Analog zum Kanton konnte die Stadt Olten ebenfalls erfreulich höhere Steuererträge natürlicher Personen aus den Jahren 2016 und 2017 verbuchen: Während in der Steuerplanung von einer jährlichen Steigerung von rund 1% ausgegangen wurde, konnte insbesondere im Steuerjahr 2017 eine aussergewöhnliche Steigerung von über 3% festgestellt werden. Dies führte bei den natürlichen Personen zu erheblichen Mehrerträgen, wie aus einer Medienmitteilung der Stadtkanzlei hervorgeht.

Zu beachten gelte es jedoch, dass von den veranlagten Steuern 2017 noch mehr als 10 Mio. Franken Steuererträge erst provisorisch seien, was unter Umständen noch zu nachträglichen Reduktionen oder Verbesserungen führen könne.

Bei den juristischen Personen konnten aus vergangenen Jahren zusätzlich rund 2.3 Mio. mehr Steuererträge verbucht werden. Im laufenden Jahr konnte das Ziel von 18 Mio. Franken Steuererträgen noch nicht erreicht werden. Aufgrund der Rückmeldungen schätzt die Finanzverwaltung die Erträge auf rund 16.9 Mio. Franken. Die effektiven Steuererträge des Steuerjahres 2018 dürften dann im Jahr 2020 bekannt sein.

Kosten im Griff

Der Stadtrat und die Stadtverwaltung haben die Kosten im Griff: Dank der sehr guten Ausgabendisziplin beträgt die Gesamtabweichung im Aufwand weniger als 1%. Hohe Mehrkosten mussten lediglich im Bereich der Sozialhilfe verzeichnet werden, begründet durch die Differenz zwischen den Planvorgaben des Kantons und den effektiven Ausgaben. Die Mehrkosten betragen gegenüber dem Budget rund 1.2 Mio. Franken, bewegen sich aber auf dem Niveau der Jahresrechnung 2017.

Bei den Personalkosten ist ein Mehraufwand von rund 618‘000 Franken zu verzeichnen. Die-ser beruht in erster Linie darauf, dass im Rahmen des Rechnungsabschlusses bewusst eine tiefere Entnahme aus der Arbeitgeberbeitragsreserve verbucht wurde. Dadurch entsteht beim Sozialversicherungsaufwand eine höhere Belastung im Umfang von 562‘000 Franken. Mit dem bewussten Verzicht erhöht der Stadtrat seinen finanziellen Spielraum bei künftigen Anpassungen der Parameter bei der Pensionskasse. Ohne diese Sonderbelastung beträgt der Mehraufwand rund 56‘000 Franken, was mit einer Abweichung gegenüber dem Budget von 0.13% eine Ziellandung darstellt

Der Sachaufwand wurde um rund 4.3% oder 0.68 Mio. Franken unterschritten. Während die effektiven Sachkosten um rund 1 Mio. Franken unter dem Budget liegen, mussten für Wertberichtigungen von Guthaben rund 0.33 Mio. Franken Mehraufwand verbucht werden. Die schlechte Zahlungsmoral widerspiegelt sich auch in den höheren Betreibungskosten sowie den zusätzlichen Verzugszinserträgen. Die geplanten Bruttoinvestitionen von 15.4 Mio. Franken wurden zu knapp 80% ausgeschöpft. Aufgrund der tieferen Nettoinvestitionen mussten weniger Abschreibungen vorgenommen werden.

Die grössten Abweichungen lassen sich grafisch wie folgt darstellen:

Mit der Einführung von HRM2 wird das Ergebnis der Erfolgsrechnung in einer gestuften Form dargestellt. Die erste Stufe zeigt das Ergebnis der betrieblichen Tätigkeit des Rechnungsjahres. Steuernachzahlungen aus Vorjahren werden, obwohl eigentlich nicht aus dem laufenden Jahr hervorgegangen, ebenfalls unter dem Betriebsergebnis ausgewiesen. Da im Budget 2018 die Auflösung der Steuervorbezugsreserve ebenfalls im betrieblichen Ertrag geplant worden ist, sind diese Steuererträge bei der Analyse des betrieblichen Ertrages mitzuberücksichtigen.

In der zweiten Stufe werden der Finanzaufwand sowie der Finanzertrag gegenübergestellt. Im Finanzaufwand sind z.B. Passivzinsen, Wertberichtigungen von Finanzvermögen und der Aufwand für Liegenschaften des Finanzvermögens dargestellt. Im Finanzertrag befinden sich Beteiligungserträge, Aktivzinsen, Liegenschaftserträge aus dem Finanzvermögen sowie Wertberichtigungen von Finanzvermögen (z.B. Kursgewinn Alpiq-Aktien).

Mit 12.19 Mio. Franken wurden die geplanten Bruttoinvestitionen von 15.42 Mio. Franken um 3.22 Mio. Franken unterschritten. Bei den Investitionseinnahmen konnten zusätzlich Stras-senerschliessungsbeiträge im Kleinholz von 0.68 Mio. Franken geltend gemacht werden.

Pro-Kopf-Verschuldung gesunken

Nachdem die Stadt Olten in den letzten Jahren aufgrund hoher Investitionen und wegfallenden Steuererträgen in eine gefährliche Verschuldungssituation geriet, in welcher eine Pro-Kopf-Verschuldung von weit über 4‘000 Franken ausgewiesen wurde, konnte nun die Pro-Kopf-Verschuldung innerhalb von 4 Jahren auf 1‘798 Franken stabilisiert werden. Eine Pro-Kopf-Verschuldung in dieser Grössenordnung ist zwar weiterhin nicht erfreulich, jedoch tragbar.

Mit dem Selbstfinanzierungsgrad von 179,6% können sämtliche im Jahr angefallenen Investitionen selber bezahlt werden. Mit einem Cash-Flow nach Investitionen von rund 8.5 Mio. hat die Stadt die Möglichkeit erhalten, die Verschuldung weiter zu senken. Im Jahr 2018 konnten verzinsbare Darlehen im Umfang von 15 Mio. Franken durch den betrieblichen Cashflow sowie die Einforderung von Guthaben bei der sbo zurückbezahlt werden.

Der Nettoverschuldungsquotient gibt an, welcher Anteil der direkten Steuern der natürlichen und juristischen Personen bzw. wie viele Jahrestranchen erforderlich wären, um die Netto-schulden abzutragen. Der Steuerertrag wird auf 100% gewichtet gerechnet. Aktuell beträgt der Nettoverschuldungsquotient 46.24%. Die Stadt würde somit für die Tilgung der Nettoschuld bei einem Steuerfuss von 100% etwas weniger als einen halben jährlichen Steuerertrag benötigen. (sko)