Gemeinderat - Düstere Wolken am Finanzhimmel: Auf Langendorf könnte eine Steuererhöhung zukommen

Am Montagabend tagte der Gemeinderat Langendorf nicht im üblichen Rahmen, sondern mittels Videokonferenz. Und die Coronakrise hat noch weitere Konsequenzen: Der Gemeinderat entschied nämlich einstimmig, auch die auf den 30. November angesetzte Gemeindeversammlung nicht physisch durchzuführen. Die Stimmberechtigten werden an der Urne über die Geschäfte abstimmen.

Das Zentrale Traktandum wird dann das Budget für das Jahr 2021 sein, das bei einem Aufwand von gut 22 Millionen Franken einen moderaten Verlust von 290'000 Franken vorsieht. Aber die laufende Schulhauserweiterung wirft ihren langen Schatten voraus. Dafür hatte Langendorf 2016 einen Kredit von rund 18 Millionen gesprochen und Gemeindeverwalter Kurt Kohl zeichnete die Folgen auf: «Wenn wir die Schulden aus dem Schulhausprojekt wie geplant in den nächsten 20 Jahren abbauen wollen, müssen wir in naher Zukunft entweder deutlich sparsamer werden oder bei den Einnahmen eine markante Erhöhung ins Auge fassen.»

Mit einem Steuersatz von 119 Prozent liegt Langendorf derzeit im solothurnischen Mittelfeld. Kohl sprach von einer Erhöhung um 7 bis 8 Prozent. Benjamin Sigrist (FDP) fragte nach, ob es nicht eher 10 Prozent sein werden. Dies bezeichnete der Gemeindeverwalter als «korrekte Schätzung».

Sanitäre Anlagen sollen umfassender saniert werden

«Der Kreditrahmen von 18 Millionen Franken muss unbedingt eingehalten werden.» Mit diesen Worten leitete Gemeindepräsident Hans-Peter Berger (SP) die Diskussionen um eine Erweiterung des Schulhausprojektes ein. «Weil wir beim Schulhaus M deutlich unter Budget gearbeitet haben, ist es sinnvoll, dass wir das gesparte Geld für eine Projektanpassung verwenden», meinte Berger. Der Gemeindepräsident empfahl, mit der freigewordenen halben Million die sanitären Anlagen, Heizung und Isolation hochwertiger zu sanieren.

Thomas Anderegg (SVP) brachte den Einwand, dass Langendorf angesichts der kommenden Schuldenlast das Sparpotenzial besser nutzen müsse. Er beantragte, deshalb die Projekterweiterung der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorzulegen. Dem folgte Gemeinderat nicht, er genehmigte die Projekterweiterung mit 6 gegen 3 Stimmen. Auch beim Budget 2021 wurde sich der Gemeinderat nicht einig. Dieses wurde mit 7 gegen 2 Stimmen an die Gemeindeversammlung zur Annahme überwiesen.

Die Pandemie sorgte im Gemeinderat auch bei einem weiteren Traktandum für Emotionen: Bei den beiden Schulleiterinnen hat sich wegen der Ausarbeitung eines Corona konzepts und des Umzugs der Schulverwaltung eine ansehnliche Zahl Überstunden angesammelt, welches sie nun gerne ausbezahlt bekommen würden. Bei Kaderstellen sei dies nicht angebracht, befand der Rat. Andere Angestellte der Gemeinde hätten in der schwierigen Zeit auch mehr geleistet, aber keine Ansprüche gestellt. Mit 7 gegen 2 Stimmen wurde entschieden, dass die Schulleiterinnen ihre Überzeit kompensieren sollen.