Beschwerde

Schlecht beratener Solothurner blitzt vor dem Bundesgericht ab

Justitia am Bundesgericht in Lausanne (Archiv)

Justitia am Bundesgericht in Lausanne (Archiv)

Nicht jeder rechtsuchende Bürger hat das Glück, vom eigenen Rechtsvertreter gut und richtig beraten zu werden. Einem Solothurner Beschwerdeführer bleibt am Ende nur das Fazit: Ausser hohen Anwalts-Spesen nichts gewesen.

Fritz H.* jedenfalls hatte das Glück der guten Beratung offenbar nicht, als er sich auf seinen Marsch durch die Gerichtsinstanzen begab. Mit seiner Beschwerde gegen ein Urteil des Solothurner Obergerichts blitzte er zuletzt auch beim Bundesgericht ab: Ja, die höchsten Richtern des Landes traten nicht einmal auf die Beschwerde ein. Und dies letztlich schlicht deswegen, weil «die Eingabe des Beschwerdeführers die Begründungsanforderungen nicht erfüllt», wie es im Urteil aus Lausanne (Fall 4A_119/2020) mit kritischem Unterton heisst.

Dem Beschwerdeführer – und damit mehr oder weniger direkt auch seinem Rechtsvertreter – geben die Bundesrichter der Zivilrechtlichen Abteilung mit auf den Weg, dass in einer Beschwerde nun einmal «dargelegt werden muss, welche Rechte der Beschwerde führenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind». Allfällige Rechtsverletzungen könnten vom Bundesgericht auch nicht quasi von Amtes wegen geprüft werden, «sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben werden».

Immerhin zeigten sich die höchsten Richter nach dieser basisjuristischen Standpauke nachsichtig: Sie verzichten – ausdrücklich «ausnahmsweise» – auf das Erheben von Gerichtskosten. Seinen Anwalt dürfte Fritz H. wohl allerdings so oder so bezahlen müssen …

Am Anfang ging es um einen Kostenvorschuss

Ursprung des Rechtsstreits war ein Entscheid des Amtsgerichtspräsidenten von Solothurn-Lebern. Dieser hatte den Beschwerdeführer in einer arbeitsrechtlichen Streitigkeit (Streitwert von 35'000 Franken) per Verfügung dazu aufgefordert, bis am 6. Januar 2020 einen Gerichtskostenvorschuss von 4100 Franken zu bezahlen.

Auf die Beschwerde von Fritz H. gegen diese Verfügung war die Zivilkammer des Solothurner Obergerichts mit Urteil vom 14. Februar aber nicht eingetreten. Bereits diese Instanz hatte explizit gerügt, dass die Beschwerde dem Begründungserfordernis nicht genüge. Gleichzeitig war damals auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren abgewiesen worden.

* Name geändert

Autor

Urs Mathys

Urs Mathys

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