Tiefere Steuern für Firmen
Neue Regionalpolitik: Balsthal und Breitenbach qualifizieren sich für Steuererleichterungen

Balsthal und Breitenbach gehören betreffend Steuererleichterungen bei der Bundessteuer zum Förderperimeter der Neuen Regionalpolitik. Den Unternehmen, die sich in solchen Gemeinden niedergelassen haben und regionalwirtschaftlich bedeutend sind, können Steuererleichterungen bei der direkten Bundessteuer gewährt werden.

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Ortsbild Balsthal ab Schloss Alt Falkenstein.

Ortsbild Balsthal ab Schloss Alt Falkenstein.

Bruno Kissling

Der Bund versucht die Wettbewerbsfähigkeit einzelner Regionen zu stärken, regionale Unterschiede abzubauen und Arbeitsplätze in strukturschwachen Gebieten zu schaffen und zu erhalten. Dafür kann er für die direkte Bundessteuer Steuererleichterungen gewähren. Diese Möglichkeit ist etwa im Bundesgesetz über Regionalpolitik vorgesehen.

Dafür werden die Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung, die Einkommenssituation und Arbeitslosigkeit untersucht. Im Kanton Solothurn zählen aufgrund der genannten Kriterien Balsthal und Breitenbach im Förderperimeter zu den Gemeinden, die es zu fördern gilt.

Grenchen wurde aufgrund der Strukturdaten aus der Verordnung gestrichen. Durch die Neue Regionalpolitik können regionalwirtschaftlich bedeutende Unternehmen beim Kanton Solothurn Steuererleichterungen bei der direkten Bundessteuer beantragen.

Ansicht von Breitenbach.

Ansicht von Breitenbach.

Kenneth Nars

Anspruchsberechtigte Gemeinden werden regelmässig überprüft

Bei der Neuen Regionalpolitik stehen Vorhaben von industriellen Unternehmen und von Firmen mit Fokus auf Informationstechnologien im Vordergrund. Das schreibt der Kanton Solothurn in einer Mitteilung vom Dienstag. Der Förderperimeter umfasst die strukturschwächsten Regionen und Gemeinden der Schweiz, wobei die Anwendungsgebiete zusammen höchstens zehn Prozent der Schweizer Bevölkerung umfassen dürfen.

Der Bundesrat und das zur Umsetzung beauftragte Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) legen die Gebiete fest, in denen Unternehmen von Steuererleichterungen profitieren können. Das Steuerungsmodell und die Anwendungsgebiete wurden im Rahmen der 2016 in Kraft getretenen Reform überprüft und angepasst.

Die Grundlage dazu bildete die von der Credit Suisse Economics & Research erstellte Studie «Überprüfung der Anwendungsgebiete für Steuererleichterungen im Rahmen der NRP» von 2014. Einmal pro Legislaturperiode prüft das WBF, ob die Anwendungsgebiete im Rahmen des bestehenden Steuerungsmodells allenfalls zu ändern sind.