Wisen

Neues Reglement genehmigt: Im Dorf zu parkieren kostet bald

In Wisen wird Dauerparkieren künftig kostenpflichtig.

In Wisen wird Dauerparkieren künftig kostenpflichtig.

Die Gemeindeversammlung von Wisen genehmigte nach einer intensiven Diskussion das neue Parkplatz-Reglement.

Fast hätte die Gemeindeversammlung bei Kerzenschein abgehalten werden müssen. Ein Stromausfall sorgte in ganz Wisen für Dunkelheit. Roland Nussbaumer organisierte rasch einen Generator, der den Strom für den Beamer und zwei Bauscheinwerfer lieferte. Die Halle, worin sich 40 Stimmberechtigte eingefunden hatten, blieb bis zum Ende der Versammlung stockdunkel.

Zu reden gab am Montagabend nicht die Rechnung 2019, die rasch genehmigt wurde (siehe Box). Für Gesprächsstoff sorgte das neue Parkplatz-Reglement. «Wir haben an der letzten Gemeindeversammlung festgestellt, dass wir ein Problem haben mit Dauerparkierern. Ohne Reglement fehlte jedoch die rechtliche Grundlage, etwas dagegen zu unternehmen», umriss der zuständige Gemeinderat Dominic Meier die Situation. Das neue Reglement soll auf dem gesamten Gemeindegebiet gelten, wo die Gemeinde Landbesitzerin ist. Ein Votant wollte wissen, für wen das Reglement gelte? «Es gilt nur für Einwohner von Wisen», so Meier. «Ist das sinnvoll?», tönte es aus dem Publikum zurück.

Parkbewilligung für mehr als 30 Tage

Ein Wisner fand es ungerecht, Geld bei den eigenen Leuten einzukassieren, währenddem die «Hündeler aus Olten» ihr Auto weiterhin gratis abstellen dürfen. Meier wies darauf hin, dass das Reglement für das Dauerparkieren gelte, nicht für kurzzeitige Besuche. Auch sind nur Autos betroffen, Lastwagen ab 3.5 Tonnen dürfen nur auf Sonderbewilligung des Gemeinderates auf öffentlichem Grund abgestellt werden.

Nachdem mehrere spontane Änderungsbegehren vorgetragen wurden, setzte sich der Zusatz durch: Wer sich im Jahr mehr als 30 Tage in Wisen aufhält, braucht eine Parkbewilligung. «Das tönt gut», befand ein Votant. Mit zwei Gegenstimmen wurde das Reglement angenommen. «Das ist schwierig zu kontrollieren», gab Gemeindepräsident Paul Hecht nach der Abstimmung zu bedenken.

Gemeindeschreiberin erhält einen Arbeitsvertrag

Gemeindepräsident Hecht informierte über die neue Dienst- und Gehaltsordnung. Neu wird die Gemeindeschreiberin nicht mehr an der Urne gewählt, sondern erhält einen öffentlich-rechtlichen Arbeitsvertrag. Das Reglement über Dienstaltersgeschenke wurde in die Dienst- und Gehaltsordnung integriert.

Auch bei den Löhnen wurde ein Minimum und Maximum festgelegt, dies auf der Basis von hundert Stellenprozenten. «Wir brauchen einen gewissen Spielraum», sagte Hecht. «Wenn das Staatspersonal einen Teuerungsausgleich erhält, bekommt den unser Personal auch.» Der Gemeinderat verdient neu 1200 Franken pro Jahr, was eine Verdopplung des Salärs bedeutet. Der Souverän gab einstimmig grünes Licht.

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