Im Restaurant der Regiomech fiel der Startschuss für das Agglomerationsprogramm 3. Generation. Anwesend waren Gemeinde- und Kantonsvertreter, die sich von Projektleiter Gilbert Ambühl sowie von Projektmitarbeitern informieren liessen. Blickt man auf die ersten beiden Agglomerationsprogramme, sieht man, dass einiges mithilfe der Bundesgelder bewirkt werden konnte.

Beispiele sind die Massnahmen im Langsamverkehr wie die Velostation Bahnhof Solothurn oder die neuen Haltestellen Allmend und Bellach im öffentlichen Verkehr. Nicht alle angestrebten Massnahmen konnten realisiert werden, andere sind noch in Bearbeitung.

Für die Agglomerationsprogramme 3. Generation plant der Bund 6 Milliarden Franken bis 2027 bereitzustellen. Die Finanzierung sei noch nicht gesichert, erklärte Amalia Schneider, die beim Amt für Raumplanung für Agglomerationsprogramme zuständig ist. Man stehe im Wettbewerb mit anderen Agglomerationen, weshalb gute Ideen gefragt seien. In erster Linie würden nun die B- und C-Massnahmen der ersten beiden Programme in den Status A-Massnahme rutschen. Erwünscht seien aber auch neue Massnahmen.

Die Gemeinden sollen in einer ersten Phase in einer Umfrage diverse Grundlagen zur Umsetzung der ersten beiden Programme sowie neue Ideen liefern. Der Kanton werde diese prüfen und bis ende Jahr einen ersten Entwurf lancieren, der dann in die Mitwirkung geht. Liefertermin für das Agglomerationsprogramm 3. Generation beim Bund ist Ende 2016.

Bis zu 40 Prozent vom Bund

Projektleiter Gilbert Ambühl konnte zu den Agglomerationsprogrammen 1. und 2. Generation Zahlen liefern. Das Programm 1. Generation 2011 bis 2014 ist nach wie vor in Umsetzung. Von den geplanten Kosten von 26 Millionen Franken übernimmt der Bund bei den wichtigsten Massnahmen 40 Prozent der Kosten oder 7 Millionen Franken. Das Programm 2. Generation 2015 bis 2018 wird dieses Jahr gestartet. Zu den insgesamt 53,8 Millionen Franken wird der Bund 18,8 Millionen Franken beisteuern. Der Beitragssatz für die wichtigen Massnahmen liegt bei 35 Prozent.

«Nach wie vor ein guter Wert», so Gilbert Ambühl. In einem Prüfbericht beschreibt der Bund die Stärken und die Schwächen der Agglomerationsprogramme. Zu den Schwächen gehören die Siedlungsentwicklung nach innen, teilweise schlecht erschlossene Siedlungsschwerpunkte, die nicht erreichte Tarifharmonisierung im Parking und die geringe Beachtung von Massnahmen zur Verbesserung der Landschaftsqualität und Naherholungsräume. «Das stimmt, das haben wir bisher zu wenig beachtet», mahnte Amalia Schneider. Sie ermunterte deshalb die Anwesenden, auch das schon Vorhandene sowie neue Massnahmen in der Umfrage aufzulisten.

Neue Parameter

David Stettler, Regional- und Stadtentwickler, erklärte: «Wir wollen die ersten beiden Berichte nicht auf den Kopf stellen, sondern fortschreiben.» Dabei gelte es, neue Rahmenbedingungen wie das Raumplanungsgesetz oder den kantonalen Richtplan zu berücksichtigen. Zudem zeige eine Analyse, dass die bisherige Annahme für das Bevölkerungswachstum revidiert werden müsse. Statt 6 Prozent bis 2030 sei von einem Wachstum von 9,5 Prozent auszugehen. «Dafür müssen wir gewappnet sein.» Der Wohnflächenbedarf steige, wobei die Bauzonen insgesamt ausreichen. Gebiete mit neuem hohen Verkehrsaufkommen müssen identifiziert werden.

Besonderes Augenmerk im Aggloprogramm 3. Generation werde auf die Siedlungsentwicklung nach innen, siedlungsnahe Naherholungsräume, Kantonsstrassen und den regionalen Veloverkehr gelegt. Genannt wurden bereits zwei Schlüsselprojekte, einerseits den geplanten Velosteg beim Emmenspitz, andererseits die Entwicklung der Südseite Bahnhof Solothurn.