«Warten wir noch einen Augenblick, vielleicht geschieht ja doch noch ein Wunder.» Dies meinte Jasmine Huber (Gemeindepräsidentin Riedholz) am Montagabend um 19 Uhr. Denn der Gemeinderat hatte die Mitglieder von Fokus zu einem runden Tisch eingeladen. Aber wie erwartet, erschien niemand. Diskutieren wollte man über den letzten Flyer von Fokus. Darin wird der Gemeinderat der Lügen bezichtigt, wenn es um das Thema Spitex und Spitexvereinbarung geht. Der Sitzung vom Montagabend ging ein reger Mailverkehr zwischen Jasmine Huber, Willi Lindner (Fokus) und Beat Graf (Vizegemeindepräsident und Präsident Spitex Region Solothurn) voraus. Selbstverständlich jedes mal mit «cc» an alle Gemeinderäte. Die Mails erhellen die Situation allerdings auch nicht. Beide Seiten bestehen darauf, dass ihre Informationen richtig und die der Gegenseite falsch sind. Für Jasmine Huber war um 19.05 Uhr klar, dass «Fokus kein Interesse an einem Diskurs am runden Tisch hat und sich der Diskussion verweigert». Das sei schade, da Riedholz ein Dorf sei, in dem man sich normalerweise während eines Gespräches in die Augen sehe, auch wenn man Meinungsverschiedenheiten habe.

Auf die Person gemünzt

Beat Graf ärgert sich vor allem, weil er immer wieder persönlich angegriffen wird. Graf ist seit einem Jahr Präsident der Spitex Region Solothurn. Er hat das Präsidium rund ein Jahr nach der Fusion der Spitex Solothurn mit der Spitex Langendorf-Oberdorf übernommen und war vorher als Vertreter der Gemeinden Riedholz, Flumenthal und Hubersdorf im Vorstand. Entscheidungen in Bezug auf die neue Leistungsvereinbarung, seien in einer Arbeitsgruppe diskutiert und getroffen worden. «Da hatte ich weder Einsitz noch Einfluss.»
Innerhalb des Gemeinderates hat auch Stephanie Ritschard eine kritische Haltung, wenn es um das Thema Spitex geht. Am Montagabend distanzierte sie sich ausdrücklich und mehrfach davon, dass sie zur Gruppe Fokus gehöre. «Ich bin Vizepräsidentin der Sozial- und Gesundheitskommission des Kantons Solothurn und habe darum einiges an Wissen in diesem Bereich.» Ritschard bat darum, dass ihr alle Unterlagen – die für die Sitzung vom Montag zusammengetragen wurden – zur Verfügung gestellt werden. «Ich möchte mich durch das Dossier lesen, denn ich bin auch nicht mit allen Aussagen zufrieden, die an der Gemeindeversammlung gemacht wurden.»

Kostengünstige Spitex

Einer der Streitpunkte in Riedholz sind unter anderem die sogenannten MiGeL-Kosten. MiGeL steht für die Mittel- und Gegenständeliste gemäss der Verordnung über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung. Die Krankenkassen bezahlen Hilfsmittel in der Pflege nicht mehr. Und die Solothurner Gemeinden möchten nicht im Rahmen der sogenannten Restkostenfinanzierung für diese Beträge einspringen. «Die Spitex Region Solothurn hat ein gutes Angebot und liegt, was die Kosten angeht im Mittelfeld im Kanton. Ich weiss nicht, wo die Spitex noch weiter sparen sollte», erklärte Beat Graf abschliessend.

Rechnung im Plus

Immerhin gab es auch gute Nachrichten für den Gemeinderat. Die Rechnung 2018 hat mit einem Überschuss von 158 342 Franken abgeschlossen. Budgetiert waren 66 660 Franken. Der Gesamtaufwand von 10,56 Mio. Franken ist gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegen. Mehrausgaben musste die Gemeinde vor allem in den Bereichen soziale Sicherheit, Verkehr und Umwelt und Raumordnung zur Kenntnis nehmen. Bei den Steuern lag der Ertrag mit total 8,258 Mio. Franken höher als die budgetierten 8,007 Mio. und auch höher als in der Rechnung 2017 (7,879 Mio. Franken). Dabei stiegen vor allem die Quellensteuern und die Erträge der Steuern der juristischen Personen überdurchschnittlich an.
Weil die Vakanz in der Bauverwaltung auch nach der Stellenausschreibung nicht besetzt werden konnte, hat der Gemeinderat sich dazu entschieden, die Arbeiten ab 1. Juni in Form eines Mandates und in einem 50-Prozent-Pensum an eine auswärtige Firma zu vergeben.