Solothurn

Beide haben «den Kompass eingestellt»: Die Solothurner Nationalrat-Newcomer im Gespräch

Am 2. Dezember 2019 nahmen Franziska Roth und Felix Wettstein ihr Nationalratsmandat in Angriff.

Am 2. Dezember 2019 nahmen Franziska Roth und Felix Wettstein ihr Nationalratsmandat in Angriff.

Sie sind die Solothurner Newcomer im Nationalrat: Franziska Roth (SP) und Felix Wettstein (Grüne). Ihre persönliche Bilanz.

Vor gut einem Jahr wurden sie neu in den Nationalrat gewählt, seit knapp einem Jahr sitzen sie unter der Bundeshauskuppel. Franziska Roth und Felix Wettstein ziehen eine vorläufige Bilanz über ihr Wirken im Parlament, über ihr verändertes Berufsleben – und über das, was sie freut und stört an der ganzen Sache.

Ein Jahr im Parlament: Wie fühlt es sich an? Sind Sie angekommen?

Franziska Roth: Ich bin von der Dusche im Keller über die Fraktions- und Kommissionszimmer und durch die Wandelhalle selbstbewusst und energiegeladen im Ratssaal angekommen. Ich fühle mich respektiert und wahrgenommen. Die Sachlichkeit und der Humor sind meine Begleiter.

Felix Wettstein: Ja, ich bin angekommen. Es fühlt sich gut an im Parlament, weil der Rat in seiner aktuellen Zusammensetzung öfter mal die alten Schützengräben verlässt. Ganz besonders schätze ich die Arbeit in der grossen Fraktion der Grünen und die Vielseitigkeit der nationalen Politik. In der Finanzkommission kann ich das gesamte Themenspektrum vertiefen.

Was war Ihr bisheriges politisches Highlight?

Roth: Man kann mit Gesprächen und Sachlichkeit viel bewirken. So gesehen ist das politische Highlight die gemeinsame Arbeit mit meiner Fraktion, wo wir insbesondere in Coronazeiten einen Topjob leisten.

Wettstein: Es gab schon viele Höhepunkte. Einer davon war eine überraschende Schlussabstimmung: Der Nationalrat hat den Versuch, für den Zivildienst hohe Hürden aufzubauen und die Zivildienstleistenden «madig» zu machen, im letzten Moment versenkt. Die wichtigste Entscheidung dieses Jahres war zweifellos die überaus deutliche Zustimmung zum CO2-Gesetz.

Und welches der lustigste Moment?

Wettstein: Während der Debatte in der riesigen, kahlen Halle der BernEXPO waren bekanntlich keine Besucherinnen und Besucher zugelassen. Einmal hatten wir jedoch einen lebhaften Gast, der nach jedem Votum aufgeregt eine Runde drehte, bevor er sich wieder lauschend auf den Boden setzte. Ein Spatz hatte sich zu uns verirrt.

Roth: Als ich während der Sommersession im Wankdorf beim Eintreten in die grossen Hallen mit dem Velokurier verwechselt wurde und an der Herbstsession zusammen mit Fedpol mein Velo mit dem Bolzenschneider befreien musste, weil ich bei der Hinfahrt gestürzt bin und den Schlüssel zum Kabelschloss verloren habe.

Welches der betrüblichste?

Roth: Einen solchen habe ich zum Glück noch nicht erlebt. Abstimmungen im Rat knapp verlieren tut zwar weh, aber betrüben tut es mich nicht. Das gehört zum politischen Alltag.

Wettstein: Betrüblich war, dass in der Öffentlichkeit herumgeboten wurde, das Parlament hätte sich Mitte März selber lahmgelegt. Dieser Eindruck war völlig falsch. Zwar haben wir nicht mehr als Gesamtparlament getagt, aber wir waren in den Kommissionen und in den Fraktionen sehr aktiv. Das hat entscheidend dazu beigetragen, dass die Politik rasch und unkompliziert gute Rahmenbedingungen für die grosse Zahl der von Corona Betroffenen schaffen konnte.

Was stört Sie am Ratsbetrieb – ausser Corona?

Wettstein: Mich irritiert, dass die Bundesweibel im Ratssaal dafür eingespannt werden dürfen, Lobby-Empfehlungen auf alle Tische zu verteilen. Das ist erlaubt, wenn ein Ratsmitglied Absender ist. Es ist ärgerlich, erhöht unnötig die Papierstapel und ist in meinen Augen ein Missbrauch des Personals. Der Vorgang bestätigt: Die wahren Lobbyisten sitzen im Saal.

Roth: Die Weibelinnen und Weibel und die Frauen und Männer der Parlamentsdienste sind eine grosse Hilfe. Da gibt es nichts zu beanstanden. Dass das Recht auf Wortmeldung und die Redezeit im Gegensatz zum Ständerat beschränkt sind, ist zwar nervig, aber ich kann es nachvollziehen. Man müsste mich wohl dauernd bremsen.

Halten «die Solothurner» in Bundesbern zusammen? Oder geht man sich aus dem Weg?

Wettstein: Weder noch. Aktuell sind die Begegnungen aufs Nötigste begrenzt. Wir sprechen uns dann ab, wenn wir gemeinsame Anliegen haben, beispielsweise zum Schutz und zur Sanierung der belasteten Trinkwasserfassungen: Davon ist unser Kanton stark betroffen. Drei Ratsmitglieder unter­- schiedlicher Parteien haben drei sich ergänzende Vorstösse eingereicht.

Roth: Da ich selten lange ruhig sitzen kann, die Treppen statt den Lift nehme und gerne in die «Vorzimmer-Höhle der Löwen» trampe, kann mir keiner der Solothurner aus dem Weg gehen. Wir sind ja nicht gewählt worden, um es gut zu haben, sondern um es gut zu machen. Da gehört das Allianzen schmieden zu Gunsten der Menschen in unserem Kanton genauso dazu wie das lustvolle Streiten darum, wer richtig liegt und wer falsch.

Sagen Sie uns frank und frei: Wer ist Ihr Lieblingsratskollege, Ihre Lieblingsratskollegin?

Roth: Der Kaffee. Nein, Spass beiseite, ich habe es nicht so mit Lieblingsmenschen. Mir gefallen die unterschiedlichen Charaktere.

Wettstein: Ich kann diese Frage nicht beantworten, denn ich erstelle keine solchen Ranglisten mit einem ersten, zweiten und dritten Platz. Weder in der Politik noch im Beruf oder im Privatleben. Deshalb ziehe ich hier für einmal den Joker.

Wie sind Sie in Ihren wichtigsten Themen unterwegs?

Wettstein: Mein Kompass in allen Themen der Politik heisst nachhaltige Entwicklung: die Verbindung von ökologischer Sorgfalt, wirtschaftlicher Langlebigkeit und sozialer Gerechtigkeit – eingeschlossen unsere Mitverantwortung für die Welt und für künftige Generationen. Als Nationalrat habe ich sehr viele Gelegenheiten, mich daran zu orientieren. Ich konnte zum Beispiel aktiv dazu beitragen, dass in der Legislaturplanung des Bundes verschiedene Ziele zur nachhaltigen Entwicklung ehrgeiziger formuliert wurden.

Roth: Ich kämpfe auf der nationalen Ebene für die sozialdemokratischen Werte, damit es unserem Kanton und seinen Menschen gut geht. Ich bin Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission. Diese Arbeit gefällt mir sehr. Die Themen rund um Sicherheits- und Friedenspolitik ergänzen sich bestens mit meinem Einsatz für die Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen und für eine starke Bildung. Dass meine Vorstösse angenommen werden und zu Veränderungen führen, zeigt mir, dass ich auf dem richtigen Weg bin.

Und wie in Ihrem veränderten (Berufs-)Leben?

Roth: Ich habe mein Pensum als Heilpädagogin von 70 auf 30 Prozent reduziert. Hand aufs Herz: Die Kinder fehlen mir montags, dienstags und freitags halt schon. Am Mittwoch und Donnerstag blühe ich regelrecht auf. Oder wie ein Junge namens Paul sagte: Ach du meine Güte, Frau Roth, ohne mich wären Sie der Politik hilflos ausgeliefert.

Wettstein: Die Politik ist jetzt mein Hauptberuf. Ich bin weiterhin gerne Milizpolitiker und auch als Dozent der Hochschule für Soziale Arbeit tätig. Die Fachhochschule Nordwestschweiz hat es zum Glück möglich gemacht, dass ich die Arbeitszeit stark reduzieren konnte. Während der letzten Monate mussten oft Termine umgestellt werden: Dabei hat die Politik den Takt angegeben.

Was haben Sie als Nächstes im Köcher?

Wettstein: Mit meinen Vorstössen zum Trinkwasserschutz, zum Pestizideinsatz ausserhalb der Landwirtschaft, zu den Grenzwertüberschreitungen von Zementwerken und zu den gesundheitlichen Auswirkungen der Telearbeit habe ich Themen angestossen, die nach Fortsetzung rufen. Da bleibe ich dran.

Roth: Sicher keine Giftpfeile. Sondern Stoff, aus dem Diskussionen über die Ausgestaltung der Armee/Bevölkerungsschutz/Zivildienst und für eine echte Friedenspolitik entstehen müssen. Sowie eine geballte Ladung an Forderungen für eine echte Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention. Kennen Sie UK? Nein, nicht United Kingdom. Ich will beispielsweise nonverbalen Menschen in der Politik Gehör verschaffen. Denn auch wenn sie nicht reden können, so haben sie das Recht, ihre Meinung sagen zu dürfen.

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Autor

Balz Bruder

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