Biberist

Erneut gab es Opposition aus dem Schöngrünquartier

Die Sanierung der Schöngrünstrasse wurde an der Gemeindeversammlung von den Anwohnern bekämpft.

Die Sanierung der Schöngrünstrasse wurde an der Gemeindeversammlung von den Anwohnern bekämpft.

Einige Quartierbewohner wollten die Sanierung der Schöngrünstrasse aus der Investitionsrechnung streichen. Eine Mehrheit liess den Betrag aber stehen.

Es gab kaum Diskussionen und fast ausnahmslos einstimmige Entscheide an der Gemeindeversammlung in Biberist. Bis Gemeindepräsident Stefan Hug-Portmann in der Investitionsrechnung zum Bereich «Gemeindestrassen» kam. Da meldete sich Peter Liechti und stellte den Antrag zwei Budgetpositionen zu streichen. Es ging dabei um den Ausbau der Schöngrünstrasse. In der Investitionsrechnung waren drei Beträge für die Schöngrünstrasse vorgesehen. Liechti wollte die Beträge für den Abschnitt B (Untersuchungsgefängnis bis Schöngrünstrasse 73) und den Abschnitt C (Schöngrünstrasse 73 bis und mit Einfahrt Überbauung Schöngrün) kippen. «Wir haben gehört, dass das Budget der Gemeinde nicht allzu gut ausfällt. Für dieses Projekt wird Geld aus dem Fenster geworfen», so Liechti.

Der Ausbau der Schöngrünstrasse und damit verbunden die Verbreiterung der Strasse und der Einbau einer 18 Meter langen Mittelinsel sei übertrieben. Immerhin sei der Gemeinderat dem Wunsch der Bevölkerung aus dem Quartier gefolgt und verzichte auf die unnötige zusätzlich Bushaltestelle, die ursprünglich auch noch vorgesehen war. Im Quartier begrüsse man die Sanierung im Teilstück A, mit dem auch die Sicherheit für die Kindergartenkinder verbessert werde. Die beiden anderen Bereiche seien aber «zu aufwendig» sollten gemäss Liechti überarbeitet werden.

Auslöser ist der Neubau des Spitales

Hug-Portmann erklärte, dass die Sanierung der Schöngrünstrasse durch den Neubau des Bürgerspitales ausgelöst worden sei und die Arbeiten in Koordination mit den Arbeiten auf dem angrenzenden Stück in der Stadt Solothurn geplant worden seien. Uriel Kramer (Präsident Baukommission) ergänzte die Ausführungen. Insbesondere machte er darauf aufmerksam, dass die Strassenführung im Bereich der heutigen Bushaltestellen beim Spital verändert werde. Dies mache Anpassungen auch in Biberist nötig mache. Sowohl mit dem Kanton als auch mit der AXA seien bereits Gespräche für die Landabtretung geführt worden, damit auf der Nordseite der Schöngrünstrasse ein Trottoir erstellt werden könne. Das sei eine Verbesserung für die Fussgänger. Heute sei zudem das Kreuzen von Fahrzeugen schwierig, vor allem, wenn auch noch Velos auf der Strasse fahren. Auch dies könnte man mit der Verbreitung der Strasse und dem Trottoir entschärfen, so Kramer. Was die Mittelinsel angehe, sei diese als Eingangstor zur Tempo-30-Zone geplant.

Renato Röthenmund bezweifelte, dass die Mittelinsel nötig sei. Um Tempo 30 anzukündigen könne man Tafeln aufstellen. Adrian Burkhard machte darauf aufmerksam, dass in nicht allzu ferner Zeit das alte  Hochhaus  abgebrochen und der Abtransport des Materials über die Schöngrünstrasse erfolge. Er fragte sich, ob es Sinn mache, die Strasse vorgängig zu sanieren.

Gegenstimmen zum Budget als Protest

Hug-Portmann liess über den Antrag von Peter Liechti abstimmen. Er erhielt 27 Stimmen. 36 Anwesende wollten den Betrag in der Investitionsrechnung stehen lassen. Aus diesem Grund wurden die Erfolgsrechnung und die Investitionsrechnung in der abschliessenden Abstimmung nicht einstimmig, sondern mit einigen Gegenstimmen oder Enthaltungen genehmigt. Hug-Portmann versprach aber, dass die Sanierung, «wie jedes andere Projekt auch», nochmals im Gemeinderat diskutiert und die endgültigen Pläne dann öffentlich aufgelegt werden. «Dann haben sie alle nochmals Gelegenheit sich gegen die Ausführung zu wehren, wenn sie das für nötig erachten.»

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