Nationalratssitze Kanton Solothurn

Nur noch Wahlberechtigte sollen für Sitzzuteilungen ausschlaggebend sein

Der Kanton Solothurn könnte aufgrund der veränderten Bevölkerungszahlen einen Sitz im Nationalrat verlieren.

Der Kanton Solothurn könnte aufgrund der veränderten Bevölkerungszahlen einen Sitz im Nationalrat verlieren.

Aufgrund veränderter Bevölkerungszahlen verliert der Kanton Solothurn für die Nationalratswahlen 2015 einer seiner Sitze. Dagegen will nun Kantonsrat Christian Werner (SVP, Olten) vorgehen und reicht eine Standesinitiative ein.

Der Kanton Solothurn verliert gemäss Berechnungen dieser Zeitung aufgrund veränderter Bevölkerungszahlen für die Nationalratswahlen 2015 einen seiner sieben Sitze. Wie angekündigt hat nun Christian Werner (SVP, Olten) im Kantonsrat seinen Auftrag für eine Standesinitiative an die eidgenössischen Räte eingereicht.

Er verlangt, dass für die Berechnung der Sitzansprüche nicht mehr die ständige Wohnbevölkerung, sondern die Zahl der Wahlberechtigten massgebend sein soll. Denn «damit hätte der Kanton Solothurn mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit weiterhin sieben Sitze», so Werner.

Aufklärung über Auswirkungen

46 weitere Kantonsräte aus SVP, FDP, CVP, EVP, GLP und BDP haben mitunterzeichnet. «Es wären noch mehr gewesen, doch da hatte ich den Auftrag schon eingereicht», sagt Werner. Damit stehen die Chancen gut, dass das 100-köpfige Parlament in einer nächsten Session den Auftrag überweisen wird. Allerdings: Die FDP macht einen Vorbehalt, wie deren Fraktionschef Yves Derendinger (Solothurn) auf Anfrage sagt.

Da konsequenterweise auch für die Sitzzuteilungen im Kantonsrat nur noch die Wahlberechtigten massgebend sein dürften, wolle man diesbezüglich über die Auswirkungen aufgeklärt sein.

Welche Partei würde verlieren?

Die 200 Sitze im Nationalrat werden für die nächsten Wahlen aufgrund der Einwohnerzahlen in den Kantonen per Stichtag 31. Dezember 2012 verteilt. Kleine Kantone erhalten mindestens einen Sitz. Neben dem Kanton Solothurn verlieren aufgrund der provisorischen Bevölkerungszahlen des Bundesamtes für Statistik die Kantone Bern und Neuenburg je einen Sitz. Die Berner können demnach nur noch 25, die Neuenburger nur noch 4 Vertretungen in die grosse Kammer wählen.

Umgekehrt haben drei Kantone Anspruch auf je einen Sitz mehr. Der Aargau kommt neu auf 16, das Wallis neu auf 8 und Zürich neu auf 35 Sitze. Sie profitieren von der starken Zuwanderung – auch aus dem Ausland. Denn zur ständigen Wohnbevölkerung gehören auch Ausländer mit Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung.

Sind am 18. Oktober 2015 in Solothurn nur noch 6 Nationalratssitze zu vergeben, wird die CVP kaum 2 Sitze halten können. Die FDP wiederum kann sich den Gewinn eines zweiten Sitzes abschminken. Um ihre zwei Sitze kaum Sorgen machen müssen sich die SVP und die Linke. (mz)

Der Solothurner SVP-Kantonsrat Christian Werner will per Standesinitiative verhindern, dass Solothurn einen der sieben Sitze im Nationalrat verliert.

Ein Bericht von TeleM1 zur Standesinitiative

Meistgesehen

Artboard 1