Interpellation
Wie die Stadt Grenchen die Kostensteigerung in den Schulen erklärt

SVP-Gemeinderat Richard Aschberger wollte wissen, warum die Schule in Grenchen so viel kostet. Die Antwort auf die Interpellation wartet mit interessantem Zahlenmaterial und Erklärungen auf.

Andreas Toggweiler
Drucken
Teilen
Die Kostenentwicklung der Grenchner Schulen beschäftigt den Gemeinderat. Archiv

Die Kostenentwicklung der Grenchner Schulen beschäftigt den Gemeinderat. Archiv

Oliver Menge

Wenn es um Finanzkennzahlen und Kostenentwicklungen geht, legt SVP-Gemeinderat Richard Aschberger immer wieder den Finger auf wunde oder vermeintlich wunde Punkte. Als Mitglied der kantonsrätlichen Finanzkommission ist er diesbezüglich auch entsprechend versiert. So erstaunte es nicht, dass Aschberger die Kostenentwicklung bei den Grenchner Schulen schon vor einiger Zeit ins Auge gestochen ist.

«Der Budgetposten Bildung ist der grösste und teuerste Brocken in Grenchen. Der Aufwand hat sich von knapp 18 Millionen Fr. im Jahr 2006 auf knapp 23 Millionen 2018 massiv gesteigert», hielt Aschberger in der Einleitung zu einer im März 2020 eingereichten Interpellation fest. «Wie kommt diese massive Kostensteigerung konkret zu Stande?», lautete die erste von fünf Fragen. Ferner interessieren ihn die Lohn- und Pensenentwicklung, das überobligatorische Angebot und natürlich das Sparpotenzial.

gt

Stadt liefert ein reichhaltiges Dossier

Die Stadt liess sich Zeit mit der Beantwortung der Fragen, liefert aber dafür ein reichhaltiges Dossier mit Erklärungen, Zahlen und Grafiken. Fazit: Es ist komplizierter, als es scheint. So kam es im untersuchten Zeitraum zu Systemänderungen und zu Verschiebungen von Kostenstellen, was die Zahlen zum Teil nur bedingt vergleichbar macht. So wurde z. B. 2016 die Grundfinanzierung der öffentlichen Bildung durch den Kanton auf die sogenannten Schüler pauschalen umgestellt.

Im selben Jahr wurde die Rechnungslegung auf Gemeindeebene auf das «harmonisierte Rechnungsmodell 2» umgestellt. Seit 2016 werden die Tagesstrukturen und die Schulsozialarbeit unter dem Bereich Bildung subsumiert. Weitere Stichworte: Ersatz renten für Frühpensionen und interne Verrechnungen von Sozialleistungen.

Es bleibt dabei: Es sind die Löhne

So oder so: Der Anstieg der Kosten ist in erster Linie lohnbedingt, wie den Ausführungen von Gesamtschulleiter Hubert Bläsi zu entnehmen ist. Vom Kostenzuwachs von 4 Mio. Fr. seien 3,2 Millionen Franken auf die Lohnentwicklung zurückzuführen.

Diese ist einerseits der Teuerung geschuldet – der Index stieg um über 10 Prozentpunkte von 7,69 auf 17,73 an –, anderseits ist es zu Änderungen im Lohngefüge gekommen. «Eine Sek-I-Lehrperson mit Masterausbildung wird immer in die Lohnklasse 21 eingestuft, auch wenn sie an der Sek B unterrichtet», heisst es etwa.

Verteuert wird die Schule auch durch den Lehrplan 21: Kindergarteneintritt teilweise schon mit vier Jahren bzw. Kindergartenobligatorium seit 2012 und Anstieg der Gesamtlektionenzahl heissen hier die Kostenfaktoren. Schliesslich wurden die Löhne der Kindergartenlehrpersonen aufgrund eines Bundesgerichtsentscheides angehoben.

Die Einnahmen haben sich kaum verändert

Die Einnahmen – in erster Linie Beiträge des Kantons – sind im untersuchten Zeitraum von 7,9 Mio. Fr. auf 8,09 Mio. Fr. lediglich marginal gestiegen.

Wo hat Grenchen überhaupt noch Handlungsspielraum bei den hauptsächlich fremd bestimmten Kosten der Schule? Antwort: beim Teamteaching im Kindergarten, wie Bläsi ausführt: «Würde die Stadt Grenchen die vom Kanton empfohlenen Teamteaching-Lektionen (66, verteilt auf 16 Kindergärten) durch einen Beschluss des Gemeinderates abschaffen, entstünde ein theoretisches Sparpotenzial von 264'000 Franken.

Dass Bläsi von diesem Schritt eher abrät, ist nachvollziehbar. Er befürchtet Kündigungen und Langzeitausfälle bei den Lehrkräften, da sich die Situation aufgrund des grossen Ausländer- bzw. Fremdsprachigenanteils der Grenchner Schulen verschlechtern würde. Zur Erinnerung: Über 60 Prozent der Schülerinnen und Schüler in der Primarschule haben ein fremdsprachiges Elternhaus.

Bläsi warnt vor Qualitätsabbau

«Die offenen Stellen mit qualifiziertem Lehrpersonal zu besetzen, wäre eine noch grössere Herausforderung», befürchtet Bläsi. Damit ergebe sich ein Qualitätsabbau und das von Grenchen lancierte Motto einer «familienfreundlichen Stadt» würde in Frage gestellt. «Der Standort Grenchen würde für finanzkräftige und bildungsnahe Familien, wie auch für qualifizierte Lehrpersonen an Attraktivität verlieren.»

Der Gemeinderat will die Interpellation heute behandeln (vgl. Kasten).

Entscheide im Zirkularverfahren

Aufgrund der verschärften Pandemieauflagen wurde die Gemeinderatssitzung von heute 17 Uhr im Parktheater abgesagt. Laut Informationen von Stadtpräsident François Scheidegger werden lediglich drei Geschäfte der publizierten Traktandenliste im Zirkularverfahren behandelt, darunter die Interpellation von Richard Aschberger, das Pflichtenheft und
die Vergütung für das Nominations- und Governance-Komitee (NGK) der SWG sowie ein Nachtragskredit für die Ausstattung zweier Schulzimmer sowie der Aula im Schulhaus I, das sich
zurzeit im Umbau befindet. Die anderen Geschäfte sind Informationstraktanden und wer-
den vertagt bzw. es erfolgt eine schriftliche Information. (at.)