Coronavirus
Bis am 24. Januar: Wer an die Sitzungen der Solothurner Regierung will, braucht weiterhin ein Zertifikat

Die Pandemie hat sich auch auf das Öffentlichkeitsprinzip in Bezug auf die ansonsten für alle zugänglichen Sitzungen der Solothurner Regierung ausgewirkt: Seit Mitte August herrscht Zertifikatspflicht. Diese hat der Regierungsrat nun verlängert.

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Die Solothurner Exekutive (v.l.): Regierungsrat Peter Hodel, Regierungsrat Remo Ankli, Regierungsrätin Susanne Schaffner, Regierungsrätin Brigit Wyss, Regierungsrätin Sandra Kolly, Staatsschreiber Andreas Eng.

Die Solothurner Exekutive (v.l.): Regierungsrat Peter Hodel, Regierungsrat Remo Ankli, Regierungsrätin Susanne Schaffner, Regierungsrätin Brigit Wyss, Regierungsrätin Sandra Kolly, Staatsschreiber Andreas Eng.

Anna-Lena Holm

Es ist eine Solothurner Spezialität: Die Sitzungen des Regierungsrats sind öffentlich. Das steht so in der Kantonsverfassung. Und das ist sogar in ganz Europa einmalig.

Aufgrund von Corona durften im November letzten Jahres dann aber keine Besucherinnen und Besucher mehr zuhören – der Ausschluss der Öffentlichkeit dauerte bis Ende April 2021.

Danach galt auch im Solothurner Regierungszimmer Zertifikatspflicht. Wer zuschauen wollte, musste sich anmelden und einen einen negativen PCR-Test oder Antigen-Schnelltest vorweisen. Ab August, als es auch für die Impfung das Zertifikat gab, galt das in ganz Europa gültige Covid-19-Zertifikat.

Dieses sollen Interessierte weiterhin vorweisen, wenn sie Sitzungen der Solothurner Exekutive mitverfolgen wollen:

«Angesichts der epidemiologischen Situation im Kanton Solothurn ist die Voraussetzung eines Covid-19-Zertifikates für die Teilnahme der Öffentlichkeit an den Regierungsratssitzungen über den 30. September 2021 hinaus bis am 24. Januar 2022 zu verlängern.»

So heisst es in einer Allgemeinverfügung, die der Regierungsrat in seiner ersten Sitzung nach den Herbstferien beschlossen hat. Die Gefährdungslage habe sich im Vergleich zur Situation im August nicht wesentlich verändert, heisst es weiter. Zudem:

«Selbstverständlich bleibt die Abweisung von Interessierten vorbehalten für den Fall, dass die Platzverhältnisse eine Teilnahme aufgrund von bereits angemeldeten Personen nicht zulassen.»

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