Finanzausgleich

Kanton Solothurn reagiert auf den Verlust – Bund lässt sich davon nicht beirren

Kanton Solothurn lässt sich den Finanzausgleich nicht gefallen. (Symbolbild)

Kanton Solothurn lässt sich den Finanzausgleich nicht gefallen. (Symbolbild)

Der Kanton Solothurn reagiert auf den Verlust von 3,5 Millionen Franken des Finanzausgleiches. Die EFK lasst sich davon nicht beirren.

Die Ansage aus dem Kanton Solothurn war ziemlich steil. Zwar konzedierte der Kanton, es habe bei der Datenlieferung zu den Ergänzungsleistungen an den Bund technische Probleme gegeben. Konkret geht es darum, dass die EFK dem Kanton laut Prüfung der Datenbearbeitung durch die Verwaltungseinheiten von Bund und Kantonen zum Schluss kam, dass die Datenlieferung ungenügend war und vor diesem Hintergrund finanzielle Konsequenzen angekündigt wurden.

War der Umfang der Reduktion des Finanzausgleichs bis dato unbekannt, zeigen die Arbeiten der EFK nun, dass die Absenkung des Armutsfaktors rund einen Prozentpunkt ausmacht und eine Verschlechterung der Finanzausgleichsbeträge im laufenden Jahr um ungefähr 3,5 Mio. Franken bewirkt.

Das will sich der Kanton nicht bieten lassen. Er reagierte scharf auf die Mitteilung der EFK über die finanziellen Folgen und sprach nicht weniger als von einem Verlust, der «nicht nachvollziehbar» sei. Erstens sei der Unterschied zwischen kumulierten und stichtagsbezogenen Daten zu Personen und Fällen nur gering. Zweitens erscheine die Armutsquote auffallend hoch und sei deswegen «nicht repräsentativ».

Nun, auf Anfrage lässt sich die EFK nicht beirren. Sie richtet auf Anfrage aus, sie kommentiere die Sache nicht. Gleichzeitig verweist sie auf die einschlägigen Passagen in der vom Kanton monierten Prüfung der Datenbearbeitung. Ein Indiz dafür, dass sich Solothurn keine übertriebenen Hoffnungen machen sollte. (bbr.)

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