Bundesgericht

Superprovisorische Verfügung eingereicht: Der St.-Ursen-Brandstifter bleibt in Haft

Andres Z. bleibt in Haft

Andres Z. bleibt in Haft

Das Obergericht entschied, dass der St.-Ursen-Brandstifter heute aus dem Gefängnis entlassen wird. Dies klappte in letzter Minute dann doch nicht.

«St.-Ursen-Brandstifter» Andres Z. kommt am Mittwoch doch nicht frei. Das Bundesgericht hat eine superprovisorische Verfügung eingereicht und damit die Freilassung gestoppt.

Am Mittwoch, 17 Uhr, hätte Andres Z. laut Urteil des Solothurner Obergerichts in die Freiheit entlassen werden sollen. Doch dazu kam es nicht: Auf Antrag der Solothurner Oberstaatsanwaltschaft, hat das Bundesgericht am Mittwochmittag per superprovisorischer Verfügung angeordnet, dass der St.-Ursen-Brandstifter «nicht freigelassen werden darf».

Heisst: Zumindest bis «Lausanne» definitiv entschieden hat, ob Andres Z. für die Dauer des hängigen Verfahrens vor Bundesgericht im Verwahrungsvollzug zu verbleiben hat.

Mit ihrem Zwischenentscheid kommen die höchsten Richter den Anträgen der Solothurner Oberstaatsanwaltschaft nach, dass der 66-Jährige vorerst im Verwahrungsvollzug behalten und nicht freigelassen werden dürfe.

Darüber hinaus wird dem Bundesgericht aber auch beantragt, das Obergerichtsurteil aufzuheben und die nachträgliche Verwahrung von Andres Z. anzuordnen. Im Eventualfall sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Gefahr für Gesellschaft?

Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft geht das Obergericht in seinem letzten Freitag eröffneten Urteil davon aus, dass vom Mann, der im Januar 2011 in der Solothurner St.-Ursen-Kathedrale Feuer gelegt hatte, inzwischen keine Gefahr mehr ausgeht. Deshalb sei Andres Z. aus der erstinstanzlich nachträglich angeordneten Verwahrung zu entlassen.

Das Bundesgericht stützt sich in seinem Zwischenentscheid nun aber auf das erstinstanzliche Urteil und das aktuelle Gutachten vom 6. November 2015 ab: Diese würden Andres Z. «eine hohe Rückfallgefahr, insbesondere auch für schwere Straftaten attestieren». Deshalb werde der Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft «superprovisorisch die aufschiebende Wirkung für die Zeit bis zum Entscheid über das Gesuch erteilt», heisst es in der Verfügung der Strafrechtlichen Abteilung.

«Kein Präjudiz für Urteil»

«Lausanne» fordert das Obergericht auf, sein letzte Woche gefälltes Urteil in Sachen Andres Z. «in strenger Nachachtung des Beschleunigungsgebotes vordringlich zu begründen». Gestützt auf diese Begründung wird das oberste Gericht abschliessend entscheiden, ob der 66-Jährige auf freien Fuss kommt oder bis zum endgültigen Urteil in Haft bleiben muss.

Das Bundesgericht betont denn auch, dass sein jetziger «Entscheid über die vorsorglichen Massnahmen den Endentscheid weder vorwegnehmen noch präjudizieren werden».

Die Staatsanwaltschaft kommentiert die Verfügung aus Lausanne nicht. Valentin Landmann, Anwalt von Z., rechnet laut «Tele M1» damit, dass sein Mandant in ein paar Wochen frei kommt.

Der St.-Ursen-Brandstifter kommt frei

Das hat das Solothurner Obergericht über die Verwahrung entschieden

Verwandtes Thema:

Autor

Urs Mathys

Urs Mathys

Meistgesehen

Artboard 1