Vernehmlassung

Regierungsrat begrüsst Anpassungen am Konzept Windenergie

Klare Rahmenbedingungen seitens Bund sollen die Arbeit der Behörden erleichtern und damit Planungssicherheit schaffen.

Klare Rahmenbedingungen seitens Bund sollen die Arbeit der Behörden erleichtern und damit Planungssicherheit schaffen.

Der Bund passt das Konzept Windenergie an die neue Energiegesetzgebung an. Klare Rahmenbedingungen sollen die Arbeit der Behörden wie auch von Unternehmen erleichtern und damit Planungssicherheit schaffen. Der Regierungsrat unterstützt die Änderungen an den behördenverbindlichen Zielen und Grundsätzen.

Das Konzept Windenergie zeigt auf, wie die Bundesinteressen bei der Planung von Windenergieanlagen zu berücksichtigen sind und äussert sich zur Zusammenarbeit der verschiedenen beteiligten Akteure. Klare Rahmenbedingungen seitens Bund sollen die Arbeit der Behörden wie auch von Unternehmen, die Windenergieanlagen planen und realisieren, erleichtern und damit Planungssicherheit schaffen. Die Kompetenz für die Planung von Windenergieanlagen liegt bei den Kantonen und den Gemeinden.

Der Regierungsrat unterstützt die geänderten Ziele und Grundsätze, teilt die Solothurner Staatskanzlei mit. Die Anpassungen würden vor allem auf der neuen Energiegesetzgebung beruhen, insbesondere auf dem darin festgelegten nationalen Interesse an der Nutzung erneuerbarer Energien. Der Regierungsrat stellt fest, dass es nun unter gewissen Umständen möglich ist, von der ungeschmälerten Erhaltung eines in einem Bundesinventar aufgenommenen Objektes abzuweichen. «Die Hürden dafür sind - in Anbetracht der im Konzept aufgeführten Planungsprozesse und Beurteilungsgrundlagen - hoch», heisst es.

Hingegen erachtet der Regierungsrat die Empfehlung des Bundes, auch angrenzend an Gebiete, die zum Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler gehören, eine Stellungnahme der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission einzuholen, als unnötig. Die bestehenden Gesetzesbestimmungen seien bereits ausreichend klar formuliert. (sks)

Meistgesehen

Artboard 1