Für «compenswiss»
Regierungsrat stimmt neuen Standards für die Rechnungslegung des Ausgleichsfonds AHV/IV/EO zu

Für den Ausgleichsfonds AHV/IV/EO des Bundes sollen internationale Standards des öffentlichen Dienstes angewandt werden. Die Änderungen umfassen die Art der Rechnungslegung. Der Solothurner Regierungsrat stimmt der entsprechenden Verordnung mit einigen Anpassungsvorschlägen zu.

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Die «compenswiss» verwaltet die Ausgleichsfonds von AHV, IV und EO.

Die «compenswiss» verwaltet die Ausgleichsfonds von AHV, IV und EO.

Manuela Jans-Koch

Die Rechnungslegung von compenswiss (Ausgleichsfonds AHV/IV/EO) soll internationalen Standards angepasst werden. Die Notwendigkeit ergibt sich aus dem per 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über die Anstalt zur Verwaltung der Ausgleichsfonds AHV, IV und EO.

Dieses schreibt vor, dass die Rechnungslegung die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage von compenswiss den tatsächlichen Verhältnissen («true and fair view») entsprechend darstellt. Die aktuell verwendeten Rechnungslegungsnormen erfüllen dies Voraussetzungen nicht.

Was ist die «compenswiss»?

Die compenswiss mit Sitz in Genf ist seit dem 1. Januar 2019 eine selbständige, öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes mit eigener Rechtspersönlichkeit, eigener Rechnung und Handelsregistereintrag. Der Anstalt obliegt die Verwaltung der Ausgleichsfonds von AHV, IV und EO. Sie muss jederzeit die für die Durchführung der AHV-, IV- und EO notwendige Liquidität sicherstellen und das Vermögen so anlegen, dass das bestmögliche Verhältnis zwischen Sicherheit und marktkonformem Ertrag gewährleistet werden kann. Die Anstalt nimmt keine anderen Aufgaben für die AHV, IV und EO wahr und trägt keine Verantwortung für die Tätigkeit der Durchführungsstellen dieser Sozialversicherungen.

Durch die Anwendung der Rechnungslegungsvorschriften des «International Public Sector Accounting Standards» (IPSAS) soll die Aussagekraft der Jahresrechnung erhöht werden. Damit können sich die verschiedenen Anspruchsgruppen ein zuverlässiges Urteil über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der compenswiss bilden.

Der Regierungsrat begrüsst deshalb die Anwendung der IPSAS und stimmt der entsprechenden Verordnung zu. Das teilt der Kanton am Dienstag mit.

Gleichzeitig schlägt er jedoch vor, dass das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV bei Änderungen im Bereich der Versicherungstätigkeit neben der Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS) auch die Durchführungsorgane der 1. Säule konsultiert: Solche Änderungen in der Rechnungslegung haben nämlich auch Auswirkungen auf die Prozesse und Verwaltungssystem der Durchführungsorgane.