Verkehrsplanung

«Drei Gemeinden, zwei Kantone, ein Agglomerationsprogramm» für mehr nationale Sichtbarkeit

Die drei Gemeinderäte versammelten sich im Parktheater

Die drei Gemeinderäte versammelten sich im Parktheater

Die Gemeinderäte von Grenchen, Bettlach und Lengnau nahmen im Parktheater den Entwurf für ein gemeinsames Agglomerationsprogramm entgegen.

Es geschieht sonst nie, dass die drei Gemeinderäte von Bettlach, Grenchen und Lengnau gemeinsam tagen, zumal die Sitzungen im Kanton Bern nicht öffentlich sind. Da es sich lediglich um eine Information handelte und keine Beschlüsse zu Fällen waren, kam es am Dienstagabend doch dazu.
Grenchens Stadtpräsident François Scheidegger sprach denn auch von einer «denk­würdigen Veranstaltung» und einem Meilenstein bei der Zusammenarbeit der drei Gemeinden. 30 Gemeinderatsmitglieder und auf der Bühne ein Stadtpräsident und zwei Gemeindepräsidentinnen benutzten den Auftritt, um mit ihrem Auftritt im grossen Parktheatersaal Einigkeit zu demonstrieren. Auch wenn die Diskussion der einzelnen Massnahmen in den Räten noch ausführlich geführt wird.

Nationale Sichtbarkeit erhöhen

Es gehe bei den Zielen des Agglomerationsprogramms auch darum, die «Sichtbarkeit des Raums Grenchen auf regionaler und nationaler Ebene zu erhöhen», wie es Sascha Peter, Chef des Kantonalen Amtes für Raumplanung formulierte. Es zeige sich immer wieder, dass die Region Grenchen nicht genügend wahrgenommen werde. So sieht es zurzeit danach aus, dass Grenchen bei der Einführung des Halbstundentaktes im Fernverkehr übergangen wird, während andere (auch kleinere) Gemeinden darauf hoffen können. «Das ist eine nicht hinnehmbare Situation für die zweitgrösste Stadt im Kanton», meinte Peter. Das Agglomerationsprogramm (AP) könne - sofern es von den beteiligten Gemeinden hinreichend mitgetragen werde - mithelfen, sich bei solchen Planungen mehr Gehör zu verschaffen. Im Endeffekt geht es auch darum, Subventionszahlungen des Bundes für Verkehrs- und Erschliessungsprojekte auszulösen.

Als weitere Ziele des AP nannte Peter die Sicherung der Lebensqualität und die Lancierung der überregional bedeutsamen «Industriezone Neckarsulm». Das Gebiet an der Ostumfahrung Grenchen (Neckarsulmstrasse) ist nach der süddeutschen Industrie- und Partnerstadt benannt.

Gemeinsam, gesamtheitlich und langfristig

Die Gemeinden seien demgegenüber angehalten, ihren Teil zum Gelingen des Vorhabens beizutragen. «Die Anforderungen an die Gemeinden heissen Gemeinsamkeit, Gesamtheitlichkeit und Langfristigkeit», so Peter. Der Zeithorizont reiche bis 2040 und weiter. Es handle sich um ein kleines AP und um das jüngste der Schweiz. Dennoch könne es unter dem Motto «Drei Gemeinden, zwei Kantone, ein Agglomerationsprogramm» erfolgreich werden, denn man könne auch aus Fehlern der anderen lernen.
Der Prozess der Erarbeitung des AP und die vorgeschlagenen Massnahmen wurden danach von Arthur Stierli vom Planungsbüro Ecoptima und und Antje Neumann vom Verkehrsplanungsbüro Metron detailliert erläutert. Es gibt drei Kategorien von Massnahmen. Kategorie A umfasst die für das kommende AP relevante Projekte mit Realisierungshorizont 2024-27, die Kategorien B und C sollen in künftige APs einfliessen.

Es wurde betont, dass jedes Vorhaben den ordentlichen Budgetweg nehmen muss. Für Beiträge des Bundes muss ein Vorprojekt vorliegen und die Gemeinde muss ihren Beitrag genehmigt haben.
Bis September wird das AP jetzt komplettiert und danach der öffentlichen Mitwirkung unterzogen. Die umfangreichen Unterlagen sollen dafür auch auf einer speziellen Homepage publiziert werden. Auch die drei Gemeinderäte werden das AP noch ausführlich behandeln können. Die Einreichung beim Bund ist für Mitte 2021 vorgesehen - und auch nötig, wenn man bei der nächsten Runde der Agglomerationsprogramme dabei sein möchte.

Auf der Website www.aggloverein.ch ist bereits das «Zukunftsbild» der Region, ein Grundlagendokument des AP, aufgeschaltet.

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