Jugendparlament - So wollen die Jungen in der Politik mitmischen

Junge Menschen schrecken vor der Politik zurück. Wählen und abstimmen? «Zu kompliziert!», sagen sie. Oder: «Unsere Meinung zählt ja eh nicht.»

Das soll sich nun ändern. Im Kanton Solothurn sollen Jugendliche politische Mitsprache erhalten. Deshalb entsteht nun erstmals ein institutionalisiertes Jugendparlament für eine Zielgruppe zwischen 14 und 25 Jahren. «Wir wollen die Vorurteile widerlegen», sagt Dominik Scherrer, Gründungsmitglied des Vereins Jugendparlament Kanton Solothurn. «Und zeigen, dass sich Jugendliche eben doch für Politik interessieren und ihre Meinung auch zählen kann.»

Die Regierung hat jüngst dem Pilotprojekt ihre Unterstützung zugesichert: Für drei Jahre erhält das Jugendparlament 86 500 Franken aus dem Lotteriefonds. Bei dem Betrag habe man sich an bereits bestehenden Jugendparlamenten orientiert, die im Schnitt 30 000 Franken pro Jahr kosteten, sagt Markus Schär, Leiter der kantonalen Fachstelle Familie und Generationen. «Ausbezahlt wird aber erst, wenn die Jugendlichen ihre Leistungen nachweisen.» Die Gelder dienen etwa für die Organisation einer Jugendsession, für Mitgliederwerbung, weitere Projekte und Spesen.

Gesetzliche Grundlage gesucht

Geklärt wird etwa die Frage, mit welcher Verbindlichkeit das Jugendparlament agieren kann: Erhält es im Kantonsrat ein Anhörungsrecht? Oder darf es sogar Anfragen oder Motionen einreichen?

Für die Jungpolitiker steht also viel Arbeit an. Vorstandsmitglied Dominik Scherrer aus Lohn-Ammannsegg rechnet mit über 4000 Stunden für die mit dem Kanton vereinbarten Leistungen. In drei bis fünf Jahren soll die gesetzliche Grundlage dann stehen. Für Scherrer ist es wichtig, dass der Verein nun im Kanton institutionalisiert wird. Damit wäre auch die längerfristige Finanzierung gelöst.

Und: Es gäbe ihnen mehr Legitimation, wenn sie auf Politiker zugingen, sagt Scherrer. An Anliegen mangelt es den Jungen nicht. So nimmt sich das Jugendparlament auch Themen an, die sich nicht direkt über Politik lösen lassen. Derzeit versuchen sie etwa, mit dem Regionalverkehr Bern-Solothurn zu verhandeln, ob das Gleis-7-Abo künftig nicht auch für die RBS-Züge gelten könnte.

Offen für neue Mitglieder

Derzeit ist vieles noch unklar. Bisher trafen sich die 15 Mitglieder des 2014 gegründeten Vereins in Räumlichkeiten der Solothurner Jugendförderung. Weil sie aber mehr Mitglieder aus dem Schwarzbubenland und dem unteren Kantonsteil gewinnen wollen, könnte künftig Olten zum Standort werden.

«25 Personen, die aktiv mitmachen, wäre für uns ein Meilenstein», sagt Scherrer. Melden dürfen sich alle Jugendliche, die ihren Lebensmittelpunkt im Kanton Solothurn haben.