Pandemiebedingte Änderungen
Lostorf schliesst mit Verein Kinderburg Leistungsvereinbarung ab

Der Gemeinderat Lostorf bezeichnet das für 2021 erwartete Defizit des Vereins als «Wermutstropfen».

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Einen Überblick über die Gemeinde.

Einen Überblick über die Gemeinde.

Zvg

Der Lostorfer Gemeinderat hat mit dem Verein Kinderburg Lostorf eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Dies steht so in einem Bericht aus der letzten Sitzung des Rates. Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass dem Gemeinderat jährlich ein Rechenschaftsbericht vorgelegt wird. Üblicherweise ist dies erst nach der Generalversammlung des Vereins Kinderburg der Fall.

Pandemiebedingt wurde diese aber in den Sommer 2021 verschoben. Der Betrieb der Kinderburg sei in den Vorjahren stets rund gelaufen und die Belegungen hätten kontinuierlich zugenommen. Dem Jahresbericht des Präsidenten sei zu entnehmen gewesen, dass sich mit dem Auftreten der Corona-Pandemie vieles geändert habe und die Mitarbeitenden und der Vorstand der Kinderburg sehr gefordert waren. In finanzieller Hinsicht habe das Jahr 2020 besser als erwartet abgeschlossen: Der Kostenbeitrag der Gemeinde Lostorf beläuft sich auf rund 380'00 Franken. Im Vorjahr waren es rund 12'000 Franken.

Die von der Gemeinde gemäss Leistungsvertrag zu leistende Defizitgarantie von 77'000 Franken musste demnach nicht ausgeschöpft werden.

«Ein Wermutstropfen besteht aber dennoch. Das Budget für das Jahr 2021 zeigt eine deutliche Überschreitung der Defizitgarantie»,

heisst es im Bericht. Das Gesamtdefizit liege mit dem Faktor 2,1 deutlich über der vereinbarten Defizitgarantie der Gemeinde und sei auf eine Personalaufstockung zurückzuführen. Die Jahre 2019 und 2020 hätten klar aufgezeigt, dass die Kinderburg unterbesetzt sei. Der Gemeinderat hat den Rechenschaftsbericht der Kinderburg zur Kenntnis genommen. Der Vorstand Kinderburg prüfe entsprechende Massnahmen wie eine höhere Auslastung sowie Tarifanpassungen, damit das Budgetdefizit geringer ausfalle. Die bisherige Leistungsvereinbarung mit dem Verein Kinderburg soll entsprechend angepasst werden, damit diese im Herbst 2021 der Gemeindeversammlung unterbreitet werden könne.

SBB Tageskarten für ein weiteres Jahr verfügbar

Weiter geht aus dem Bericht hervor, dass der Verkauf der SBB Tageskarten wegen der Coronapandemie nicht kostendeckend ist. Dennoch hat sich der Gemeinderat mehrheitlich dafür entschieden, die SBB Tageskarten ab 1. Juli 2021 für ein weiteres Jahr (bis 30. Juni 2022) zu beschaffen.

Der Gemeinderat hat zudem die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatswahlen vom 25. April zur Kenntnis genommen. Innert der 3-tägigen Beschwerdefrist sind keine Beschwerden eingetroffen. Das Wahlprotokoll wurde genehmigt und die Gemeinderatswahlen als gültig erklärt.

In der vorliegenden Mitteilung heisst es weiter, dass die Arbeitsvergaben des ersten Submissionspaketes im Zusammenhang mit dem Umbau des Schulhauses 1912 einstimmig erfolgt sind. (mgt/otr)

Statutenrevision «BPZ Schlossgarten»

Nach der Fusion der Gemeinden Stüsslingen und Rohr und dem vorzeitigen Austritt der Bürgergemeinde Niedergösgen aus dem Zweckverband des BPZ Schlossgarten ist eine Statutenänderung notwendig. Die Bürgergemeinde Niedergösgen sehe die Zuständigkeiten bei der Einwohnergemeinde und hat daher die Mitgliedschaft per 31. Dezember 2020 aufgekündigt, ohne die Kündigungsfrist zu beachten. Mit der Genehmigung der vorliegenden Statuten stimmen die verbleibenden Gemeinden faktisch auch dem vorzeitigen Austritt der Bürgergemeinde Niedergösgen aus dem Zweckverband zu. Das Amt für Gemeinden habe die Rechtmässigkeit des Austritts der Bürgergemeinde Niedergösgen bestätigt. Der Vorstand nutzte die Gelegenheit, um weitere Änderungen vorzunehmen. Der Gemeinderat Lostorf habe einstimmig beschlossen, die Statuten des Betreuungs- und Pflegezentrums Schlossgarten zu genehmigen, vorbehalten bleibe die Zustimmung durch die Gemeindeversammlung, heisst es in einem Bericht. Ebenfalls einstimmig gutgeheissen wurden der vorzeitige Austritt der Bürgergemeinde Niedergösgen per 31. Dezember aus dem Zweckverband und die Übertragung der Quotenanteile an die Einwohnergemeinde Niedergösgen. (mgt/otr)

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