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Regierungsrat
Sämtliche Einsprachen gegen «Verkehrsanbindung Thal» sind abgewiesen
Der Regierungsrat hat die Erschliessungsplanung für die Verkehrsanbindung Thal genehmigt und die Einsprachen abgewiesen. Der Kantonsrat soll noch dieses Jahr über den erforderlichen Verpflichtungskredit befinden.
In diesem Modell ist die geplante Streckenführung durch die Klus via Viadukt und Tunnel gut erkennbar. Das Städtchen Klus wird vom grossen Verkehr befreit.
Die öffentliche Auflage der Erschliessungsplanung «Verkehrsanbindung Thal» war vom 30. Oktober 2017 bis zum 28. November 2017 erfolgt. Sie umfasste neben der kantonalen Erschliessungsplanung auch die kommunale Planung für die bauliche Anpassung der Gemeindestrassen.
Gegen die Erschliessungsplanungen von Kanton und Gemeinde waren 24 respektive 8 Einsprachen eingegangen. «Mit verschiedenen privaten Einsprechern konnten in den letzten Monaten auf dem Verhandlungsweg Einigungen erzielt werden», geht aus einer Mitteilung der Staatskanzlei hervor.
Schlussendlich seien von den zuständigen Behörden noch insgesamt 14 Einsprachen zu behandeln gewesen. Der Gemeinderat von Balsthal hatte bis Ende 2018 sämtliche 8 Einsprachen gegen die kommunale Erschliessungsplanung abgewiesen. Zwei Parteien haben gegen diesen Entscheid Beschwerde beim Regierungsrat des Kantons Solothurn erhoben.
Neben Privatpersonen reichten auch drei Organisationen, namentlich der WWF Solothurn, der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) sowie die Bürgerinitiative «läbigi Klus» Einsprachen ein. Diese Einsprachen richteten sich gegen das methodische Vorgehen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung. Daneben umfassten die Einsprachen insbesondere auch Rügen bezüglich des Landschaftsschutzes und des Schutzes von Flora und Fauna.
Der Regierungsrat hat nun sämtliche Einsprachen und Beschwerden gegen die kommunale Erschliessungsplanung sowie gegen die kantonale Erschliessungsplanung behandelt und abgewiesen. Er kam nach eingehender Prüfung der Planungen zum Schluss, dass das Vorhaben recht- und zweckmässig ist und hat die kommunale und kantonale Erschliessungsplanungen für die Verkehrsanbindung Thal genehmigt.
Es ist vorgesehen, dass dem Kantonsrat noch in diesem Jahr der Verpflichtungskredit für den Bau der Verkehrsanbindung Thal zur Genehmigung vorgelegt wird. Der Baubeginn ist im Jahr 2022 oder 2023 geplant. (sks)
Reaktionen
Das Komitee «Pro Verkehrsanbindung Thal» begrüsst den Entscheid des Regierungsrates. «Dass alle Einsprachen und Beschwerden sowohl gegen die kommunale als auch gegen die kantonale Erschliessungsplanung abgewiesen hat, ist ein eindrücklicher Beleg für die Qualität des Gesamtprojektes», heisst es in einer Mitteilung.
Auch die OeBB begrüsst Entscheid der Regierung
Auch aus Sicht des öffentlichen Verkehrs und der Oensingen-Balsthal-Bahn (OeBB) ist der Entscheid zentral, weshalb Thomas Fluri als VR-Präsident der OeBB und Mitglied des Komitees «Pro VA Thal» den Regierungsratsbeschluss explizit begrüsst. «So können nun die vorgesehenen flankierenden Massnahmen rings um die Haltestelle Thalbrücke direkt in die Überarbeitung des gesamtes Buskonzeptes der Region Thal eingebunden werden», wird Fluri in der Mitteilung zitiert.
Der Umsteigepunkt Thalbrücke werde für die Benutzer des öffentlichen Verkehrs aufgewertet und auch der Langsamverkehr kann einfacher und vor allem sicherer abgewickelt werden.
Noch in diesem Jahr soll der Verpflichtungskredit für den Bau der Verkehrsanbindung Thal dem Kantonsrat zur Genehmigung vorgelegt werden. «Unser Komitee wird sich weiterhin mit Nachdruck für diese Lösung, die das Thal und das Gäu vom Verkehr entlastet, einsetzen», verspricht Stefan Müller-Altermatt, Co-Präsident des Komitees «Pro VA Thal» und Nationalrat.
In den kommenden Wochen und Monaten will das Komitee die Bevölkerung auf verschiedenen Kanälen informieren und über die zwingende Notwendigkeit der Realisierung der Verkehrsanbindung Thal für die gesamte Region aufklären. (mgt)
