Wahlen Solothurn 2019

Diskussion über Klimawandel, Applaus für Gesangseinlage: Das war das Ständeratspodium

Die 5 Solothurner Ständeratskandidaten präsentierten sich und ihre Meinung am Dienstagabend am Ständerats-Podium in der Solothurner Kulturfabrik Kofmehl. Teils ganz harmonisch und unterhaltsam – dann aber auch ganz anders. Schliesslich ist Wahlkampf.

Fünf Männer in einer Runde. Sie trinken Bier, stossen an, irgendwann wird das Solothurner Lied gesungen. Persönlich mögen sie sich alle eigentlich gut leiden, das sagen sie selbst. Das hat sich am Dienstag Abend in der Solothurner Kulturfabrik Kofmehl abgespielt. Dort fand aber kein geselliger Männerabend statt, sondern Wahlkampf.

Gemeinsam haben Radio 32, das SRF Regionaljournal Aargau/Solothurn sowie die Solothurner Zeitung/Grenchner Tagblatt/Oltner Tagblatt dort das Ständeratspodium 2019 organisiert. Die fünf Kandidaten, die am 20. Oktober in den Solothurner Ständerat gewählt werden wollen, traten an. Darunter die beiden Bisherigen Pirmin Bischof (CVP) und Roberto Zanetti (SP) - und die drei Herausforderer: Stefan Nünlist (FDP), Christian Imark (SVP) und Felix Wettstein (Grüne).

Klimawandel: Weltuntergang oder nicht?

Geleitet wurde das Podium von Marco Jaggi (Regionaljournal), Manfred Joss (Chefredaktor Radio 32) und Balz Bruder (Chefredaktor dieser Zeitung). Mögen die Kandidaten prsönlich harmonieren, so zeigten sich in den Diskussionen des Abends, wo politisch ihre Meinungsverschiedenheiten liegen. Themenschwerpunkte waren der Stand des Kantons Solothurn in Bundesbern, Steuern und der Klimawandel. Hierzu lieferte Nationalrat Christian Imark, der meinte, man müsse einen kühlen Kopf bewahren, ein hitziges Votum ab. Man müsse zuerst schauen, wo das Problem liege - und dann, was man wirklich dagegen tun könne. Nichts bringt laut Imark etwa ein CO2 Gesetz, wie sich der Ständerat diese Woche dafür ausgesprochen hat. «Das was ihr hier tut - das hat 0 Prozent Wirkung. Dann sprecht ihr von Solaranlagen - aber von wo kommen die? Aus China!», enervierte sich der Schwarzbube.

Worauf der amtierende SP-Ständerat Zanetti nicht minder engagiert erklärte, hochgerechnet betrage sein Anteil Steuern im Lande auch nur einen kleinen Bruchteil, aber deswegen zahle er ja nicht einfach keine Steuern mehr. Der Klimawandel sei ein «drängendes Problem». Irgendwann könne man nicht mehr umkehren. Dann gehe vielleicht, wie Imark das sagte, die Welt nicht unter - «aber dafür wir.»

Um die Steuern ging es am Dienstag Abend - wie erwähnt - ebenfalls: So wurde etwa die Initiative «Jetzt si mir draa», für welche im Kanton derzeit Unterschriften gesammelt werden, diskutiert. Diese will, grob gesagt, tiefe und mittlere Einkommen entlasten. Der SVP-Kandidat war der einzige auf dem Podium, der diese offen unterstützte. FDP-Kandidat Stefan Nünlist erörterte, das Thema Unternehmenssteuern habe für die Freisinnigen jetzt Priorität. Man werde sich vom Initianten bald informieren lassen - und dann darüber entscheiden. «Die Zielsetzung ist aber richtig», so Nünlist.

Auch der Grüne Felix Wettstein fand die Thematik zwar anregend, aber: es werde nicht kommuniziert, wie viel weniger Steuern man einnehme. Wenn man die Initiative so umsetze wie gefordert, würde der Kanton verarmen. Und auch CVP-Ständerat Pirmin Bischof schloss sich an: «Wenn man so grosse Steuerausfälle produziert, muss man vorher klären, wie man die wieder auffüllen kann.»

Quiz und Künstlerin lockern die Stimmung

Wie angetönt ging es aber beileibe nicht nur um Politik. So stand - als einzige Frau - die Slam-Poetin Sandra Künzi auf der Bühne, die zwischen den politischen Diskussionen für Auflockerung sorgte.

Zudem führte Moderator Marco Jaggi ein Solothurner Quiz mit 15 Fragen zur richtigen Schreibweise des «Borregaard Areals» bis zum Nachfolger für die aktuelle Kantonsratspräsidentin durch. Das Quiz gewann Felix Wettstein. Pirmin Bischof holte sich dafür einen Zusatzpunkt - und viel Applaus -, indem er das Solothurner Lied vorsang, wobei die eingangs beschriebene Situation resultierte. Und die vier übrigen Kandidaten stimmten beim Refrain brav mit ein. Auch darauf durfte man beim anschliessenden Apéro anstossen, der das teils gesellige, teils von scharfen und deutlichen Voten geprägte Podium, abrundete.

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