Wegen Corona
Stüsslingen braucht mehr Zeit für die Ortsplanungsrevision

Der Gemeinderat Stüsslingen beschliesst eine Verlängerung der Planungszone im Dorfkern – Grund dafür ist die Coronakrise.

Noël Binetti
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Stüsslingens Ortsplanungsrevision verzögert sich: Wegen abgesagten Veranstaltungen im letzten Jahr aufgrund der Coronakrise.

Stüsslingens Ortsplanungsrevision verzögert sich: Wegen abgesagten Veranstaltungen im letzten Jahr aufgrund der Coronakrise.

Bruno Kissling, November 2019

Wegen der Pandemie wurden im letzten Jahr Gespräche abgesagt und Informationsveranstaltungen verschoben. Diese Verzögerungen machen sich folglich bemerkbar. Stüsslingen befindet sich an der Ortsplanungsrevision. Noch sind die Pläne vom Kanton nicht abgesegnet.

Auf Anfrage sagt Georges Gehriger, Gemeindepräsident von Stüsslingen: «Wir wären in der laufenden Planung gerne weiter. Doch die Verzögerungen aus dem letzten Jahr lassen sich nicht so schnell aufholen.» Viel Austausch habe in Einzelsitzungen statt in grösseren Gruppen stattgefunden. Die zuständige Kommission als auch der Gemeinderat wollen die Definierung der Zonenplanung aber sauber abschliessen. Einige Bestandteile der Planung wurden überarbeitet. «Beispielsweise bei den erhaltens- und schützenswerten Gebäuden», erklärt Gehriger.

Die für das Dorfzentrum seit Januar 2018 geltende Planungszone läuft am 26. Januar 2021 aus. Aufgrund des Verfahrens und gestützt auf das Planungs- und Baugesetz des Kantons Solothurn (PBG), beschloss der Gemeinderat an seiner letzten Sitzung vom 18. Januar eine zweijährige Verlängerung der Planungszone. Einem Bericht, den das Planungs- und Ingenieurbüro BSB+Partner im Auftrag der Gemeinde dazu erstellte, ist zu entnehmen, dass verschiedene Entwicklungen für das Dorfzentrum diskutiert werden.

Planungszone soll unpassende Baugesuche verhindern

Um während dieser Zeit keine Baugesuche für die betreffende Zonen zu erhalten, die im Konflikt mit einer künftigen Nutzung der Grundstücke stehen könnten, wurde die Planungszone geschaffen. Ziel ist es, die Eingabe von Gesuchen zu baulichen Veränderungen zu verhindern, die der laufenden Ortsplanung widersprechen. Dass es wegen der Verlängerung zu Einsprachen kommt, glaubt Gehriger nicht: «Alle Beteiligten sind mit im Boot.»

Ursprünglich war die Planungszone auf drei Jahre ausgelegt. Nach Beschluss des Gemeinderates wird die revidierte Ortsplanung für die Genehmigung beim Regierungsrat eingereicht. Die nun beschlossene Verlängerung der bestehenden Planungszone um zwei Jahre, ist ab sofort und bis am 25. Februar 2021 öffentlich aufgelegt und auch online auf der Website der Gemeinde einsehbar.

Sobald die Ortsplanung abgeschlossen ist, wird auch die Planungszone aufgehoben. Gehriger sagt zur Ortsplanungsrevision: «Wenn alles gut geht, können wir das Resultat bis Ende Jahr öffentlich auflegen.» Im Moment stehe das Dossier kurz vor Einreichung zur zweiten Vorprüfung durch den Kanton.