Markenrechte
Teurer Erbstreit im von Roll-Imperium

Die «von Roll» schrieb einst Schweizer Industriegeschichte. Der Name ist noch immer so wertvoll, dass sich zwei Nachfolgefirmen einen teuren Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Thal-Gäu darum liefern.

Lucien Fluri
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Wer darf den Traditionsnamen von Roll unter welchen Bedingungen nutzen? Das müssen erneut Gerichte klären.

Wer darf den Traditionsnamen von Roll unter welchen Bedingungen nutzen? Das müssen erneut Gerichte klären.

Oliver Menge

Handwerker knieten an jenem regnerischen Aprilmorgen auf dem Parkettboden des Solothurner Obergerichtes und taten ihre Arbeit. Dunkel gekleidete Wirtschaftsanwälte, die aus Zürich angereist kamen, stiegen an ihnen vorbei die breite Treppe hoch. Es waren Männer, die nicht irgendeinen Namen tragen, sondern Kanzleien Namen geben. Lange mussten die Richter warten, bis der letzte von ihnen durch den Autobahnstau an den Jurasüdfuss durchgedrungen war. Erst dann beugten sich die Richter Beat Frey, Marianne Jeger und Frank-Urs Müller über ein Stück Solothurner Industriegeschichte. Auf dem Tisch vor den Richtern lagen quasi die Überreste der Solothurner Industrielegende von Roll, die zwar Vergangenheit ist, – deren ruhmvoller Name aber noch immer so sehr glänzt, dass sich die Anwälte um die Rechte am Namen stritten.

Justizkrimi im Kleingedruckten

Auf der einen Seite der langen Tischreihe sass ganz alleine ein preisgekrönter Rechtsanwalt mit jugendlichen Gesichtszügen. Er vertrat die von Roll Holding, die seit Ende der 1990er-Jahre zum Imperium des schwerstreichen deutschen Investors und Mövenpick-Besitzers August Baron von Finck gehört. Noch immer betreibt der Konzern die Isola in Breitenbach. Schon länger nicht mehr zum Konzern gehört das Stahlwerk Gerlafingen.

Auf der anderen Seite der langen Tischreihe sassen zwei Anwälte, die eine weitere Firmengruppe vertraten, die von Roll im Namen führt, nämlich die von Roll Hydro und die von Roll Infratec. Jürg Brand, Verwaltungsratspräsident der Gruppe, sass neben seinen Anwälten. Von Roll gegen von Roll hiess der Justizkrimi, der im Kleingedruckten spielt. Ein Erbstreit in der weitverzweigten Familie früherer von Roll-Tochterunternehmen

Schon einmal vor Gericht

Die Geschichte beginnt 2003. Die von Roll Holding des deutschen Barons wurde einmal mehr umstrukturiert und wollte ihre «marode» Giessereisparte loswerden, die in Oensingen, Choindez und Emmenbrücke unter anderem Hydranten, Dolendeckel und Wasserleitungen herstellt und in Gerlafingen ein Informatikunternehmen betreibt. Eine Investorengruppe griff zu und kaufte die Firmen von Roll Itec, von Roll Casting und von Roll Hydro. Seither ist Jürg Brand Verwaltungsratspräsident. Bald schrieben das Unternehmen wieder Gewinn. Doch nun gab es zwei Firmengruppen, die den Namen von Roll führten. Und das führte bald zu Streit.

2006 trafen sich die beiden Parteien vor dem Amtsgericht Thal-Gäu. Dort wurde genau festgehalten, wer den Namen unter welchen Umständen nutzen darf: Die Namensrechte gehören, so die damalige Vereinbarung, der von Roll Holding. Die Firmengruppe um Jürg Brand dürfe den Namen von Roll einzig und allein in Verbindung mit gewissen Namenszusätzen wie infratec, hydro oder casting nutzen. Die erlaubten Zusätze wurden damals vor Gericht klar festgelegt. Trotzdem blieb das Kriegsbeil nur wenige Jahre begraben. Ende 2012, Anfang 2013 brach der Konflikt wieder auf. Die von Roll Holding hatte nämlich die Marke von Roll Water Holding schützen lassen, was Jürg Brand und seiner von Roll Hydro gar nicht gefiel. Schliesslich sei «water» nichts anderes als eine Übersetzung des griechischen «hydro». Da bestehe Verwechslungsgefahr. Und überhaupt: Wollte die andere von Roll jetzt im selben Geschäftsbereich aktiv werden? Vor Gericht wollte Brand der von Roll Holding verbieten lassen, den Namen von Roll Water zu führen. Schliesslich, so der Anwalt der Hydro-Gruppe, habe sein Mandant damals den mittleren zweistelligen Millionenbetrag nicht nur für die Firmen, sondern auch für den klingenden Namen bezahlt, der in diesem Geschäftsbereich gut eingeführt ist.

Klage um Klage

Doch nicht nur die Firmengruppe um Brand klagte gegen die Holding. Auch die Holding klagte gegen Brands Gruppe. Denn diese hatte sich bereits die Internetadresse vonroll-water.ch und vonroll-aqua.ch gesichert. Auf die erhob die Holding Ansprüche. Von Roll klagte jetzt gegen von Roll. Auf die Klage folgte eine Gegenklage und auf diese wiederum eine Klage. So behandelte das Solothurner Obergericht an jenem Aprilmorgen drei Fälle gleichzeitig.

Diese Woche nun ist das Urteil endlich bekannt gegeben worden. Es endet in einer Dreifachniederlage für die von Roll Hydro. Diese muss ihre Internetadressen wie vonroll-aqua.ch, oder vonroll-water.ch an die von Roll Holding übertragen. Das Gericht folgte in allen Punkten der Argumentation des Anwalts, der die Holding vertrat. Dieser bleibt das Recht auf alle Namen in Verbindung mit von Roll, abgesehen von ganz wenigen Ausnahmen, die 2006 gerichtlich festgelegt worden sind. Die von Roll Holding ist somit die einzige Erbin des Namens und «weltweit Inhaberin der ungeteilten, ursprünglichen Markenrechte von von Roll», wie es ihr Anwalt formulierte. Sie darf somit auch die Marke von Roll Water betreiben.

155’000 Franken Honorar gefordert

Nach anderthalb Stunden war die Verhandlung an jenem regnerischen Aprilmorgen vorbei gewesen. Das Verfahren kommt die unterlegene Gruppe teuer zu stehen. 24’000 Franken betragen die Gerichtskosten. Und sie muss die Anwaltskosten der Gegenpartei bezahlen. 155’000 Franken hatte deren Anwalt gefordert. «Massiv übersetzt» war dies in den Augen des Solothurner Obergerichts, das die Honorarnote aus Zürich schlicht halbierte.

Als die Anwälte kurz vor Mittag das Gerichtsgebäude verliessen, war für die einen bereits ein Tisch im Gault-Millau-Restaurant reserviert. Ziemlich sicher dürften die Herren beim Verlassen des Gerichtsgebäudes mit ihren Schuhen einen der rund 20 Dolendeckel auf dem Amtshausplatz gestreift haben, auf denen noch immer stolz der Namen von Roll prangt. Um ihn wird wohl bald vor Bundesgericht weitergekämpft, wie der Anwalt der unterlegenen Gruppe gegenüber der Nachrichtenagentur SDA antönte.

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