den Zuschlag. Das Angebot des VJF, welcher im Thal und in Lostorf eine einwandfrei laufende Jugendarbeit betreibe, sei ein kompetenter Partner, so der Stadtrat.

Was Borner ebenfalls stört: Die Frage nach den Vergabekriterien wurde gemäss seiner Einschätzung gar nicht beantwortet. Aus der Antwort des Stadtrats geht hervor, dass sich die Kriterien aus dem «Grundlagenbericht Leitlinien und Schwerpunkte der Kinder-, Jugend- und Familienförderung der Stadt Olten» (KJFF, vorgestellt Ende 2016) sowie einer Antwort auf die Motion betreffend Jugendarbeit (Absender Fraktion SP/Junge SP) im September 2017 ergeben hätten. Zu den Inhalten der Papiere legten die beiden Anbieter ihre Konzepte vor. Dasjenige des VJF habe im inhaltlichen, fachlichen und konzeptionellen Vergleich deutlich mehr überzeugt.

Borner kann sich ferner auch keine Hoffnungen darauf machen, dass sich bezüglich der Vergabe für die kommenden Jahre etwas ändern wird. Eine öffentliche Ausschreibung sei nicht möglich und aufgrund des Entwicklungscharakters auch nicht notwendig, so der Stadtrat. Hingegen könnte sich das offizielle Olten die Ausschreibung eines Wettbewerbs vorstellen. Wobei dadurch wieder Zeit verloren ginge. Und das gelte es zu vermeiden, so der Stadtrat. (hub)