Niedergösgen

Neun Jahre Ortsplanungsrevision - jetzt kommt die öffentliche Auflage

Zuletzt wurde hier 1995 eine Ortsplanung in Kraft gesetzt: Niedergösgen.

Zuletzt wurde hier 1995 eine Ortsplanung in Kraft gesetzt: Niedergösgen.

Fast ein Jahrzehnt rang die Gemeinde Niedergösgen um ein Ergebnis – dieses liegt vom 3. August bis zum 3. September öffentlich auf.

Die aktuell gültige Ortsplanung der Niederämter Gemeinde trat 1995 in Kraft. Die Gemeinden sind angehalten, ihre Ortsplanung alle 10 Jahre zu überprüfen und wenn nötig zu ändern. So steht es im kantonalen Planungs- und Baugesetz. Am 30. Juni verabschiedete sich der Gemeinderat mit einer letzten Sitzung in die Sommerferien. In einer zusammenfassenden Mitteilung steht: Die Ortsplanungsrevision sei «endlich» zuhanden der öffentlichen Auflage verabschiedet worden. Für die Einwohnerinnen und Einwohner ist das Ergebnis vom 3. August bis zum 3. September auf der Gemeinde einsehbar.

Auf die Frage, warum die Ausarbeitung des Dossiers so viel Zeit beanspruchte, sagt Gemeindepräsident Roberto Aletti: «Ich habe im Oktober 2018 die Aufgabe übernommen, unsere Ortsplanungsrevision zu Ende zu führen. Dabei konzentrierte ich mich auf deren Abschluss und nicht darauf herauszufinden, warum es in der Zeit davor so lange gedauert hat.» Die Einarbeitung wurde Aletti durch das Wissen des Vizegemeindepräsidenten erleichtert. Ob das vorliegende Ergebnis zufriedenstellend sei, müsse sich weisen. Aletti dazu: «Zufrieden können wir erst sein, wenn unser Ortsplan vom Regierungsrat genehmigt wurde.»

Kein bestehendes Bauland ausgezont

Zu möglichen Beanstandungen meint Aletti: «Ob es Einsprachen geben wird und wenn ja wie viele, sind wir selbst sehr gespannt.» Auszonungen von bestehendem Bauland hätten keine stattgefunden. Gefragt nach seiner raumplanerischen Vision für die Gemeinde erklärt Aletti: «Mit der neuen Ortsplanung streben wir eine höhere Dichte bei bestehenden Überbauungen an. Damit soll für die nächsten Jahre Wachstum ohne zusätzliches Bauland realisiert werden.»

Der Kanton ist in jeder Ortsplanung als Prüfbehörde involviert. Auf Anfrage schreibt Stephan Schader vom kantonalen Amt für Raumplanung: «In der Realität nehmen sich die Gemeinden in aller Regel deutlich mehr Zeit als vorgegeben.» Denn die Nutzungspläne seien zu überprüfen und zu ändern, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert hätten. Eine Dauer von 9 Jahren sei zwar sehr lang und nicht ideal, aber nicht eine absolute Ausnahme. Es sei zu berücksichtigen, dass der Prozess der Ortsplanung in zwei Phasen ablaufe.

In der ersten Phase werde zusammen mit der Bevölkerung ein sogenanntes räumliches Leitbild erarbeitet. Darin finden sich strategische Festlegungen und Zielformulierungen. Dieser Verfahrensschritt wurde in Niedergösgen mit der Verabschiedung des räumlichen Leitbildes durch die Gemeindeversammlung am 9. Juni 2015 abgeschlossen. In der zweiten Phase werden die Planungsinstrumente wie Bauzonenplan, Gesamtplan, Erschliessungspläne und Zonenreglement angepasst.

«Der Wille der Gemeinde war stets erkennbar»

Schader sagt: «Ein Versagen kann keiner beteiligten Partei vorgeworfen werden.» Grund für die lange Dauer seien veränderte Rahmenbedingungen, die sich aus der Anpassung des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes ergeben haben. Schader liefert dazu folgende Stichworte: «Siedlungsentwicklung nach innen, Schutz von Kulturland, ein in diesem Sinne angepasster kantonaler Richtplan sowie die Pflicht zu Abschöpfung planerischer Mehrwerte.» Auch Schader schliesst Einsprachen gegen die verabschiedete Revision nicht aus: «Eine Auflage ohne Einsprachen ist eher die Ausnahme, punktueller Widerstand ist hier die Regel.»

Wann würde der Kanton eine Gemeinde zu rascherem Handeln auffordern? «Wenn eine Gemeinde ihrer Pflicht zur Überprüfung der Ortsplanung nicht nachkommt, obschon die Verhältnisse sich wesentlich geändert haben, kann der Regierungsrat theoretisch Fristen setzen und Nutzungspläne bei Nichteinhaltung der Frist gar ersatzweise auferlegen», erklärt Schader. Das sei in Niedergösgen aber kein Thema: «Der Wille der Gemeinde, die Ortsplanung voranzutreiben, war stets erkennbar.»

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