Mit der gleichen Zeitvorgabe soll die Subvention an das Neue Museum Biel um 90‘000 Franken sinken, wie das Stadtparlament beschloss.

Das Bieler Stadtparlament hiess am Donnerstagabend nach langer Diskussion zwei dringliche überparteiliche Motionen gut. Eingereicht und unterstützt hatten die Vorstösse die Parteien von rechts bis zur Mitte. Vehement bekämpft wurden sie von den Sozialdemokraten und den Grünen. Die Entscheide fielen mit knappen Mehrheiten.

Gemeinderat dagegen

In beiden Fällen hatte der Gemeinderat (Exekutive) Ablehnung beantragt. Er argumentierte, die Kürzung der Stadt Biel hätte solche der anderen Finanzierungsträger zur Folge. Somit würden die Subventionen beim Theater Orchester Biel Solothurn (TOBS) um insgesamt 1 Million Franken und beim Neuen Museum Biel (NMB) um insgesamt 180'000 Franken sinken.

Diese Beträge liessen sich nicht einsparen, ohne je eine der Sparten zu schliessen. Einsparungen durch Reduktion des Betriebs würden durch sinkende Einnahmen zunichte gemacht. Sie seien deshalb nicht sinnvoll.

Sparsymmetrie gefordert

Die Motionäre meinten, es sei nicht fair, wenn die grössten Subventionsempfänger der Stadt Biel nichts zur Nachhaltigen Haushaltsanierung (NHS) beitrügen. Andere Institutionen hätten verhältnismässig mehr bluten müssen. Es gelte eine gewisse Spar- und Leidenssymmetrie zu wahren.

Im Fall des TOBS müsse es bei einem Budget von 15 Mio. Franken möglich sein, den genannten Betrag einzusparen. Es sei schon ein Entgegenkommen, dass der Sparauftrag nicht mehr wie ursprünglich vorgesehen auf das Symphonieorchester beschränkt sei. Nun überlasse man es dem TOBS, wo es sparen will.

Kritik am Kulturdirektor

Scharfe Kritik übten die Befürworter der Motionen an Cédric Némitz, Direktor Bildung, Kultur und Sport, weil er während der NHS-Debatte im Frühling die Sparanträge des Gemeinderates für beide Institutionen zurückgezogen hatte.

Vergeblich versuchte Némitz zu erklären, dass dies geschah, weil der Stadtrat nicht auf die vorgelegte Verzichtplanung - zum Beispiel Umwandlung des Symphonieorchesters in ein Projektorchester - eingegangen war. Eine pauschale Sparvorgabe lehne der Gemeinderat aus den genannten Gründen ab.

Die Gegner forderten die Motionäre auf, zu sagen, welchen Teil der Institutionen sie amputieren wollten. Dies hätten sie dann vor der Bevölkerung zu vertreten.

Der Sparauftrag ans TOBS wurde schliesslich mit 28 gegen 21 Stimmen bei 5 Enthaltungen erteilt. Das NMB konnte auf mehr Sympathie bei einzelnen FDP-Parlamentariern zählen. Deshalb fiel das Abstimmungsresultat mit 27 Ja, 23 Nein und 2 Enthaltungen etwas weniger deutlich aus.