Modernisierung
Lostorfer Verwaltung rüstet sich für die Zukunft: Interne Kontrollen sollen verbessert werden

Lostorf kommt einem Entscheid des Kantons nach und verankert die Umsetzung eines internen Kontrollsystems in der Gemeindeordnung.

Noël Binetti
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Das Gemeindehaus in Lostorf.

Das Gemeindehaus in Lostorf.

Bruno Kissling (Archiv)

In seiner letzten Sitzung beschäftigte sich der Lostorfer Gemeinderat mit trockener Materie: mit einer künftigen Neugestaltung der Abläufe innerhalb der Verwaltung.

In den Gemeinden bestehen bereits heute interne Kontrollen wie Visumsregelungen, IT-Kontrollen oder Kontrollen zur Einhaltung von Prozessbeschreibungen. Diese internen Kontrollen ergeben sich auch aus der Aufbauorganisation einer Einwohnergemeinde. «Ein eigentliches Kontrollsystem – eine Systematik wie Abläufe und Strukturen in den Gemeinden kontrolliert werden können – ist in den solothurnischen Gemeinden bislang eher die Ausnahme», schreibt der Gemeinderat anlässlich seiner letzten Sitzung in einem Bericht.

Im Gemeindegesetz des Kantons Solothurn sei das interne Kontrollsystem (IKS) seit Januar 2016 verankert. Die Einwohnergemeinden hätten den Auftrag, dieses bis Ende 2022 einzuführen. «Umfang und die Tiefe dieses Systems richten sich vorwiegend nach der Grösse der Einwohnergemeinde», heisst es in der Mitteilung.

Der erste Schritt für die Einführung des IKS sei die gesetzliche Verankerung in der Gemeindeordnung. «Der Gemeinderat bewilligte nun die Aufnahme einer entsprechenden Kompetenznorm in unserer Gemeindeordnung», heisst es weiter. Welche Vorgänge konkret dereinst davon betroffen sein werden und was alles dazu umgesetzt werden muss, ist noch unklar.

Auf Anfrage erklärt Manuela Berotlami, Gemeindeschreiberin von Lostorf:

Manuela Bertolami, Gemeindeschreiberin Lostorf

Manuela Bertolami, Gemeindeschreiberin Lostorf

zvg
«Wir brauchen die gesetzliche Grundlage für das IKS. Aktuell läuft zudem die Überarbeitung der Gemeindeordnung.»

Die genaue Definierung der Prozesse erfolge dann zu einem späteren Zeitpunkt. Doch im Kern gehe es dabei um das Vermeiden von Fehlern oder falschen Verbuchungen.

Kompetenzen auf weitere Personen ausweiten

Auch in die neue Gemeindeordnung Lostorfs aufgenommen werden soll ein Begehren, mit welchem mehrere Gemeinden an den Kanton gelangten. Unterschriften, Abschriften oder Auszüge können heute durch einen Notar oder aber auf der Gemeindeverwaltung durch die Gemeindepräsidien oder durch die Gemeindeschreiberei beglaubigt werden. Die Forderung bestand darin, dass ein weiterer Personenkreis in der Gemeinde Beglaubigungen vornehmen kann.

«Der Kantonsrat hat daher die Beglaubigungskompetenzen in der kantonalen Gesetzgebung angepasst»,

ist dem Bericht zu entnehmen. Diese Zuständigkeit wird neu zusätzlich dem Vizepräsidium und den Gemeindeschreiber-Stellvertretern eingeräumt. Der Gemeinderat Lostorf bewilligte auch diese Anpassung der Gemeindeordnung. Diese muss noch von der Gemeindeversammlung angenommen werden.

Verabschiedungen und ein Wettbewerb

Drei Gemeinderats- sowie fünf Ersatzmitglieder konnten an deren Schlusssitzung offiziell verabschiedet werden.

«Ehrungen sind eine Möglichkeit, nicht nur Adieu, sondern auch Danke zu sagen. Dass sich heute noch jemand bereit erklärt, als Gemeinderat oder Ersatzmitglied zu amten, ist alles andere als selbstverständlich»,

hält der Gemeinderat fest.

Weiter wird darauf hingewiesen, dass die Kultur- und Sportkommission wiederum einen Zeichen- und Malwettbewerb zum Thema «Baustelle» durchführen wird. Der Gemeinderat bewilligte einen entsprechenden Nachtragskredit. Die Ausstellung findet voraussichtlich von Ende Oktober bis Ende November 2021 im Gemeindehaus statt. Die Prämierung des besten Bildes erfolgt anlässlich des Neujahrsapéros.

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