Obergösgen

7 Beschwerden hängig

Die Umsetzung der Tempo-30-Massnahmen im gesamten Gemeindegebiet von Obergösgen konnte termingerecht und innerhalb des Kostenrahmens abgeschlossen werden. (Symbolbild)

Die Umsetzung der Tempo-30-Massnahmen im gesamten Gemeindegebiet von Obergösgen konnte termingerecht und innerhalb des Kostenrahmens abgeschlossen werden. (Symbolbild)

Der Gestaltungsplan Steinengasse liegt zurzeit beim Regierungsrat in Solothurn. Dieser muss über 7 Beschwerden entscheiden.

Die Änderung Teilzonenplan und Zonenreglement «Steinengasse» sowie der Gestaltungs- und Erschliessungsplan «Steinengasse» mit Sonderbauvorschriften lagen in der Zeit vom 10. Juni bis 11. Juli 2016 sowie vom 12. August bis 12. September 2016 öffentlich auf. Während der Einsprachefrist gingen gesamthaft 23 Einsprachen ein. Im November 2016 beschloss der Obergösger Gemeinderat einstimmig, die Einsprachen teilweise gutzuheissen und im Übrigen abzuweisen.

Gegen diesen Entscheid konnte Beschwerde beim Regierungsrat des Kantons Solothurn erhoben werden. 7 der ursprünglich 23 Einsprecher erhoben beim Regierungsrat Beschwerde.

Mitte Januar wurde die Einwohnergemeinde Obergösgen vom Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn aufgefordert, eine Vernehmlassung zu den sieben Beschwerden einzureichen. Fristgerecht hat der Rat die genehmigte Vernehmlassung eingereicht. «Mit Spannung wird nun der Regierungsratsbeschluss erwartet», heisst es im Pressebericht des Gemeinderats.

Tempo-30-Regime gut akzeptiert

Die Umsetzung der Tempo-30-Massnahmen im gesamten Gemeindegebiet von Obergösgen konnte termingerecht und innerhalb des Kostenrahmens abgeschlossen werden. Der von der Gemeindeversammlung genehmigte Investitionskredit betrug insgesamt 100 000 Franken, das Tempo-30-Projekt konnte mit 77 546 Franken abgeschlossen werden.

Der bessere Abschluss resultiert einerseits aus den tieferen Planungskosten und andererseits daraus, dass im Rahmen der Erfolgskontrolle, die ein Jahr nach Einführung der Massnahmen stattfand, keine grösseren Nachbesserungen erforderlich waren. «Das neue Tempo-30-Regime in den Quartieren von Obergösgen wird von der Bevölkerung gut akzeptiert», bilanziert der Gemeinderat. (cmo)

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