Unterschiedliche Ansichten
Sozialregion Olten: Jetzt meldet sich die Sozialdirektorin zu Wort
Die Sozialregion Olten ist immer wieder Thema – wegen Kritik aus Trimbach. Das sagt die Oltner Sozialdirektorin Marion Rauber dazu.
Das Rankwogquartier: Trimbach hat von den Vertragsgemeinden die höchste Sozialhilfeqote.
Die Sozialregion Olten ist vergangenen Montag ins Schussfeld geraten, als Seitens Trimbach erneut Kritik laut wurde. Martin Bühler, Trimbachs Gemeindepräsident, sagte: «Der Vertrag, den wir unterschrieben haben, wurde nie so umgesetzt.» Damit spielt er auf das vertraglich geregelte Modell der Sozialregion an. Die Vertragsgemeinden sollten mit Hilfe eines Gemeinschaftsmodells gemeinsam an einer Lösung arbeiten. Doch Bühler ist überzeugt, dass die Sozialregion im Leitgemeindemodell geführt wird.
Marion Rauber, Sozialdirektorin Olten
Jetzt meldet sich die Oltner Sozialdirektorin Marion Rauber im Auftrag des Stadtrates zu Wort. Das Gemeinschaftsmodell werde – zumindest punkto Budgethoheit – durchgeführt. Sozialdirektorin Marion Rauber schreibt in einer Mitteilung: «Die Stadt Olten führt das Budget und die Rechnung der Sozialregion ausserhalb ihrer eigenen Rechnung. Die Vertragsgemeinden beschliessen Budget und Rechnung vollständig, nicht nur ihren jeweiligen Anteil.» Doch auch bei der Stadträtin fällt der Begriff «Leitgemeindemodell». Denn die operative Führung wurde der Stadt Olten übertragen und werde vertragsgemäss so wahrgenommen.
Der Entwurf eines neuen Vertrages liegt vor
Im Gegensatz dazu werde die Entscheidungsfällung über die Sozialhilfe einem gemeinsamen Organ, der Sozialkommission, übertragen. Marion Rauber betont: «Diese spezielle Ausgestaltung ist von den Vorgängern so definiert und abgesegnet worden.» Zudem bestimme der Vertrag, dass die Restkosten, die nicht vom kantonalen Lastenausgleich getragen würden, den angeschlossenen Gemeinden proportional zu den Fallzahlen verrechnet würden.
«Da Trimbach seit längerem eine deutlich höhere Sozialhilfequote aufweise, werde sie deshalb auch stärker belastet»,
schreibt Rauber. Werde die vereinbarte Praxis geändert, würde dies bei allen Vertragsgemeinden ausser Trimbach zu deutlichen Mehrkosten führen. Dennoch ist die Zeit gekommen, den Vertrag zu überprüfen. Mittlerweile liege ein rechtlich geprüfter Entwurf eines öffentlich-rechtlichen Vertrags vor. Dieser enthalte technische Anpassungen, Präzisierungen und ein neues gemeinsames Leitorgan mit allen Gemeindevertretungen. An einer nächsten Sitzung werde die aktuelle Fassung besprochen und das weitere Vorgehen definiert. Verstärkte Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden sei ein generelles Anliegen der Zentrumsgemeinde Olten.
