Balm bei Günsberg / Oberdorf / Riedholz

Wahlen fürs Gemeindepräsidium verschoben

Patrick Schlatter bleibt vorderhand Gemeindepräsident in Oberdorf.

Patrick Schlatter bleibt vorderhand Gemeindepräsident in Oberdorf.

Die Absage der eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen vom 17. Mai hat auch Einfluss auf die Gemeinden Balm bei Günsberg, Oberdorf und Riedholz.

In Oberdorf wird die Wahl für die Nachfolge von Gemeindepräsident Patrick Schlatter verschoben. Das hat der Gemeinderat im Zirkulationsbeschluss entschieden. "Wir werden die Wahl zu einem späteren Zeitpunkt erneut ausschreiben", so Schlatter auf Nachfrage. "Im jetzigen Zeitpunkt können wir gar keine ordentlichen Nominationsversammlungen durchführen", meint Schlatter. Zudem mache es keinen Sinn in Krisenzeiten das Gemeindepräsidium auszuwechseln. "Ich habe ja von Anfang an gesagt, dass ich Notfall weitermache, bis die Nachfolge geregelt ist." Weiter erklärt Schlatter, dass auch in Oberdorf die Schalterzeiten der Gemeindeverwaltung verkürzt werden. "Noch haben wir aber teilweise offen."

In Riedholz wird die Wahl voraussichtlich ebenfalls verschoben. Noch ist dies aber nicht definitiv entschieden.

In Balm bei Günsberg ist die Situation speziell. Denn in Balm geht man von einer Einzelkandidatur und damit einer stillen Wahl aus. "In diesem Fall könnte man nach Ablauf der Anmeldefrist die Stille Wahl publizieren und der angesetzte Urnengang entfällt", erklärt Staatsschreiber-Stellvertreterin Pascale von Roll.

Von Roll ist zurzeit dabei, ein Informationsschreiben für die Gemeinden zu verfassen, wie sie mit solchen Fällen umgehen sollen. "Wir können keine generellen Empfehlungen abgehen, stehen aber jederzeit beratend zur Seite", so von Roll. Grundsätzlich liege es in der Verantwortung der Gemeinden, was sie in diesem speziellen Fall machen. Ein Urnengang sei aber vermutlich schwierig durchzuführen. "Der Gemeinderat kann einen Wahlgang jederzeit absagen." Das Verfahren müsste dann aber zu einem späteren Zeitpunkt von Neuem durchgeführt werden. "Das heisst beispielsweise, dass sich Kandidatinnen und Kanditen erneut melden müssten."

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