Erlinsbach SO

Die erste «Gmeind» für die beiden neuen Gemeinderäte

Gemeindepräsidentin Madeleine Neumann (Bildmitte), umrahmt von den Gemeinderäten (von links) Philipp Zaugg, Martin Fiechter (neu), Katya Döbeli (neu) und Willi Stadler.

Der neue Gemeinderat von Erlinsbach SO.

Gemeindepräsidentin Madeleine Neumann (Bildmitte), umrahmt von den Gemeinderäten (von links) Philipp Zaugg, Martin Fiechter (neu), Katya Döbeli (neu) und Willi Stadler.

Die die Gemeinderäte Katya Döbeli und Martin Fiechter sind ab Januar 2020 im Amt.

Madeleine Neumann, Gemeindepräsidentin von Erlinsbach SO, konnte am Montagabend 111 Stimmberechtigte zur Budgetgemeindeversammlung pro 2020 im Gemeindehaus willkommen heissen. Erstmals einem breiteren Publikum präsentierten sich die beiden Neo-Gemeinderäte Katya Döbeli (CVP) und Martin Fiechter (SP). Sie nehmen ab 1. Januar 2020 die Plätze von Jennifer Reinhardt (SP) und Vize-Gemeindepräsident Hans Jürg Müller (CVP) ein, die im Herbst des laufenden Jahres von ihren Ämtern zurückgetreten waren (wir berichteten) und unter «Ehrungen» nebst vier weiteren ehemaligen Behördenmitgliedern gewürdigt wurden.

Markant tieferer Finanzlasten-Ausgleich

Anstelle des bisherigen Ressortchefs Hans Jürg Müller führte Verwaltungsleiter Beat Baumann durch den Voranschlag 2020. Bei Ausgaben von rund 13,952 Mio. Franken und Einnahmen von rund 13,549 Mio. Franken wird mit einem Defizit von 402’526 Franken gerechnet; dies gegenüber einem Ertragsüberschuss von 34’002 Franken im Vorjahr. Die Differenz von rund 436’000 Franken ist relativ schnell erklärt: Gegenüber dem Vorjahr (809’600 Franken) erhält die Gemeinde Erlinsbach SO im kommenden Jahr rund 426’000 Franken weniger aus dem kantonalen Finanz- und Lastenausgleich FILA (nur noch 383’800 Franken). «Der Grund liegt im Super-Steuerjahr 2017 mit ungewöhnlich hohen Erträgen, was sich nun, drei Jahre später, negativ beim Finanzausgleich auswirkt», so Baumann.

Zu den Spezialfinanzierungen: Die Wasserversorgung sieht einen Ertragsüberschuss von 43’119 Franken vor, währenddem die Abwasserentsorgung (158’578 Franken) und die Abfallbeseitigung (2’470 Franken) mit Defiziten zu Buche schlagen. Jedoch muss bei der Wasserversorgung innert gesetzlicher Frist nach HRM2 ein Bilanzfehlbetrag (derzeit 139’984 Franken) abgearbeitet werden, was zur Folge hat, dass beim Wasser eine weitere Gebührenerhöhung um Fr. 0.20 auf Fr. 1.90/m3 und eine Erhöhung der Grundgebühr pro Verbrauchsstelle um zehn auf 40 Franken pro Jahr vorgenommen werden muss. Im Gegenzug dazu wird die Abwassergebühr um Fr. 0.20 auf Fr. 0.60/m3 und die dazu gehörende Grundgebühr von 75 Franken pro Verbrauchsstelle auf 65 Franken reduziert.

Die Anwesenden genehmigten mit einer Gegenstimme das Budget 2020 mit Nettoinvestitionen von 1,222 Mio. Franken. Die Steuerfüsse für natürliche und juristische Personen (je 98 Prozent) sowie die Feuerwehr-Ersatzabgabe (zehn Prozent der einfachen Staatssteuer, im Minimum 20 und im Maximum 400 Franken) wurden auf dem Vorjahresniveau belassen.
Leitungen im Hohlengraben ersetzen

Der Hohlengraben, welcher laut Gemeinderat Willi Stadler die Siedlungsgebiete Haumesser, Oberer Bodenacker und Mannstofelacker (Pfadacker) im Nordwesten des Dorfes erschliesst, ist gemäss rechtskräftigem Erschliessungsplan auf eine durchgehende Breite von fünf Metern auszubauen. Nebst den Belagsarbeiten muss auch die Wasserleitung erneuert und durch ein grösseres Kaliber ersetzt werden. Das Projekt besteht neben dem Strassenausbau und dem Ersatz der Wasserleitung auch aus dem Ersatz der Strassenbeleuchtung, der Strassenentwässerung, der Sanierung der Kanalisation, dem Ersatz der Stromversorgung, einer Leitungsquerung der Kabelgenossenschaft und allenfalls auch Leitungsarbeiten der Swisscom AG.

Währenddem die Kosten für Stromversorgung, Kabelgenossenschaft und Swisscom-Leitungen durch die entsprechenden Unternehmen und Korporationen getragen werden, muss die Gemeinde Erlinsbach SO für die Kosten der Werkleitungen aufkommen. Die 120’000 Franken für die neue Wasserleitung (Abschnitt Feuerwehrmagazin bis Haumesser) und die separat traktandierten Kosten für die Kanalisation (95’000 Franken) wurden von den Anwesenden mit einer Gegenstimme gutgeheissen. Aus der Menge wurde dabei angemahnt, der direkten Entwässerung des Hohlengrabenbaches in den Erzbach Beachtung zu schenken.

Teilsanierung der Plattenstrasse

Die Plattenstrasse, welche südlich des Dubenmoosbachs parallel zur Stüsslingerstrasse verläuft, muss wegen des schlechten baulichen Zustandes in drei Etappen saniert werden. An der aktuellen Gemeindeversammlung hatten die Stimmberechtigten über einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 170’000 Franken für den sogenannten «Abschnitt B» zu befinden. Laut Willi Stadler ist eine komplette Belagssanierung vorgesehen, und teilweise ist eine Verstärkung des talseitigen Strassenrandes mit Winkelplatten geplant. Zudem soll eine Strassenentwässerung erstellt werden. Der Souverän stimmte dem Begehren ohne Gegenstimme zu.

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