Kanton Solothurn

Es gibt nicht in jedem Fall eine Busse, wenn man die Feuerwehrübung verpasst

Wer zur Feuerwehrübung unentschuldigt fernbleibt, wird gebüsst. (Symbolbild)

Wer zur Feuerwehrübung unentschuldigt fernbleibt, wird gebüsst. (Symbolbild)

Das unentschuldigte Fernbleiben von einer Feuerwehrübung wird bestraft. Das kann zu einer Busse von bis zu 80 Franken inklusive Gebühren werden. Diese Bussen werden aber überall anders gehandhabt.

Nach einem erstmaligen unentschuldigten Fernbleiben einer Feuerwehrübung wurde ein Mitglied der Feuerwehr Subingen mit einem Strafbefehl und einer Busse bestraft. Ohne Vorwarnung befand sich das Couvert im Briefkasten. Für den Feuerwehrkommandanten in Subingen ist die Rechnung absolut gerechtfertigt, denn so stehe es im Feuerwehrreglement. Seit Jahren sei das so geregelt und man behandle alle gleich. 

Wie sieht die Handhabung dieses Gesetzes im Kanton denn aus? Welche Grundlage gibt es? Markus Grenacher, Feuerwehrinspektor der Gebäudeversicherung Solothurn sagt, das Büssen von Angehörigen der Feuerwehr und Zivilpersonen werde in der Gemeinde im Gemeindestrafrecht geregelt und vom Friedensrichter vollzogen. Jede Gemeinde erstelle ein Feuerwehrreglement, welches von der Gemeindeversammlung beschlossen und zudem vom Volkswirtschaftsdepartement genehmigt werde. Der Bussenkatalog mit den Verfehlungen sei praktisch in allen Reglementen enthalten. «Wenn ein Reglement besteht, gilt es dies auch zu befolgen», sagt Grenacher. Denn im Kanton Solothurn bestehe eine Feuerwehrdienstpflicht. 

Jeder eingeteilte Angehörige der Feuerwehr habe die Möglichkeit innerhalb von drei Tagen, sich auch nach der nicht besuchten Übung zu entschuldigen. 

Stadt Solothurn büsst auch

Boris Anderegg, Leiter des Amtes Feuerwehr und Zivilschutz und Oberstleutnant büsst seine Mannschaft der Feuerwehr Solothurn auch. Er gibt allerdings etwas mehr Spielraum. «Bei Fernbleiben einer Übung hat der Feuerwehrmann fünf Tage Zeit, sich dafür zu entschuldigen und das unentschuldigte Fernbleiben zu begründen», sagt Anderegg, ansonsten werde gebüsst. «Die Bestrafung ist grundsätzlich das gleiche System wie die Steuern. Wer die Steuern nicht macht, wird vom Steueramt gemahnt. So auch bei der Feuerwehr», erklärt Boris Anderegg die Situation. 

Jeder Fall wird bei der Feuerwehr Stadt Solothurn einzeln abgeklärt und beurteilt. Es kann auch sein, dass junge Rekruten zusätzlich eine Chance erhalten und nochmals erinnert werden. Ganz so streng seien die Kommandanten auch nicht, meint der Feuerwehrkommandant. Zudem würden die Mitglieder der aktiven Feuerwehr jährlich einmal über die Rechte und Pflichten informiert.

Die meisten Feuerwehrangehörigen würden sich Mühe geben und die Konsequenzen kennen, so Anderegg. «Die Feuerwehrpflicht gilt grundsätzlich für jeden. Das heisst, jeder hat seine Rechte und Pflichten wahrzunehmen.»

Nicht überall gleich

Die Gemeinde Lüsslingen-Nennigkofen regelt das Fernbleiben etwas anders. Zwar stehe die Bestrafung auch da im Feuerwehrreglement, aber es sei im Interesse der Feuerwehr, die eigene Mannschaft gut zu behandeln, sagt die Gemeindeverwalterin. «Der aktiven Feuerwehrmannschaft muss klar sein, dass es eine ernste Sache ist und man einsetzbar sein muss.» Es gebe verschiedene Gründe für das Fernbleiben, aber in den meisten Fällen könne man dies friedlich regeln.

Auch bei der Feuerwehr Niedergösgen wird diese Busse beim Fernbleiben der Übung nicht verteilt. Das Gesetz bestehe, werde aber anders gehandhabt, sagt der Kommandant. «Der fernbleibende Feuerwehrmann wird mehrmals gewarnt und darauf hingewiesen», sagt er. Bei zu vielen Verwarnungen werde er schlussendlich aus der Feuerwehr ausgeschlossen.

Radiomoderator erzürnt: Busse für einmaliges Fehlen bei Feuerwehr-Übung

Radiomoderator erzürnt: Busse für einmaliges Fehlen bei Feuerwehr-Übung

Der Solothurner Ueli Liggenstorfer setzte sich leidenschaftlich für die Feuerwehr ein. Nach einer Busse wegen einer einzigen Absenz gibt der Radio-32-Moderator seinen sofortigen Rücktritt.​

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1