Coronavirus
Was die Solothurner Nationalräte für Fragen an den Bundesrat haben

Die Solothurner Bundesparlamentarier haben viele Fragen an den Bundesrat, wenn es um die Corona-Pandemie und ihre Folgen geht.

Balz Bruder
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Nationalrätin Franziska Roth (SP/SO)
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Nationalrat Walter Wobmann (SVP/SO)
Nationalrat Felix Wettstein (Grüne/SO)

Nationalrätin Franziska Roth (SP/SO)

Hanspeter Bärtschi

Die hiesigen Bundesparlamentarier gehören zu den aktiven, wenn es um die Auseinandersetzung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Coronakrise geht. Jedenfalls wird der Bundesrat in der Fragestunde zu Beginn der zweiten Sessionswoche die eine oder andere Auskunft dazu geben müssen. Dies dann wohl auch im Licht der Entscheidungen, die heute aus dem Bundesratszimmer zu erwarten sind.

Dies gilt insbesondere für die Frage, die Felix Wettstein (Grüne, Olten) aufgeworfen hat: Er fragt sich unter dem Titel «Käse statt Kultur und Kultus», weshalb in Restaurationsbetrieben weiterhin keine Obergrenze der Anzahl Personen pro Raum gilt, sofern die Gäste an Tischen maximal zu viert sitzen.

Demgegenüber sind zu Kultur, Sport und kirchlichen Veranstaltungen nur maximal 50 Besucherinnen und Besucher zugelassen. Im Kanton Solothurn gilt für Gottesdienste gemäss kantonalem Ukas sogar eine Grenze von 30 Personen. Wettstein will vor diesem Hintergrund wissen: «Ist der Bundesrat bereit, die Obergrenze für Veranstaltungen und Innenraum-Restauration auf denselben Wert – zum Beispiel 100, unter Einhaltung aller übrigen Schutzbestimmungen – anzusetzen?»

Mit dem Virus an sich beschäftigt sich Walter Wobmann (SVP, Gretzenbach) bei seiner Frage nach der Wirksamkeit von UV-C-Luftentkeimern. Dies vor dem Hintergrund, dass Viren mehrere Tage überleben können und sich das Bundesamt für Gesundheit bisher nicht zu dieser Form der Virenbekämpfung und der Qualität der einschlägigen Geräte geäussert hat.

Mehr eine Folge der Pandemie hat Franziska Roth (SP, Solothurn) im Visier, wenn sie die Ungleichbehandlung von psychologischer und ärztlicher Psychotherapie und die damit einhergehende Benachteiligung der Patientinnen und Patienten von psychologischen Psychotherapeuten thematisiert. Konkret geht es darum, dass Psychiater ihre Patienten unlimitiert aus der Distanz behandeln dürfen, sogenannt «delegierte» psychologische Psychotherapeuten hingegen pro Quartal maximal 360 Minuten (video-)telefonische Behandlung verrechnen dürfen. Das Thema der Gleichstellung ist auch ausserhalb der Pandemie virulent.

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