Resilienz

Verlieren wir unsere Widerstandskraft? Richter und Anwälte klagen

Was müssen wir vom Gegenüber ertragen können? Die heutigen Menschen sind verglichen mit früheren Generationen dünnhäutiger geworden, stellen Experten fest. (Symbolbild)

Die Menschen haben weniger Widerstandskraft, um den Alltag zu bewältigen. Dafür steigen ihre Ansprüche und Empfindlichkeit. Anwälte, Richter und Gerichtsschreiber sehen in dieser Entwicklung eine Gefahr für unsere Gesellschaftsordnung. Die Folgen sind schon heute gravierend: eine Prozessflut und mehr Querulanten.

Ein Balsthaler und ein Grenchner Elternpaar besprechen sich am Telefon: Ihre Söhne, 15- und 16-jährig, wollen in den Sommerferien per Autostopp nach England trampen. Nach kurzer Erörterung von Bedenken, geben beide Seiten ihre Zustimmung. Diese Geschichte liegt 40 Jahre zurück. Sie war damals nicht aussergewöhnlich.

«Ich weiss nicht, was eine Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) unternehmen würde, wenn ihr heute eine solche Geschichte zu Ohren käme. Die Eltern verhaften?» Das fragt Konrad Jeker, Solothurner Fachanwalt für Strafrecht auf Anfrage. Er war der Balsthaler Giel in der Geschichte. Sein Gedankenspiel zur Reaktion von behördlicher Seite entbehrt nicht einer gewissen Ironie: Jekers Jugendfreund damals war der Sohn eines Polizisten.

Der Zeitgeist ist heute ein anderer als vor einer Generation

Aus dem eingangs erwähnten Abenteuer sind die beiden Jungs gestärkt hervorgegangen. Dennoch würde Jeker Autostopp für Minderjährige heutzutage nicht mehr als geeignete Art zu reisen bezeichnen. Zu gefährlich. Doch entscheidend ist für ihn die Erkenntnis, die sich allgemein aus der Geschichte ziehen lässt: Was vor einer Generation als selbstverständliche Robustheit angesichts einer ungewohnten Situation galt (Fachbegriff «Resilienz»), gilt heute als sträflicher Leichtsinn.

Resilienz steht für die Fähigkeit, Widerstände zu überwinden und diese für die persönliche Entwicklung zu nutzen (siehe dazu links). Wie ist es zum Umdenken gekommen und wohin könnte die Entwicklung gehen? Ein Teil der Erklärung für den Mentalitätswandel ist einfach zu finden: Der Lebens- und Sicherheitsstandard sind gestiegen. Das Risiko, Opfer von Gewalt, Verelendung oder eines schweren Verkehrsunfalls zu werden, war in der Schweiz nie so gering wie heute. Welche Rolle spielt in diesem Zusammenhang die Resilienz? Eine Spurensuche mit Experten aus dem Kanton.

«Die Leute wollen an der Hand genommen werden»

Jurist Jeker ist überzeugt: «Die Resilienz in der Gesellschaft hat in den letzten ungefähr 30 Jahren deutlich abgenommen.» Dazu eine Veranschaulichung aus seiner Berufspraxis: «Anwälte werden von den Klienten zunehmend auch für psychologische Unterstützung beansprucht und das rund um die Uhr. Vor 25 Jahren wäre es undenkbar gewesen, den Anwalt aus dem Bett zu klingeln. Heute geschieht das regelmässig – für Bagatellfragen. Für mich sind auch solche Entwicklungen Indikatoren für sinkende Resilienz. Die Leute wollen an der Hand genommen werden.»

Mit dieser Einschätzung ist Jeker nicht allein. Catherine Müller, Friedensrichterin der Stadt Olten, kommt zu einem ähnlichen Schluss. Sie sagt: «Bei meiner Arbeit als Mediatorin und besonders bei den Verhandlungen fällt die Resilienz der Konfliktparteien respektive jeder Mangel davon ins Gewicht.»

Auch ihre persönlichen Fähigkeiten in dieser Hinsicht seien für die Schlichtungsarbeit von Bedeutung. «Im Jusstudium waren Fähigkeiten zur Förderung der Sozialkompetenz und damit natürlich auch Resilienz bei uns kein Thema. Ich hoffe, das ändert sich, und zwar schnell.»

Binden Bagatellfälle immer mehr Kräfte in der Rechtspflege?

Eine verständliche Forderung, denn eine Folge von Resilienzverlust ist zunehmender Druck auf die Behörden und damit auf die Justiz. Auf die Frage, ob der Gesellschaft deswegen eine Flut von Prozessen droht, antwortet Strafrechtler Jeker: «Wir haben sie schon, die Prozessflut. Die regelmässigen Personalaufstockungen bei der Staatsanwaltschaft kommen nicht von ungefähr. Obwohl über 95 Prozent aller Straffälle eigentliche Bagatellen sind, wird angeblich alles immer komplexer.» Paradox dabei: Die Fallzahlen bei der schweren Kriminalität, insbesondere der Gewaltkriminalität, nehmen auch im Kanton Solothurn seit 2012 ab.

Im zivilgerichtlichen Sektor (Geldforderungen) würden die Schutzmechanismen des Staates gegen missbräuchliche Klagen dank hoher Vorschüsse gut funktionieren, sagt Jeker. Doch selbst hier drohe das System von beiden Enden der Gesellschaftsskala unterlaufen zu werden: Von Mittellosen mit unentgeltlicher Rechtspflege und Vermögenden, welche das Prozessrisiko locker wegstecken. Die Spitze dieser Entwicklung bilden Querulanten. Diverse Gemeinden in der Region müssen sich mit Exponenten (von mittellos bis vermögend) herumschlagen, die überzeugt davon sind, der Staat habe es auf sie abgesehen. Dabei ist der eine oder die andere der Querulanten auch strafrechtlich in Erscheinung getreten.

Die Folge davon: Behörden, die sich nach der Maxime «wehret den Anfängen» schützen und jeden Verstoss anzeigen (müssen). «Besonders verletzlich sind da Sozialbehörden, Polizei und Betreibungsbeamte. Dabei glaube ich nicht, dass die Bevölkerung als Ganzes autoritätskritischer ist als vor einer Generation», sagt Jeker. «Vielleicht sollte man darüber nachdenken, welche Wechselwirkungen empfindliche, um nicht zu sagen wehleidige, Bürger und Beamte aufeinander ausüben. Im Extremfall könnte das künftig den freiheitlichen Ansatz unserer Gesellschaftsordnung gefährden.»

Resilienz interessiert an den Gerichten

Bei der kantonalen Gerichtsverwaltung hat sich Gerichtsverwalter Heinrich Tännler bei den Gerichtsschreibern und Richtern umgehört, welche Erfahrungen sie in Sachen «Anerkennung von Autorität» und «Resilienz» mit ihren «Kunden» (Angeklagte, Rechtsvertreter, Zeugen …) machen.

Die Antwortenden sind sich nicht einig, ob Respekt und Resilienz der Gesellschaft gegenüber den Gerichten schwinden. Klar ist: Das Thema stösst auf Interesse. Das beweisen die zahlreichen und differenziert argumentierenden Antworten.

Ehrverletzungen und wohin sie führen können

Einen Fingerzeig zur Entwicklung der gesellschaftlichen Resilienz geben Ehrverletzungsklagen. Vorkommnisse also, die sich von Beschimpfung (darunter fallen beleidigende Gesten wie der Stinkefinger) und übler Nachrede bis zur Verleumdung erstrecken und im Strafgesetzbuch die Artikel 173 bis 177 umfassen. Ehrverletzungen werden oft als Auslöser für andere Straftaten, etwa Tätlichkeiten, geltend gemacht. Oft entscheidet sich nach einer ehrverletzenden Auseinandersetzung, ob ein Streit dank persönlicher Resilienz der Beteiligten beigelegt wird oder aufgrund von Resilienzmangel eskaliert und zu Strafverfahren führt.

Die Statistik der kantonalen Gerichtsverwaltung zu Ehrverletzungen auf der Ebene der Staatsanwaltschaft spricht eine deutliche Sprache. Seit der Jahrtausendwende haben die Fälle markant zugenommen.

Anzeigen gegen Ehrverletzungen im Kanton haben zugenommen

Anzeigen gegen Ehrverletzungen im Kanton haben zugenommen

Bis zur Einführung der eidgenössischen Prozessordnungen ab 2011 waren in Solothurn die Friedensrichter für Ehrverletzungen zuständig, sofern beide Streitparteien am selben Ort wohnten. Seither sind dafür die Richterämter zuständig. Die Oltner Friedensrichterin, Catherine Müller, gibt zu bedenken: «Solothurn ist der einzige Kanton mit Lokalprinzip im Friedensrichteramt (beide Parteien müssen in derselben Gemeinde wohnen). Das sollte man unbedingt ändern. Denn: Wir Friedensrichter haben Zeit und die ist für eine gründliche Aussprache und schliesslich Schlichtung des Konflikts entscheidend. Unsere Arbeit kommt die Parteien und den Steuerzahler viel günstiger als die Gerichte. Zudem können sich die Erfolgsquoten sehen lassen.»

Müller ist überzeugt, dass die Praxis, gleich die Gerichtsmaschinerie anzuwerfen, eher schadet als nützt, «und ganz bestimmt hilft es den Leuten nicht ihre Resilienzfähigkeit zu verbessern». Gerhard Reinmann, ihr Vorgänger in Olten (Friedensrichter 1981-2017), erinnert sich: Oft sei es gelungen, nach Ehrverletzungen zu schlichten. Was die Eigenschaft der Resilienz angeht, so hat er allgemein beobachtet, dass die Leute in seinen letzten Amtsjahren weniger bereit gewesen seien «es Füfi la grad z’si» als früher, dass mehr Personen an Gefühlen von Empörung oder Verletztheit festgehalten hätten. «Ich habe auch den Eindruck, die Leute sind wankelmütiger geworden.»

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