Die Stadt Solothurn steht unter meiner liebevollen Beobachtung. Ich habe ja auch ein paar Jahre in der Kleinstadt gewohnt und will mich als gebürtiger Mümliswiler mit kanadischen und stadtbernischen Abstechern nicht als «Grenchner Bueb» bezeichnen. Wenn ich also über Solothurn schreibe, vermischt sich der Innen- und Aussenblick.

Sie erinnern sich an die Diskussionen im Februar in der Stadt Solothurn über die ausserordentliche Gemeindeorganisation. Die Abstimmung ging äusserst knapp aus. Solothurn blieb beim ordentlichen Modell mit der Gemeindeversammlung. Es geht mit der dreissigköpfigen Exekutive weiter. Für die Gemeinderäte ist es nicht einfach, unter diesen Verhältnissen etwas zu bewegen. Da ist ja noch die dominante Verwaltung. Dass der Stadtpräsident (KuFlu) eine einmalige Ausgabe eines brillanten und gewieften Sachpolitikers ist, macht die Sache für die ambitionierten Politiker nicht einfacher. Wer wurde eigentlich dazu verknurrt, Vizestadtpräsident in Solothurn sein zu müssen? Ich habe nicht die geringste Ahnung.

Es wäre ein Leichtes gewesen, die geeignete Organisationsform zu finden, wenn man sich 2016 in den «Top 5» gefunden hätte. Aus Luterbach, Biberist, Derendingen und Zuchwil wäre 2016 fast eine Stadt mit 43 000 Einwohnern geworden. So war es geplant. Solothurn hätte annähernd die Grösse von Köniz erreicht.

Als Beispiel einer Stadt, welche das in Solothurn knapp gescheiterte Modell der ausserordentlichen Gemeindeorganisation anwendet, dient die Dreitannenstadt im Osten des Kantons. Sie leistet sich fünf Stadträtinnen und Stadträte mit einem Stadtpräsidenten und ein echtes, voll funktionsfähiges Parlament mit vierzig Nasen. Trotz bester und verkehrsgünstigster Lage bringen die wenig auf das Geleise der Eisenbahnerstadt. Dabei meine ich nicht unbedingte die Tatsache, dass Olten erst gegen Mitte 2019 ein Budget für das laufende Jahr haben wird. Ich meine beispielsweise die verpassten Chancen mit «SüdWest» und dem fast vergessenen Fusionsprojekt «Olten plus» mit ursprünglich vier Gemeinden, das 2012 von Trimbach angenommen und von Olten abgelehnt wurde. Ein kurzsichtiger Entscheid.

Die notwendigen Reformen und Fusionen werden im Kanton Solothurn leider auch durch die unterschiedlichen Steuerfüsse der Gemeinden verhindert. Die gescheiterte Steuerreform hätte den unseligen Steuerwettbewerb weiter zementiert. Ganz anders in der Region Bern: Die Stadt Bern (143 000 Einwohner) und Ostermundigen (17 000 Einwohner) machen sich ernsthafte Gedanken über eine Fusion. Ganzheitliches und längerfristiges Planen wird die beiden Gemeinden zusammenführen. Der hohe Ausländeranteil und die hohe Sozialhilfequote von Ostermundigen werden kein Hindernis sein.

Meine Vision: Erfolgreiche Fusionsprojekte in den Regionen um Olten, Solothurn und Grenchen beenden das auf Kleinstgemeinden ausgerichtete politische Denken und Handeln. Die Dynamik, welche aus den drei erstarkten Regionen wirkt, kommt auch beim Regierungsrat an. Dieser hört damit auf, die wichtigen Themen einfach dem Verband Solothurnischer Einwohnergemeinden (VSEG) zu überlassen. Der Regierungsrat übernimmt die Führung und macht das, wofür er gewählt wurde: Er regiert.