Lostorf
Zusammenarbeit genehmigt: Ein Friedensrichter wird für beide Dörfer eingesetzt

Die Gemeindeversammlung von Lostorf genehmigte den neuen Zusammenarbeitsvertrag mit Stüsslingen.

Lorenz Degen
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Das Schloss Wartenfels wird zum Namensgeber des neuen Friedensrichterkreises.

Das Schloss Wartenfels wird zum Namensgeber des neuen Friedensrichterkreises.

Bruno Kissling

«Es wird immer schwieriger für kleine Dörfer, geeignete Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt des Friedensrichters zu finden», schilderte Gemeindepräsident Thomas A. Müller den Grund, warum Stüsslingen mit Lostorf zusammen einen gemeinsamen Friedensrichterkreis bilden will. Rohr würde nach der Fusion mit Stüsslingen auch dazu gehören. Der Gemeinderat Lostorf willigte ein, worauf nun ein Zusammenarbeitsvertrag ausgearbeitet wurde.

Müller, studierter Jurist und praktizierender Anwalt, konnte am Montagabend aus dem Vollen schöpfen, als er den 30 Stimmberechtigten die gesetzlichen Grundlagen aufzeigte. Das kantonale Gesetz erlaubt es, dass mehrere Gemeinden zusammen einen Friedensrichter bestimmen. «Immer dann, wenn zwei Lostorfer zivilrechtlich aufeinander losgehen, schaltet sich der Friedensrichter ein, um eine Einigung zu erzielen», erklärte Müller und betonte: «Für dieses Amt braucht es keinen Juristen, wohl aber jemanden mit juristischen Grundkenntnissen.» Denn der Friedensrichter kann auch Bussen ausstellen.

Weil sich in kleinen Dörfern kaum Streitigkeiten ereignen, die vor dem Friedensrichter laden, gebe es kaum Praxiserfahrung, sagte Müller: «In Stüsslingen gab es in der Vergangenheit zwei bis vier Fälle pro Jahr, in Rohr gar keine.» Die Entschädigung würde bei einer Zusammenlegung auf 1200 Franken pro Jahr erhöht, wobei der Betrag nach Anzahl Einwohner zwischen den Gemeinden aufgeteilt wird. Bislang zahlte Lostorf 745 Franken, Stüsslingen 800 Franken für das Nebenamt.

Ein Votant war mit dem Namen gar nicht einverstanden: «Wartenfels ist ein Symbol aus dem Mittelalter, mit Feudalherrschaft zwischen Bauern und Herren!» Er stellte den Antrag, den Namen auf «Friedensrichterkreis Lostorf-Stüsslingen» abzuändern. Gemeindepräsident Müller erklärte, dass der Name Wartenfels in etlichen Zusammenhängen gebraucht werde, so unter anderem für die Spitex. Eine Namensänderung sei jedoch möglich, wenn die Mehrheit dies wünsche. Die Anwesenden wollten indes nichts wissen von einer neutralen Bezeichnung und lehnten den Antrag mit 20 zu 7 Stimmen bei 3 Enthaltungen ab. Der Zusammenarbeitsvertrag wurde mit einer Enthaltung angenommen. Am kommenden Samstag wird die Gemeindeversammlung von Stüsslingen (mit Rohr) darüber befinden.

Budget 2021 sieht ein Defizit vor

«Die Pandemie wird keinen grossen Einfluss auf den Steuersatz haben», umriss Ivo Suter die unmittelbaren Auswirkungen auf die Gemeindekasse von Lostorf. Der Präsident der Finanzplankommission zeigte auf, dass eine Steuererhöhung wohl erst in einigen Jahren anstehe, um die Investitionen zu stemmen. Vorerst bleibt es bei 109 Prozent für natürliche und juristische Personen. Das Budget 2021 sieht ein Defizit von 353'100 Franken vor und wurde einstimmig genehmigt, ebenso die revidierten Statuten der Kreisschule Mittelgösgen.

Gemeindepräsident Müller zeigte sich der Versammlung mit einer speziellen Maske. Auf der Vorderseite des Mundschutzes prangt das Wappen von Lostorf mit den drei Rosen. «Unsere neue Finanzverwalterin Sandra Müller hat sie mir geschenkt. Diese Maske ist ein Unikat», antwortete er lachend auf die Frage, ob es sich dabei um ein neues Lostorfer Souvenir handle.