Aeschi

Keine Planungszone für die Überbauung Alpenblick – Anwohner stellten Fehler bei Bauprofilen fest

Höhe korrigiert: Baugespann Überbauung Alpenblick.

Höhe korrigiert: Baugespann Überbauung Alpenblick.

Die Einsprachen zur zweiten Auflage des Baugesuchs für die Überbauung «Alpenblick» in Aeschi wurden noch nicht behandelt und zusätzlich erfolgte durch die Anwohner eine Einsprache zum Baugespann.

Eine der letzten Hoffnungen der Anwohner der geplanten Zentrumsüberbauung «Alpenblick» hat der Gemeinderat von Aeschi zunichtegemacht. In einem Brief an diesen forderten sie im März, während der Auflage des zweiten Baugesuchs für die Überbauung, eine Planungszone im Zentrum. Die Gemeindebehörden hätten es verpasst, trotz mehrfacher Bitte aus der Bevölkerung, ihre Mittel auszuschöpfen und über die Parzelle eine Planungszone zu legen, bis die Ortsplanungsrevision abgeschlossen ist, schrieben die Anwohner im Brief. Eine Planungszone würde die Basis schaffen, dass dieses Gebiet sinnvoll überbaut werden könnte, ortstypisch und bewohnerfreundlich. Sie erwarten, dass der Gemeinderat seine Verantwortung endlich wahrnehme.

Planungszone würde Bau nicht verhindern

Der Gemeinderat hat den Brief beantwortet, wie dem kürzlich genehmigten Protokoll der Sitzung von Mitte April zu entnehmen ist. In seiner Antwort spricht er sich klar negativ zum Anliegen aus. Er sei sich bewusst, dass die Anwohnerschaft, oder zumindest ein Teil davon, eine Planungszone wünscht. Von Seiten der Behörde sei aber bereits mehrfach auf die Ablehnung einer Planungszone verwiesen worden.

Zur näheren Begründung erklärt der Gemeinderat, dass eine Planungszone der Sicherung der Entscheidungsfreiheit einer Planungsbehörde diene. Ist beispielsweise anzunehmen, dass mit einer Ortsplanungsrevision eine Neuordnung der Zonen erfolgen werde, mache es Sinn Baubewilligungen nur zu erteilen, wenn dadurch die vorgesehene Neuordnung nicht erschwert wird.

Die Planungszone habe also zur Folge, dass im betroffenen Umfang die Anwendung des (noch) geltenden Rechts im Hinblick auf das Inkrafttreten des neuen Rechts ausgesetzt wird. Aber: Die Zonenvorschriften im Gebiet der Zentrumstrasse würden auch nach der Ortsplanungsrevision mehrheitlich den bisherigen Zonenvorschriften entsprechen, so der Gemeinderat. Das würde bedeuten, dass das Projekt Überbauung Zentrumstrasse auch nach der Ortsplanungsrevision realisierbar wäre.

Rücksprache mit Fachleuten gehalten

Der Gemeinderat habe seinen Entscheid nach Rücksprache mit dem Ingenieurbüro und der Kreisplanerin vom kantonalen Amt für Raumplanung gefällt. Der Entscheid des Gemeinderates, auf eine Planungszone zu verzichten, werde von diesen Fachpersonen gestützt. Der Erlass einer Planungszone sei in keiner Weise verhältnismässig.

Anwohner hätten früher eingreifen sollen

Weiter zeigt sich der Gemeinderat laut Protokoll erstaunt, dass eine Planungszone oder die Gestaltungsplanpflicht bei der Erarbeitung und Genehmigung des räumlichen Leitbildes nie ein Thema gewesen seien.

Die Handänderung des Grundstückes Grundbuch Nummer 366 sei im Jahre 2017 erfolgt. Mit dem Verkauf des Grundstückes hätten die Eigentümer der angrenzenden Liegenschaften davon ausgehen können, dass die beiden Grundstücke (366 und 137) gemeinsam überbaut würden. Auch zu diesem Zeitpunkt sei keine Forderung nach einer Planungszone geäussert worden.

Projekt nach geltenden Vorschriften

Der Gemeinderat könne nun nicht nachvollziehen, warum diese Forderungen erst nach der Baupublikation entstanden sind, obwohl bereits vorher klar war, dass dort eine solche Überbauung möglich sei. Die Eigentümer der freien Baulandparzellen hätten ein Projekt nach den geltenden Vorschriften und Reglementen erarbeitet. Dass nun die Gemeinde mitten im Projekt die Regeln ändere, wäre gegenüber dieser Partei nicht korrekt.

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