Gemeindeversammlung
Auf unbestimmte Zeit vertagt: Winznau bleibt die Rechnung für das letzte Jahr schuldig
Trockene Materie: Eine Teilrevision der Dienst- und Gehaltsordnungs wurde von der Bevölkerung deutlich angenommen, der neue Vertrag mit der Sozialregion Olten passierte ebenfalls problemlos – nur die Rechnung 2021 war wegen eines Ausfalls nicht traktandiert.
Hat eine Teilrevision der Dienst- und Gehaltsordnung deutlich gutgeheissen: die Gemeinde Winznau.
Neben mehreren Reglementen hatten die Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung vom Montagabend über Anpassungen bei der Dienst- und Gehaltsordnung zu befinden. Hauptsächlich ging es bei diesem Antrag um die Vereinfachung der Zusammenarbeit und um eine klarere Zuweisung von Kompetenzen. Damit war die 2. Phase einer Teilrevision traktandiert, die von den 26 Anwesenden mit 23 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme bei zwei Enthaltungen gutgeheissen wurde.
Den Fachkommissionsmitgliedern sollen künftig Verantwortungsbereiche zugeordnet werden. Dafür habe jede Kommission ihr Pflichtenheft zu überarbeiten, um damit das Kommissionspräsidium zu entlasten und um bei allfälligen Vakanzen Ersatz zu ermöglichen.
Unklarheiten bei den Finanzen
Doch: «Wenn man Verantwortung überträgt, muss auch anders entschädigt werden», bemerkte Gemeindepräsident Daniel Gubler. Neu enthalten die Entschädigungen drei Pauschalen: Präsidium, Aktuariat und die Funktionszulage für übrige Mitglieder.
Gleichzeitig wird die Pauschalentschädigung für Präsidien reduziert. Denn alle Aufgaben werden neu auf die Kommissionsmitglieder verteilt. Die Mitglieder erhalten neu eine Funktionszulage von 500 Franken. Aus der Bevölkerung stellte sich die Frage, ob das Sitzungsgeld dazugehöre, da dies aus den Unterlagen nicht ersichtlich sei. Dies wurde vom Gemeindepräsident verneint.
Vertrag mit der Sozialregion Olten genehmigt
Der Antrag des Gemeinderats, den ausgearbeiteten Vertrag mit der Sozialregion Olten zu genehmigen, wurde einstimmig angenommen. Die Stadt Olten behandelt das Geschäft im Herbst.
Aufgrund eines längeren Ausfalls des Finanzverwalters Dagobert Gübeli konnte die Rechnung 2021 den Versammelten nicht vorgelegt werden. Wann dies nachgeholt wird, steht noch nicht fest.
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