Ständeratswahlen

FDP aus dem Rennen: Nünlist tritt kein zweites Mal gegen Zanetti an

FDP-Präsident Stefan Nünlist im Gespräch mit SP-Ständerat Roberto Zanetti.

FDP-Präsident Stefan Nünlist im Gespräch mit SP-Ständerat Roberto Zanetti.

Die FDP ist aus dem Rennen raus, Kantonalpräsident Stefan Nünlist tritt nicht zum zweiten Wahlgang für die Ständeratswahlen im Kanton Solothurn an. Und es gibt keine freisinnige Wahlempfehlung für SVP-Kandidat Christian Imark.

Dass es kaum eine reelle Wahlchance gab, war klar. Das Resultat für FDP-Präsident Stefan Nünlist dann aber doch ernüchternd: letzter Platz mit fast 2000 Stimmen Rückstand auf den Grünen Felix Wettstein. In dieser Situation auch noch in einen zweiten Wahlgang für die Ständeratswahlen steigen zu wollen, wäre aussichtslos gewesen. Erwartungsgemäss entschied die FDP denn am Dienstagabend auch, ihren Präsidenten aus dem Rennen zu nehmen. Er wäre auch gar nicht mehr zur Verfügung gestanden, und auf ein neues Pferd zu setzen, kam nicht in Frage. Für den zweiten Wahlgang am 17. November bleibt es somit beim Duell zwischen dem amtierenden SP-Ständerat Roberto Zanetti und SVP-Nationalrat Christian Imark.

Er sei zwar schon von einem «etwas besseren Abschneiden» ausgegangen, gab Nünlist zu. Aber Hauptzweck seiner Kandidatur sei gewesen, die Freisinnigen für die Nationalratswahlen zu mobilisieren. Seine doch noch nicht sehr hohe Bekanntheit sei wohl das Haupthandicap gewesen, analysierte Nünlist das Ergebnis des ersten Wahlgangs. Und dass sich der Grüne Felix Wettstein noch vor ihm platzierte, zeige wohl, dass die Klimadebatte, von der die Nationalratswahlen dominiert wurden, wohl auch bei den Ständeratswahlen eine wichtige Rolle spielte.

Die FDP spricht keine Wahlempfehlung aus

Am Ende war das Ergebnis zwar klar, aber überraschenderweise gab es an der Delegiertenversammlung in Walterswil eine längere Debatte darüber, ob die Freisinnigen für den zweiten Wahlgang entgegen dem Antrag der Parteileitung eine Wahlempfehlung aussprechen sollen. Für die Unterstützung von SVP-Kandidat Christian Imark sprachen sich etwa die Jungfreisinnigen aus. Stimmfreigabe sei ein Signal an die Bevölkerung, dass es der FDP egal ist, ob ein gewerbenaher Vertreter oder ein «linksextremer Gewerkschafter» den Kanton vertritt, so ihr Argument.

Sie erhielten von verschiedenen Votanten Unterstützung, mit 96 gegen 40 Stimmen entschied sich die Versammlung dann aber doch deutlich für Stimmfreigabe. Dies, nachdem man Nationalrat Kurt Fluri in Fahrt wie nur selten erlebt hatte. Die SVP sei eine «protektionistische, isolationistische, rückwärtsgewandte Partei». Mit liberal habe das nichts zu tun, da gebe es in Bern nur selten inhaltliche Übereinstimmungen. Und zum Solothurner Ständeratskandidaten meinte Fluri: «Christian Imark ist ein Scharfmacher in Bern. Einen Kandidaten mit totalitärer Gesinnung kann ich auf keinen Fall unterstützen.»

«Noch einmal mit blauem Auge davongekommen»

Der alles andere als begeisternde Ausgang der Nationalratswahlen führte am Dienstagabend zu keinen Diskussionen. Es war nicht der Anlass, um sich in Selbstkritik zu ergehen, sondern um den Kandidaten und allen Helfern zu danken, die sich im Wahlkampf ins Zeug gelegt hatten. Dass es «einmal mehr ein völlig monothematischer Wahlkampf» gewesen sei, indem es «extrem schwierig war», andere Themen als den Klimawandel zu setzen, ortet Parteipräsident Nünlist als einen Hauptgrund für das unbefriedigende Ergebnis.

Die FDP verlor fast drei Prozentpunkte Wähleranteil und damit so viel, wie man vor vier Jahren gut gemacht hatte. Netto null, könnte man also sagen. Nünlist wollte den vor den 137 Delegierten in Walterswil auch nicht von einer brutalen Niederlage sprechen, sondern meinte, man sei «noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen». «Einen zweiten Sitz konnten wir in dieser Grosswetterlage unmöglich gewinnen», so Nünlist. Erfreulich neben dem von Kurt Fluri souverän verteidigten Sitz sei immerhin, dass sich zwei Frauen auf den Spitzenplätzen hinter ihm positionierten und dass die Jungfreisinnigen ihren Wähleranteil markant steigern konnten.

Autor

Urs Moser

Urs Moser

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