«Nicht nachvollziehbar»

Weniger Leistungen? Kantonspolizei wehrt sich gegen Vorwürfe

Der Kantonspolizei wird vorgeworfen, Oltner Veranstaltern weniger Leistungen zu erbringen.

Der Kantonspolizei wird vorgeworfen, Oltner Veranstaltern weniger Leistungen zu erbringen.

Erhalten Oltner Veranstalter seit dem Ende der Stadtpolizei weniger Leistungen von der Polizei? Gegen diesen Vorwurf wehrt sich die Kantonspolizei.

Es war eine Warnung, die Einfluss auf einen politischen Entscheid in der Stadt Solothurn haben könnte: Am Samstag warnten namhafte Solothurner Messe- und Partyveranstalter in dieser Zeitung: Wird das Stadtsolothurner Polizeikorps, wie von einer Motion gefordert, abgeschafft und in die Kantonspolizei integriert, würde es «unweigerlich zu einem Leistungsabbau» kommen. Bestes Beispiel sei Olten.

«Nach der Auflösung der Stadtpolizei in Olten wurden mehreren Veranstaltern Auflagen gemacht, zusätzliches Sicherheitspersonal zu engagieren, da die Unterstützung der Stadtpolizei weggefallen» sei. «Die Kantonspolizei konnte oder wollte die Aufgaben der Stadtpolizei in diesem Bereich nicht vollumfänglich und kostenlos übernehmen.» Verschickt hat die Meldung das HESO-Sekretariat. HESO-Präsident Urs Unterlerchner ist auch Präsident des Städtischen Polizeibeamtenverbandes.

Nun wehrt sich die Kantonspolizei. Sie stellt klar: «Die gemachten Aussagen sind aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar», so Kapo-Medienchef Andreas Mock. «Weder ist uns ein solcher Fall bekannt noch wurde er von einem Veranstalter in Olten an uns herangetragen.» Tatsache sei, dass die Kantonspolizei in Olten «bei allen Veranstaltungen 2016 die gleichen polizeilichen Mittel gestellt hat wie früher die Stadtpolizei, etwa jüngst an der Fasnacht».

Oltner Finanzlage als Problem

Wer hat Recht? Anruf bei Iris Schelbert. Der Oltner Sicherheitsdirektorin und letzten Stadtpolizeichefin müsste es zu Ohren gekommen sein, wenn Oltner Veranstalter mit den Leistungen der Kantonspolizei nicht zufrieden sind. Schelbert kann eine Erklärung liefern für die unterschiedliche Interpretation: Es geht um einen Securitas-Dienst, den die Stadt Olten früher an der Fasnacht engagiert habe, weil die Stadtpolizei nicht genügend Kräfte gehabt habe. Früher habe die Stadt Olten das Securitas-Personal bezahlt, sagt Schelbert. Aufgrund der Finanzlage der Stadt sei dies aber gestrichen worden. Diese Kosten für die Securitasleistungen wurden auf die FUKO (Fasnachts- und Umzugskomitee Olten) abgewälzt. Mit der Frage Stadt-/Kantonspolizei habe dies also nur indirekt zu tun.

FDP-Kantonsrat Beat Loosli, Präsident des Oltner Fasnachts- und Umzugskomitees, bestätigt auf Anfrage: Dass die Fasnacht zusätzliches Sicherheitspersonal bezahlen müsse, habe mit der Oltner Finanzlage zu tun und nicht mit der Integration der Stadt- in die Kantonspolizei. Dass der Kanton diese Drittleistung nicht zahle, sei ihm klar. Insgesamt habe sich die Kantonspolizei «alle Mühe gegeben, dass alles reibungslos klappt». Ein Leistungsabbau sei nicht zu beklagen, die Ansprechperson sei noch dieselbe.

Bei der Kantonspolizei verweist man zudem auf das neue Wirtschafts- und Arbeitsgesetz, das Veranstaltern seit Anfang 2016 neue Auflagen «auch in Sachen Sicherheit» macht. «Für die Sicherheit, auch die Verkehrsregelung, eines Anlasses ist prinzipiell der Veranstalter verantwortlich. Dazu greifen diese – auch in der Vergangenheit – oft auf private Sicherheitsdienste zurück.»

Stadträtin Schelbert fügt an, dass sich die Sicherheitsauflagen grundsätzlich verschärft hätten. Dies habe mit der veränderten Bedrohungslage zu tun. «Vor der letzten Chilbi kannten wir das Phänomen noch nicht, dass Terroristen mit Lastwagen in Menschenmengen fahren.»

So steht derzeit auch zur Diskussion, dass die Chilbi eventuell mehr Securitas-Personal engagieren muss. In Solothurn ist sich Urs Unterlerchner, HESO-Chef und Polizeigewerkschafter in Personalunion, sicher: Die Stadtpolizei in der Ambassadorenstadt würde in einem solchen Fall einfach mehr Personal stellen. Zusätzliche private Sicherheitskräfte bräuchten private Veranstalter da für ihre Sicherheit vielleicht nicht so bald zu bezahlen.

Meistgesehen

Artboard 1