Lange war es nur als Verein tätig, doch nun soll das Jugendparlament institutionalisiert werden. Dies ist das Ziel des seit Ende 2015 laufenden Pilotprojektes. Damit diese Idee auch bei Herr und Frau Solothurner ankommt, fand am Dienstagabend ein Diskussionsapéro in der Jugendherberge statt. «Was heisst in diesem Fall institutionalisiert und was erwarten wir eigentlich von diesem Anlass?» Diese Frage stellte Dominik Scherrer, Co-Präsident des Jugendparlamentes Kanton Solothurn, in seiner Eröffnungsrede.

Der zurzeit in Holland studierende Jungpolitiker war extra für diesen Anlass in die Schweiz gereist. Seine grösste Motivation sei es, den Jugendlichen die Politik näher zu bringen. «Für viele tönt schon allein der Begriff Jugendparlament surreal», sagte er. Jedoch sei seine Absicht, den Jugendlichen die Politik näher zu bringen.

Mit diesem Projekt sollte demnach den jungen Bürgern der Zugang zur Politik ermöglicht werden. Co-Präsident Beat Zurbuchen sagte zudem, dass sich die Jugendlichen mithilfe der in der Pilotphase gesammelten Erfahrungen auf die Zukunft vorbereiten konnten. Auch die Präsenz von SP-Kantonsrätin Anna Rüefli und CVP-Kantonsrätin Susan von Sury-Thomas am Apéro bewies, dass dieses Projekt nicht nur die Jugendlichen interessiert.

Kritik am Pilotprojekt

Das Vorgehen des Jugendparlamentes soll vor allem zu Vorteilen für junge Menschen führen. Auf nationaler Ebene hiess es in Sachen Jugendparlament von der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände (SAJV): Eine Doppelspurigkeit mit der nationalen Jugendsession würde der Partizipation von Jugendlichen eher schaden. Die SAJV wolle sich daher für die Stärkung der eidgenössischen Jugendsession und gegen die Gründung eines weiteren nationalen Jugendparlaments einsetzen.

Führt das auch im Kanton Solothurn zu einem Konkurrenzkampf? Co-Präsident Dominik Scherrer verneint dies klar: «Wir wollen mit diesem Projekt keinen Konkurrenzkampf auslösen. Im Gegenteil lag unsere Grundvorstellung gerade darin, dass sich die Jugendsession und das Jugendparlament ergänzen.»

Die zu Beginn eher ruhige Atmosphäre lockerte sich im Laufe des Abends auf. Der Einwurf gewisser Nachteile wegen des Pilotprojektes führte zu Diskussionen zwischen den Jungparteien. Erwähnt wurde hierbei unter anderem die finanzielle Unterstützung des Jugendparlamentes. «Eine Finanzierung dieser Art für ein nicht einmal realisiertes Projekt scheint uns nicht unbedingt logisch», heisst es etwa seitens der Jungfreisinnigen. Auch hier wurde auf die mögliche Konkurrenz verwiesen. Für die Mitglieder des Jugendparlamentes bleibt derweil allerdings klar, dass ihr Ziel eine Zusammenarbeit mit den Jungparteien bleiben wird. Denn so könnte man sich gegenseitig unterstützen und gleichzeitig die Stimme der jungen Politikerinnen und Politiker im Kanton Solothurn stärken.