Interessenbindungen 

Transparenzliste veröffentlicht: Roth und Fluri legen am meisten offen

Franziska Roth (SP) und Kurt Fluri (FDP) lassen sich eher in die Karten schauen. (Archivbild)

Franziska Roth (SP) und Kurt Fluri (FDP) lassen sich eher in die Karten schauen. (Archivbild)

Die Organisation Lobbywatch hat ihre neuste Transparenzliste veröffentlicht. Nicht alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus dem Kanton sind gleich offen.

Die im letzten Jahr neu gewählten Parlamentarierinnen und Parlamentarier lassen sich eher in die Karten schauen als ihre Vorgänger. Das zeigt die in dieser Woche veröffentlichte Transparenzliste der Organisation Lobbywatch. Über die Hälfte der neu gewählten Ratsmitglieder hat ihre Einkommen aus Interessenbindungen vollständig offengelegt. Dazu gehört auch das neu gewählte Duo aus dem Kanton Solothurn: Die Einkünfte von Felix Wettstein (Grüne) und Franziska Roth (SP) können auf der Website von Lobbywatch eingesehen werden.

Dass Felix Wettstein seine ausserparlamentarischen Einkünfte offen legt, ist in seiner Partei nichts Aussergewöhnliches. Die Grünen sind die einzige Partei, in der alle neu gewählten Mitglieder ihre Einkünfte aus ihren Interessenbindungen vollständig offengelegt haben.

Laut Lobbywatch hat Felix Wettstein nur ein Einkommen aus einem Engagement ausserhalb des nationalen Parlaments: Als Mitglied des Gemeinderats der Stadt Olten verdient er 900 Franken im Jahr. Angaben zu seinem Hauptverdienst als Dozent an der Fachhochschule Nordwestschweiz macht Wettstein keine, das müssen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier aber auch nicht, um es auf die Transparenzliste von Lobbywatch zu schaffen.

Freiwillig dürfen die Politikerinnen und Politiker aber auch dieses Einkommen aufzeigen. Gemacht hat das Franziska Roth. Neben ihrem Verdienst als Präsidentin der Solothurner SP von 5000 Franken pro Jahr und ihrer Entschädigung als Gemeinderätin in Solothurn von 600 bis 900 Franken pro Jahr, legt sie auch ihren Verdienst als Heilpädagogin offen. In ihrer Partei ist Franziska Roth in guter Gesellschaft, nicht ganz 80 Prozent der neu gewählten SP-Parlamentarierinnen und -Parlamentarier haben ihre Einkommen aus zusätzlichen Mandaten veröffentlicht.

Fluri detailliert, die anderen zurückhaltend

Von den alteingesessenen Nationalräten aus dem Kanton gibt nach wie vor nur Kurt Fluri einen umfassenden Einblick in seine Nebeneinkünfte. Das war schon im Jahr 2017 so, als Lobbywatch die Transparenzliste zum ersten Mal veröffentlichte. So legt er zum Beispiel seine Einkünfte im Bereich des Öffentlichen Verkehrs: Fluri sitzt im Verwaltungsrat der Aare Seeland mobil AG und des Regionalverkehrs Bern-Solothurn (RBS), im letzten Jahr verdiente er damit 4900 und 9600 Franken. Zusätzlich gibt er an, wie viel er mit diesen Tätigkeiten im Jahr 2015 verdient hat.

Die Nationalräte Stefan Müller Altermatt (CVP), Christian Imark (SVP) und Walter Wobmann (SVP) machen keine Angaben dazu, wie viel sie mit ihren ausserparlamentarischen Engagements verdienen. Sie geben lediglich an, ob sie eine Tätigkeit ehrenamtlich oder gegen Bezahlung ausführen.

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Autor

Rebekka Balzarini

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